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   BFH, 10.11.2004 - XI R 31/03   

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https://dejure.org/2004,2125
BFH, 10.11.2004 - XI R 31/03 (https://dejure.org/2004,2125)
BFH, Entscheidung vom 10.11.2004 - XI R 31/03 (https://dejure.org/2004,2125)
BFH, Entscheidung vom 10. November 2004 - XI R 31/03 (https://dejure.org/2004,2125)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Judicialis
  • Deutsches Notarinstitut

    EStG § 4 Abs. 1 Sätze 2 und 4
    Betriebsvermögenseigenschaft geht durch Vermietung zu Wohnzwecken nicht ohne weiteres verloren

  • Wolters Kluwer

    Verlust der Eigenschaft als Betriebsvermögen bei einem zunächst betrieblich genutzten Gebäudeteil - Vermietung eines Gebäudeteils zu Wohnungszwecken - Begriff Entnahme aus einem Betriebsvermögen - Entnahme auch ohne eine Entnahmeerklärung des Steuerpflichtigen - ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EStG § 4 Abs. 1 S. 2, 4
    Sog. Einheitlichkeitsgrundsatz kann nicht zur "Zwangsentnahme" führen

  • datenbank.nwb.de

    Sog. Einheitlichkeitsgrundsatz führt nicht zur Zwangsentnahme

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • IWW (Kurzinformation)

    Entnahme oder Einlage bei Nutzungsänderung?

  • IWW (Kurzinformation)

    Betriebsgebäude - Vermietung zu Wohnzwecken führt nicht zur Entnahme

  • IWW (Kurzinformation)

    Vermietung zu Wohnzwecken führt nicht zur Entnahme

In Nachschlagewerken

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Urteilsanmerkung zu BFH v. 10.11.2004 - XI R 31/03 - Keine 'Entnahme' durch Vermietung zu fremden Wohnzwecken eines zunächst betrieblich genutzten Gebäudeteils" von RA Andreas Himmelmann, StB, original erschienen in: ZfIR 2005, 430 - 432.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 208, 180
  • BB 2005, 536
  • DB 2005, 473
  • DB 2007, 10
  • DB 2007, 14
  • BStBl II 2005, 334
 
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Wird zitiert von ... (18)

  • BFH, 21.08.2012 - VIII R 11/11

    Keine Entnahme betrieblicher und in Vorjahren zu mehr als 10 % genutzter PKW

    Im Übrigen muss sich die bisherige Nutzung des Wirtschaftsguts auf Dauer so ändern, dass es --wie die Rechtsprechung zur Privatnutzung von Grundstücken eines Betriebsvermögens entschieden hat-- seine Beziehung zum Betrieb verliert und dadurch zu notwendigem Privatvermögen wird (vgl. BFH-Urteile vom 14. Februar 2008 IV R 44/05, BFH/NV 2008, 1156, unter II.3.b aa der Gründe; vom 10. November 2004 XI R 31/03, BFHE 208, 180, BStBl II 2005, 334, unter II.1.
  • BFH, 14.05.2009 - IV R 44/06

    Entnahme von Grundstücken, die zuvor zum notwendigen landwirtschaftlichen

    Gehörten wie im vorliegenden Fall die landwirtschaftlichen Nutzflächen auch vor Einführung der Bodengewinnbesteuerung zum land- und forstwirtschaftlichen Anlagevermögen, so könne der Zusammenhang des geduldeten Betriebsvermögens mit dem Betrieb nur gelöst werden, wenn dieses Wirtschaftsgut durch eine dauerhafte Nutzungsänderung seine Beziehung zum Betrieb verliere und somit notwendiges Privatvermögen werde (BFH-Urteil vom 10. November 2004 XI R 31/03, BFHE 208, 180, BStBl II 2005, 334) oder seitens des Steuerpflichtigen eine ausdrückliche Entnahmeerklärung gegenüber dem FA abgegeben worden wäre (BFH-Urteil vom 4. November 1982 IV R 159/79, BFHE 137, 294, BStBl II 1983, 448).

    Die bisherige Nutzung muss sich auf Dauer so ändern, dass das Grundstück seine Beziehung zum Betrieb verliert und dadurch zu notwendigem Privatvermögen wird (vgl. BFH-Urteile vom 14. Februar 2008 IV R 44/05, BFH/NV 2008, 1156, unter II.3.b a.A. der Gründe; in BFHE 208, 180, BStBl II 2005, 334, unter II.1. der Gründe; in BFHE 137, 294, BStBl II 1983, 448, unter II.2. der Gründe).

  • BFH, 21.04.2005 - III R 4/04

    Sog. Einheitlichkeitsgrundsatz kann nicht zur Zwangseinlage führen

    Ein bisher zum Privatvermögen gehörender Gebäudeteil, der nunmehr für fremde gewerbliche Zwecke vermietet wird, bleibt Privatvermögen, auch wenn der Steuerpflichtige einen weiteren, schon vorher für fremde betriebliche Zwecke vermieteten Gebäudeteil dem gewillkürten Betriebsvermögen zugeordnet hat (Anschluss an BFH-Urteil vom 10. November 2004 XI R 31/03, BFHE 208, 180, BStBl II 2005, 334).

    In Anwendung dieser Grundsätze hat der BFH im Urteil vom 10. November 2004 XI R 31/03 (BFHE 208, 180, BStBl II 2005, 334) für den Fall einer nachträglichen Nutzungsänderung eines Gebäudeteils weder die Nutzungsänderung als solche noch die Tatsache, dass nunmehr ein Funktionszusammenhang zu einem vergleichbar genutzten weiteren Gebäudeteil bestehe, als schlüssige Entnahmehandlung angesehen.

    Vielmehr ist entsprechend dem BFH-Urteil in BFHE 208, 180, BStBl II 2005, 334 darauf abzustellen, dass bei einer Nutzungsänderung eines Gebäudeteils eine Entnahme oder Einlage nur unter den oben dargelegten besonderen Voraussetzungen angenommen werden darf.

  • BFH, 23.09.2009 - IV R 70/06

    Betriebsvermögenseigenschaft von Grundstücken nach Umlegungsverfahren

    Dieser Einheitlichkeitsgrundsatz setzt indes nicht die Regelungen über Entnahmen und Einlagen außer Kraft (vgl. BFH-Urteile vom 8. März 1990 IV R 60/89, BFHE 160, 443, BStBl II 1994, 559; vom 10. November 2004 XI R 31/03, BFHE 208, 180, BStBl II 2005, 334, und vom 21. April 2005 III R 4/04, BFHE 209, 485, BStBl II 2005, 604).
  • BFH, 14.01.2010 - IV R 86/06

    GmbH-Anteile notwendiges Sonderbetriebsvermögen II bei Vermietung von Wohnungen

    Denn ein zunächst zum notwendigen (Sonder-)Betriebsvermögen gehörendes Wirtschaftsgut, das später zwar seine Eigenschaft als notwendiges Betriebsvermögen verliert, nicht aber zu notwendigem Privatvermögen wird, scheidet nicht ohne eine eindeutige Entnahmehandlung aus dem Betriebsvermögen aus ("geduldetes" Betriebsvermögen, vgl. BFH-Urteile vom 10. November 2004 XI R 31/03, BFHE 208, 180, BStBl II 2005, 334; vom 4. November 1982 IV R 159/79, BFHE 137, 294, BStBl II 1983, 448, jeweils m.w.N., und vom 9. Januar 1964 IV 274/63 U, BFHE 78, 243, BStBl III 1964, 97).
  • BFH, 18.08.2009 - X R 47/06

    Gewerblicher Grundstückshandel

    Der sich durch den Erbfall und damit einhergehender Beendigung der Bruchteilsgemeinschaft von selbst vollziehende Wandel von Miteigentumsanteilen in Alleineigentum des Klägers macht die ursprünglich unterschiedlich einzuordnenden Anteile an den Grundstücken nicht zu einem einheitlich dem Betriebs- oder Privatvermögen zuzuordnenden Wirtschaftsgut (vgl. BFH-Urteile vom 8. März 1990 IV R 60/89, BFHE 160, 443, BStBl II 1994, 559; vom 10. November 2004 XI R 31/03, BFHE 208, 180, BStBl II 2005, 334; vom 21. April 2005 III R 4/04, BFHE 209, 485, BStBl II 2005, 604).

    Eine Zwangseinlage ist dem Einkommensteuerrecht fremd (vgl. BFH-Urteile in BFHE 160, 443, BStBl II 1994, 559; in BFHE 208, 180, BStBl II 2005, 334, und in BFHE 209, 485, BStBl II 2005, 604).

  • BFH, 29.07.2015 - X R 37/13

    Zugehörigkeit von Beteiligungen zum notwendigen Betriebsvermögen - Erhöhung der

    Wenn sie aber einmal zum Betriebsvermögen gehört hat, kann sie nur dadurch wieder aus dem Betriebsvermögen ausscheiden, dass sie entweder zu notwendigem Privatvermögen wird oder durch eine unmissverständliche Handlung aus dem Betriebsvermögen entnommen wird (BFH-Urteil vom 10. November 2004 XI R 31/03, BFHE 208, 180, BStBl II 2005, 334, unter II.1.).
  • FG Düsseldorf, 08.07.2005 - 1 K 3386/04

    Gewerblicher Grundstückshandel: Grundstücke eines anderen Betriebsvermögens

    Denn ebenso wenig wie ein zunächst betrieblich genutzter Gebäudeteil seine Eigenschaft als Betriebsvermögen dadurch verliert, dass er zu fremden Wohnzwecken vermietet wird (BFH-Urteil vom 10. November 2004 XI R 31/03 , Finanzrundschau -FR- 2005, 684), verliert ein bisher im Rahmen einer Betriebsaufspaltung genutzter Gebäudeteil seine Eigenschaft als Betriebsvermögen dadurch, dass er an ein außen stehendes Unternehmen fremd vermietet wird, wenn die Betriebaufspaltung im Übrigen fortbesteht.

    Ob dieser Vorgang dazu geführt hat, dass die fremd vermieteten Gebäudeteile künftig als gewillkürtes Betriebsvermögen oder - wie in der genannten BFH-Entscheidung - als lediglich "geduldetes" Betriebsvermögen zu bezeichnen waren (vgl. hierzu Wendt, Kommentar zum BFH-Urteil XI R 31/03, FR 2005, 686), ist unter dem Gesichtspunkt einer unveränderten Zugehörigkeit zu dem bisher ausgewiesenen Betriebsvermögen unerheblich.

  • BFH, 09.02.2006 - VIII B 52/05

    NZB: Zwischenurteil, grundsätzliche Bedeutung

    Der Senat braucht überdies nicht zu entscheiden, ob nicht nach Beendigung der betrieblichen Nutzung dieser Grundstücksteil jedenfalls solange sog. geduldetes Betriebsvermögen bleibt, bis eine eindeutige Entnahmeerklärung gegenüber dem FA abgegeben worden ist (vgl. dazu BFH-Urteil vom 10. November 2004 XI R 31/03, BFHE 208, 180, BStBl II 2005, 334).
  • FG Düsseldorf, 08.07.2005 - 1 K 3389/04

    Gewerblicher Grundstückshandel; Drei-Objekt-Grenze; Betriebsaufspaltung;

    Denn ebenso wenig wie ein zunächst betrieblich genutzter Gebäudeteil seine Eigenschaft als Betriebsvermögen dadurch verliert, dass er zu fremden Wohnzwecken vermietet wird (BFH-Urteil vom 10. November 2004 XI R 31/03 , Finanzrundschau -FR- 2005, 684), verliert ein bisher im Rahmen einer Betriebsaufspaltung genutzter Gebäudeteil seine Eigenschaft als Betriebsvermögen dadurch, dass er an ein außen stehendes Unternehmen fremd vermietet wird, wenn die Betriebaufspaltung im Übrigen fortbesteht.

    Ob dieser Vorgang dazu geführt hat, dass die fremd vermieteten Gebäudeteile künftig als gewillkürtes Betriebsvermögen oder - wie in der genannten BFH-Entscheidung - als lediglich "geduldetes" Betriebsvermögen zu bezeichnen waren (vgl. hierzu Wendt, Kommentar zum BFH-Urteil XI R 31/03, FR 2005, 686), ist unter dem Gesichtspunkt einer unveränderten Zugehörigkeit zu dem bisher ausgewiesenen Betriebsvermögen unerheblich.

  • FG Münster, 14.05.2013 - 11 K 1015/11

    Geduldetes Betriebsvermögen, Entnahmehandlung, Insolvenz von Personengesellschaft

  • BFH, 05.04.2006 - X B 181/05

    Entnahme

  • FG Sachsen-Anhalt, 30.08.2007 - 1 K 115/06

    Verteilung der Feststellungslast für den Inhalt vorgenommener Buchungen;

  • FG Rheinland-Pfalz, 12.12.2011 - 5 K 2300/09

    Unentgeltliche Betriebsübertragung eines landwirtschaftlichen Betriebes:

  • FG Nürnberg, 13.03.2013 - 5 K 1186/10

    Nutzungsänderung von im Rahmen einer vermögensverwaltenden GbR vermieteten

  • FG München, 08.12.2009 - 13 K 3971/07

    Wertpapiere eines Unternehmensberaters kein notwendiges Betriebsvermögen und bei

  • FG Hessen, 12.12.2005 - 5 K 2155/02

    Privatnutzung betrieblich angemieteter Räume; Privatnutzung; Wirtschaftsgut;

  • FG Hessen, 18.02.2014 - 5 K 3251/10

    Zu privaten Wohnzwecken genutzte Grundstücke als notwendiges Privatvermögen

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