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   BFH, 10.12.1981 - V R 36/76   

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https://dejure.org/1981,1563
BFH, 10.12.1981 - V R 36/76 (https://dejure.org/1981,1563)
BFH, Entscheidung vom 10.12.1981 - V R 36/76 (https://dejure.org/1981,1563)
BFH, Entscheidung vom 10. Dezember 1981 - V R 36/76 (https://dejure.org/1981,1563)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Simons & Moll-Simons

    UStG 1967 § 1 Abs. 1 Nr. 1, § 4 Nr. 8

  • Wolters Kluwer

    Kapitalanlagegesellschaft - Sondervermögen - Verwaltung eines Wertpapier-Sondervermögens - Verwahrung von Wertpapieren

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz und Auszüge)

    UStG (1967) § 1 Abs. 1 Nr. 1, § 4 Nr. 8

In Nachschlagewerken

Papierfundstellen

  • BFHE 134, 465
  • BStBl II 1982, 178
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • BFH, 29.01.1998 - V R 67/96

    Steuerpflicht für treuhänderische Geldanlage

    Hierin liegt eine nachhaltige Tätigkeit zur Erzielung von Einnahmen i.S. des § 2 UStG 1980 (vgl. Bundesfinanzhof --BFH--, Urteil vom 10. Dezember 1981 V R 36/76, BFHE 134, 465, BStBl II 1982, 178).

    Seine Tätigkeit gleicht der einer Kapitalanlagegesellschaft, die Gelder der Anleger in ihrem Sondervermögen anlegt und diese für Rechnung der Anleger verwaltet; diese Kapitalanlagetätigkeit war vor Inkrafttreten des § 4 Nr. 8 Buchst. h UStG 1980 steuerpflichtig (vgl. BFH-Urteil in BFHE 134, 465, BStBl II 1982, 178).

  • FG München, 09.04.2019 - 3 K 1230/15

    Vorsteuerabzug, Spezial-Sondervermögen, Immobilien-Sondervermögen,

    b) Eine Kapitalanlagegesellschaft erbringt mit der Verwaltung des Sondervermögens (...) entgeltliche sonstige Leistungen gegenüber den Anteilinhabern (vgl. BFH-Urteile vom 10. Dezember 1981 V R 36/76, BStBl II 1982, 178; vom 30. September 1982 V R 59/76, juris; EuGH-Urteil vom 4. Mai 2006 Abbey National, BStBl II 2010, 567, Rn. 56; ebenso Wäger, in Sölch/Ringleb, Komm. UStG, 84. EL, § 4 Nr. 8 Rn. 209).

    Auch der Aufwendungsersatz gehört damit zu dem von den Anlegern zu entrichtenden "Preis" für die Verwaltung der Sondervermögen (vgl. BFH-Urteil vom 10. Dezember 1981 V R 36/76, a.a.O., juris Rn. 10, 13 zur Frage der Entgeltlichkeit der Verwaltungsleistung).

  • BFH, 20.01.1988 - X R 48/81

    Personenhandelsgesellschaft ist, soweit sie an anderen Gesellschaften beteiligt

    Der zu beurteilende Sachverhalt ist nicht vergleichbar mit der Betätigung von Kapitalanlagegesellschaften, die gegenüber ihren Anteilsinhabern (dauernde) Verwaltungsleistungen erbringen (BFH-Urteil vom 10. Dezember 1981 V R 36/76, BFHE 134, 465, BStBl II 1982, 178).

    Das Vermögen der Anleger wird bei einer Kapitalanlegegesellschaft getrennt vom sonstigen Vermögen der Gesellschaft in einem Sondervermögen gehalten, das rechtliche Selbständigkeit genießt (dazu BFHE 134, 465, 466, BStBl II 1982, 178).

  • FG Düsseldorf, 16.01.2004 - 1 K 3363/00

    Umsatzsteuerbefreiung; Leistungsort; Bankmäßige Vermögensverwaltung;

    Die Grundsätze des BFH-Urteils vom 10.12.1981 V R 36/76 (BStBl II 1982, 178) seien für die Zeit nach Inkrafttreten der 6. EG-Richtlinie nicht mehr maßgebend, da der Begriff der "Verwaltung von Wertpapieren" in Art. 13 Teil B Buchst. d Nr. 5 der 6. EG-Richtlinie als autonomer Begriff des Gemeinschaftsrechts umfassender sei.

    In den Urteilen vom 10.12.1981 V R 36/76 (BStBl II 1982, 178) und 29.09.1987 X R 4/81 (BFH/NV 1988, 268) hat der BFH zum Begriff der "Verwahrung und Verwaltung von Wertpapieren" i. S. v. § 4 Nr. 8 Buchst. e UStG Stellung genommen.

  • BFH, 29.09.1987 - X R 4/81

    Voraussetzungen der Steuerbefreiungsvorschrift des § 4 Nr. 8 UStG 1967/1973 -

    Der erkennende Senat schließt sich der Auffassung des V. Senats in dessen Urteil vom 10. Dezember 1981 V R 36/76 (BFHE 134, 465, BStBl II 1982, 178) an, daß in § 4 Nr. 8 UStG 1967/1973 die beiden Formen der bankmäßigen Verwahrung angesprochen sind (s. auch § 1 Abs. 1 Nr. 5 des Gesetzes über das Kreditwesen); die Verwahrung im engeren Sinne bezieht sich auf die Sonderverwahrung des § 2 des Gesetzes über die Verwahrung und Anschaffung von Wertpapieren vom 4. Februar 1937 - DepG - (RGBl I 1937, 171), während die in § 5 DepG genannte Sammelverwahrung, die mit vielfältigen Verwaltungsbefugnissen verbunden ist, die Wertpapierverwaltung i. S. des § 4 Nr. 8 UStG 1967/1973 meint.

    Auch die eingehende Auseinandersetzung der Klägerin mit dem Urteil in BFHE 134, 465, BStBl II 1982, 178 gibt keinen Anlaß zu einer anderen Beurteilung.

  • BFH, 01.04.1993 - V R 126/89

    Verwaltung von Krediten i. S. des § 4 Nr. 8 Buchst. a UStG 1980 ist eine

    Dieser Gesetzesbegründung ist zu entnehmen, daß die "bankmäßige" Verwaltung von Krediten begünstigt werden sollte (vgl. entsprechend zur - bankmäßigen - Verwahrung und Verwaltung von Wertpapieren i. S. des § 4 Nr. 8 UStG 1967: Urteile des Bundesfinanzhofs - BFH - vom 10. Dezember 1981 V R 36/76, BFHE 134, 465, BStBl II 1982, 178, unter 3., und vom 29. September 1987 X R 4/81, BFH/NV 1988, 268).
  • FG Hamburg, 02.03.2005 - VI 231/03

    Verwaltungsleistungen einer ausländischen Bank für einen Investmentfonds

    Denn damit sind nach der Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs die bankmäßige Verwahrung (Sonderverwahrung gem. § 2 DepotG und Sammelverwahrung gem. § 5 DepotG ) und die im Rahmen der depotgeschäftlichen Verwahrtätigkeit getätigten Verfügungs- und Verwaltungsgeschäfte gemeint (BFH-Urteil v. 10.12.1981, V R 36/76, BStBl II 1982, 178 ; BFH-Urteil v. 29.09.1987, X R 4/81, BFH/NV 1988, 268; FG Düsseldorf, Urteil vom 16. Januar 2004, 1 K 3363/00 U, EFG 2004, 1012 ), nicht aber die bankgeschäftliche Vermögensverwaltung oder Anlageberatung.
  • BFH, 30.09.1982 - V R 59/76
    NVS: Eine Kapitalanlagegesellschaft erbringt mit ihrer Verwaltungstätigkeit gegenüber den einzelnen Einlegern entgeltliche sonstige Leistungen, die nicht nach § 4 Nr. 8 UStG 1967 befreit sind (vgl. BFH-Urteil vom 10.12.1981 V R 36/76).2.
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