Rechtsprechung
   BFH, 11.01.2005 - IX R 50/03   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,3004
BFH, 11.01.2005 - IX R 50/03 (https://dejure.org/2005,3004)
BFH, Entscheidung vom 11.01.2005 - IX R 50/03 (https://dejure.org/2005,3004)
BFH, Entscheidung vom 11. Januar 2005 - IX R 50/03 (https://dejure.org/2005,3004)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    AO 1977 § 163, § 227; EStG § 11 Abs. 2, § 21 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1; VermG § 7 Abs. 7 Sätze 2 bis 4

  • IWW
  • Simons & Moll-Simons

    AO 1977 § 163, § 227; EStG § 11 Abs. 2, § 21 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1; VermG § 7 Abs. 7 Sätze 2 bis 4

  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Steuerrechtlichen Behandlung von nach § 7 Abs. 7 Satz 2 VermG herauszugebenden Mietentgelten beim Verfügungsberechtigten

  • datenbank.nwb.de

    Behandlung von nach § 7 Abs. 7 Satz 2 VermG herauszugebenden Mietentgelten beim Verfügungsberechtigten

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Behandlung von herauszugebenden Mietentgelten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Steuermindernde Geltendmachung von Mietentgelten, die an einen Restitutionsberechtigten herauszugeben sind, als Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung; Unterlassen der Zurechnung von Mietentgelten zu den Einkünften aus Gründen der sachlichen Billigkeit bei bestehender Verpflichtung, diese an einen Restitutionsberechtigten herauszugeben; Voraussetzungen einer Billigkeitsmaßnahme im Einzelfall

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 209, 83
  • NZM 2005, 716 (Ls.)
  • BB 2005, 930 (Ls.)
  • DB 2005, 847
  • DB 2005, 867
  • BStBl II 2005, 456
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BFH, 01.09.2008 - IV B 110/07

    Rückübertragungsanspruch nach dem VermG im Rahmen einer Betriebsaufspaltung -

    Der Senat weist in diesem Zusammenhang aber darauf hin, dass nach der Rechtsprechung des BFH für den Bereich der Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung bereits geklärt ist, dass bis zur Bestandskraft eines Rückübertragungsbescheids allein der Verfügungsberechtigte (§ 2 Abs. 3 VermG) die Rechtsstellung als Vermieter innehat und Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung erzielt (BFH-Urteil vom 11. Januar 2005 IX R 50/03, BFHE 209, 83, BStBl II 2005, 456, und BFH-Beschluss vom 16. Dezember 2005 IX B 157/04, BFH/NV 2006, 727).

    Bis zur Bestandskraft des Rückübertragungsanspruchs ist es allein der Verfügungsberechtigte und nicht der Berechtigte, der das Restitutionsobjekt nutzt und Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung erzielt (BFH-Urteil in BFHE 209, 83, BStBl II 2005, 456).

  • BFH, 24.06.2008 - IX B 27/08

    Keine Divergenz bei anders gelagertem Sachverhalt - unzutreffende Umsetzung der

    b) Die Rechtssache hat auch keine grundsätzliche Bedeutung i.S. von § 115 Abs. 2 Nr. 1 FGO; denn die aufgeworfene Rechtsfrage nach dem maßgebenden Zeitpunkt für die Vermietungsabsicht in Restitutionsfällen ist durch die BFH-Rechtsprechung (Urteil vom 11. Januar 2005 IX R 66/03, BFHE 209, 87, BStBl II 2005, 480, unter II. c; s.a. Urteile vom 11. Januar 2005 IX R 15/03, BFHE 209, 77, BStBl II 2005, 477, unter II. 2. a, und IX R 50/03, BFHE 209, 83, BStBl II 2005, 456, unter II. 1. a; Beschluss vom 16. Dezember 2005 IX B 157/04, BFH/NV 2006, 727) hinreichend geklärt.
  • BFH, 28.05.2008 - IX S 4/08

    Zugangsvoraussetzung für Antrag auf Aussetzung der Vollziehung - Behandlung der

    Die aufgeworfenen Rechtsfragen zur steuerrechtlichen Behandlung von dem Verfügungsberechtigten i.S. des § 2 Abs. 3 VermG bis zur Klärung des gegen ihn gerichteten Herausgabeanspruchs zugeflossenen Nutzungsentgelten sind durch die BFH-Rechtsprechung (vgl. BFH-Urteile vom 11. Januar 2005 IX R 50/03, BFHE 209, 83, BStBl II 2005, 456, und IX R 66/03, BFHE 209, 87, BStBl II 2005, 480) geklärt.
  • BFH, 21.08.2008 - IX B 36/08

    Verfügungsberechtigter (Vermögensgesetz) als Erzieler von Einkünften aus

    Die aufgeworfenen Rechtsfragen zur steuerrechtlichen Behandlung von dem Verfügungsberechtigten i.S. des § 2 Abs. 3 des Vermögensgesetzes bis zur Klärung des gegen ihn gerichteten Herausgabeanspruchs zugeflossenen Nutzungsentgelten sind durch die Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs --BFH-- (vgl. BFH-Urteile vom 11. Januar 2005 IX R 50/03, BFHE 209, 83, BStBl II 2005, 456, und IX R 66/03, BFHE 209, 87, BStBl II 2005, 480), mit der sich die Kläger nicht auseinandergesetzt haben, geklärt.
  • BFH, 23.04.2008 - IX B 240/07

    Nichtzulassungsbeschwerde: Angriffe gegen die Vertragsauslegung seitens des FG,

    Eine Divergenz besteht auch nicht zum Urteil des BFH vom 11. Januar 2005 IX R 50/03 (BFHE 209, 83, BStBl II 2005, 456), in dem der BFH --nach Rückübertragung eines vermieteten Grundstücks-- über die Abziehbarkeit von Zahlungen gemäß § 7 Abs. 7 VermG bei den Einkünften aus der Vermietung und Verpachtung entschied.
  • FG Sachsen, 03.09.2008 - 8 K 2287/05

    Kein Werbungskostenabzug für Aufwendungen zur Abwendung von

    Macht der Restitutionsberechtigte den Anspruch geltend, hat er die erhaltenen Zahlungen als Entschädigungen zu versteuern, wohingegen der Verfügungsberechtigte die Zahlungen als Werbungskosten bzw. negative Einnahmen geltend machen kann (vgl. BFH-Urteile vom 11. Januar 2005 IX R 66/03 und IX R 50/03 und Heuermann in DB 2005, S. 847).
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