Rechtsprechung
   BFH, 11.02.2009 - VIII B 64/08   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,13750
BFH, 11.02.2009 - VIII B 64/08 (https://dejure.org/2009,13750)
BFH, Entscheidung vom 11.02.2009 - VIII B 64/08 (https://dejure.org/2009,13750)
BFH, Entscheidung vom 11. Februar 2009 - VIII B 64/08 (https://dejure.org/2009,13750)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Bedeutung des § 269 HGB für die Anwendung von § 7g Abs. 3 EStG

  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    HGB § 269; EStG § 7g Abs. 3
    Anfordungen an eine grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache für die Zulassung einer Revision; Voraussetzungen für die Annahme einer Betriebserweiterung i.S. des § 269 des Handelsgesetzbuchs ( HGB )

  • datenbank.nwb.de

    Bildung einer Ansparrücklage bestimmt sich nach steuerlichen Maßstäben und nicht nach § 269 HGB

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BFH, 15.09.2010 - X R 21/08

    Ansparrücklage: Voraussetzungen für das Vorliegen einer wesentlichen

    aa) Unter welchen Umständen bei der Bildung einer Ansparrücklage von einer wesentlichen Betriebserweiterung mit der Folge auszugehen ist, dass eine Ansparrücklage erst gebildet werden darf, wenn die anzuschaffenden Betriebsgrundlagen verbindlich bestellt worden sind, bestimmt sich nach steuerlichen Maßstäben (BFH-Beschluss vom 11. Februar 2009 VIII B 64/08, juris).

    Vor dem Hintergrund der erheblichen Konsequenzen der Gleichsetzung von Betriebseröffnung und Betriebserweiterung im Bereich der Ansparabschreibung besteht Einvernehmen darüber, dass hierunter nur eine "wesentliche" und "außerordentliche" Kapazitätserweiterung zu fassen ist (Senatsurteil in BFH/NV 2005, 846, BFH-Beschlüsse in BFH/NV 2008, 945, und VIII B 64/08, juris, sowie in BFH/NV 2009, 1420).

  • BFH, 15.09.2010 - X R 22/08

    Ansparrücklage: Voraussetzungen für das Vorliegen einer wesentlichen

    aa) Unter welchen Umständen bei der Bildung einer Ansparrücklage von einer wesentlichen Betriebserweiterung mit der Folge auszugehen ist, dass eine Ansparrücklage erst gebildet werden darf, wenn die anzuschaffenden Betriebsgrundlagen verbindlich bestellt worden sind, bestimmt sich nach steuerlichen Maßstäben (BFH-Beschluss vom 11. Februar 2009 VIII B 64/08, juris).

    Vor dem Hintergrund der erheblichen Konsequenzen der Gleichsetzung von Betriebseröffnung und Betriebserweiterung im Bereich der Ansparabschreibung besteht Einvernehmen darüber, dass hierunter nur eine "wesentliche" und "außerordentliche" Kapazitätserweiterung zu fassen ist (Senatsurteil in BFH/NV 2005, 846, BFH-Beschlüsse in BHF/NV 2008, 945, und VIII B 64/08, juris, sowie in BFH/NV 2009, 1420).

  • FG München, 20.07.2009 - 1 V 433/09

    Bildung einer Ansparrücklage für Investitionen, die zu erheblicher Ausweitung des

    Unter welchen Umständen bei der Bildung einer Ansparrücklage von einer wesentlichen Betriebserweiterung auszugehen ist mit der Folge, dass eine Ansparrücklage erst gebildet werden darf, wenn die anzuschaffenden Betriebsgrundlagen verbindlich bestellt worden sind, bestimmt sich hierbei nicht nach § 269 Handelsgesetzbuch (Aufwendungen für die Ingangsetzung und Erweiterung des Geschäftsbetriebs), sondern nach steuerlichen Maßstäben (vgl. BFH-Beschluss vom 11. Februar 2009 VIII B 64/08, juris).
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