Rechtsprechung
   BFH, 11.04.2001 - VIII S 8/97   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2001,9609
BFH, 11.04.2001 - VIII S 8/97 (https://dejure.org/2001,9609)
BFH, Entscheidung vom 11.04.2001 - VIII S 8/97 (https://dejure.org/2001,9609)
BFH, Entscheidung vom 11. April 2001 - VIII S 8/97 (https://dejure.org/2001,9609)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2001,9609) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • BFH, 08.03.2004 - VII B 334/03

    Grundsätzliche Bedeutung; Divergenz

    Darüber hinaus gehört zur schlüssigen Rüge des von der Klägerin geltend gemachten Verfahrensmangels auch der Vortrag, warum kein entsprechender Beweisantrag gestellt worden ist oder warum sich dem FG die Notwendigkeit der Beweiserhebung trotzdem hätte aufdrängen müssen (vgl. BFH-Beschlüsse vom 6. Juni 2001 XI B 134/99, BFH/NV 2001, 1140, und vom 5. Juli 2000 VIII B 81/99, BFH/NV 2000, 1492).
  • BFH, 15.12.2009 - VII R 46/08

    Zoll: Nacherhebung der Einfuhrabgaben wegen nachträglich für ungültig erklärter

    Dies war laut Empfangsbekenntnis, das grundsätzlich den vollen Beweis für das Zustellungsdatum erbringt (Beschluss des Bundesfinanzhofs - BFH - vom 11. April 2001 VIII S 8/97, BFH/NV 2001, 1140), zwar bereits am Sonnabend, dem 11. Oktober 2008, geschehen.
  • BFH, 16.12.2002 - VII B 157/02

    Außerordentliche Beschwerde, Statthaftigkeit

    Dem Rechtsschutzbedürfnis des Beschwerdeführers dürfte auch in Verfahren vor den FG durch die sinngemäße Anwendung des Rügeverfahrens gemäß § 321a ZPO i.V.m. § 155 FGO, d.h. durch die Einräumung des auch in der Rechtsprechung des BFH grundsätzlich anerkannten außerordentlichen Rechtsbehelfs der Gegenvorstellung beim judex a quo (vgl. BFH-Beschlüsse vom 27. März 1986 I E 1/86, BFH/NV 1986, 483; vom 19. Juli 1994 II S 13/94, BFH/NV 1995, 53; vom 19. Oktober 2000 VI S 18/00, BFH/NV 2001, 333, und vom 11. April 2001 VIII S 8/97, BFH/NV 2001, 1140; vgl. auch Lange in Hübschmann/Hepp/Spitaler, Abgabenordnung-Finanzgerichtsordnung, Vor §§ 115 bis 134 FGO Rz. 42 ff.; Rüsken, Rechtsbehelfe gegen willkürliche Gerichtsentscheidungen, Deutsche Steuer-Zeitung 2000, 815; s. aber auch Gräber/Ruban, Finanzgerichtsordnung, 5. Aufl., Vor § 115 Rz. 26 ff.) hinreichend Rechnung getragen sein (vgl. Senatsbeschluss vom 11. November 2002 VII S 20/02 (PKH), zur Veröffentlichung in BFH/NV vorgesehen).
  • BFH, 04.12.2003 - VII B 313/03

    Ao. Beschwerde wegen greifbarer Gesetzeswidrigkeit nicht statthaft

    Dem Rechtsschutzbedürfnis des Beschwerdeführers dürfte auch in Verfahren vor den FG durch die sinngemäße Anwendung des Rügeverfahrens gemäß § 321a ZPO i.V.m. § 155 FGO, d.h. durch die Einräumung des auch in der Rechtsprechung des BFH grundsätzlich anerkannten außerordentlichen Rechtsbehelfs der Gegenvorstellung beim judex a quo --hier bei dem FG-- (vgl. BFH-Beschluss vom 11. April 2001 VIII S 8/97, BFH/NV 2001, 1140, m.w.N.) ausreichend Rechnung getragen sein (Senatsbeschluss in BFH/NV 2003, 633, 634).
  • BFH, 26.02.2004 - VII B 174/03

    Keine Verletzung der Pflicht zur Sachaufklärung, wenn FG den Feststellungen eines

    Hierzu hätte der Kläger --worauf der Beklagte und Beschwerdegegner (das Finanzamt --FA--) zutreffend hinweist-- vortragen müssen, welche Fragen im Einzelnen aufklärungsbedürftig waren, welche Beweismittel zu welchem Beweisthema das FG ungenutzt ließ, warum der Beschwerdeführer nicht von sich aus einen entsprechenden Beweisantrag gestellt hat und warum sich dem FG die Notwendigkeit der Beweiserhebung trotzdem hätte aufdrängen müssen, inwieweit die als unterlassen gerügte Beweiserhebung zu einer anderen Entscheidung des FG hätte führen können und schließlich, warum der im Termin zur mündlichen Verhandlung fachkundig vertretene Kläger die fehlende Sachaufklärung nicht in der mündlichen Verhandlung vor dem FG gerügt hat, bzw. aus welchem Grunde ihm dieses nicht möglich oder nicht zumutbar war (st. Rechtsprechung, vgl. Beschlüsse des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 6. Juni 2001 XI B 134/99, BFH/NV 2001, 1140, und vom 5. Juli 2000 VIII B 81/99, BFH/NV 2000, 1492, jeweils m.w.N.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht