Rechtsprechung
   BFH, 11.04.2018 - I R 34/15   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,37118
BFH, 11.04.2018 - I R 34/15 (https://dejure.org/2018,37118)
BFH, Entscheidung vom 11.04.2018 - I R 34/15 (https://dejure.org/2018,37118)
BFH, Entscheidung vom 11. April 2018 - I R 34/15 (https://dejure.org/2018,37118)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • IWW

    §§ 2197, ... 2209 des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB), § 272 Abs. 2 Nr. 4 des Handelsgesetzbuchs (HGB), § 272 Abs. 2 Nr. 4 HGB, § 8 Abs. 1 des Körperschaftsteuergesetzes (KStG), § 6 Abs. 1 Nr. 5 des Einkommensteuergesetzes (EStG), § 11 Abs. 3 des Bewertungsgesetzes (BewG), § 8b Abs. 2 KStG, § 8b Abs. 3 Satz 1 KStG, § 1 Abs. 5 Satz 1 des Solidaritätszuschlaggesetzes 1995, § 233a Abs. 5 der Abgabenordnung (AO), § 175 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 AO, § 126 Abs. 2 der Finanzgerichtsordnung (FGO), § 39 Abs. 2 Nr. 1 AO, § 39 Abs. 1 AO, § 118 Abs. 2 FGO, § 2217 Abs. 1 Satz 1 BGB, §§ 185, 184 Abs. 1 BGB, § 2211 Abs. 1 BGB, § 58 Abs. 5 des Aktiengesetzes (AktG), § 174 Abs. 2 Nr. 2 AktG, § 8 Abs. 3 KStG, §§ 1, 9 BewG, § 8 Abs. 3 Satz 1 KStG, § 8 Abs. 3 Satz 2 KStG, § 8 Abs. 1 KStG, §§ 4 Abs. 1, 5 EStG, §§ 6 ff. EStG, § 6 Abs. 1 Nr. 4 EStG, § 13 Abs. 4 KStG, § 6 Abs. 1 Nr. 4 Satz 4 EStG, § 9 Abs. 2 Satz 3 KStG, § 126 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 FGO, Art. 20 Abs. 3, Art. 2 Abs. 1 des Grundgesetzes (GG), § 8b Abs. 3 Satz 1, Abs. 5 Satz 1 KStG, § 31 Abs. 2 Satz 1 des Gesetzes über das Bundesverfassungsgericht, Art. 3 Abs. 1 GG, Art. 2 Abs. 1 GG, § 8b Abs. 2 Satz 1 KStG, § 20 Abs. 1 Nr. 1, 2, 9, 10 Buchst. a EStG, § 34 Abs. 1 KStG, § 8b Abs. 2 Satz 1, 3 und 5 KStG, § 135 Abs. 1, 2 FGO

  • Bundesfinanzhof

    Bewertung einer Sachausschüttung in Form einer offenen Gewinnausschüttung; keine Rückwirkung von § 8b Abs. 3 Satz 1 KStG

  • Wolters Kluwer
  • Betriebs-Berater

    Bewertung einer Sachausschüttung in Form einer offenen Gewinnausschüttung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bewertung einer Sachausschüttung in Form einer offenen Gewinnausschüttung; keine Rückwirkung von § 8b Abs. 3 Satz 1 KStG

  • rechtsportal.de

    Bewertung des Gegenstandes einer Sachausschüttung einer Kapitalgesellschaft

  • datenbank.nwb.de

    Bewertung einer Sachausschüttung in Form einer offenen Gewinnausschüttung; keine Rückwirkung von § 8b Abs. 3 Satz 1 KStG

Kurzfassungen/Presse (9)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Klage auch gegen die Festsetzung des Solidaritätszuschlags?

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Körperschaftsteuerliche Schachtelstrafe - und das Rückwirkungsverbot

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die Klage gegen den Körperschaftsteuerbescheid - und die Zinsfestsetzung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die offene Sachausschüttung - und ihre Bewertung

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Bewertung einer Sachausschüttung in Form einer oGA

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Zur Bewertung einer Sachausschüttung in Form einer offenen Gewinnausschüttung

  • bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)

    Gewinnausschüttung ist mit gemeinem Wert anzusetzen

  • pwc.de (Kurzinformation)

    Bewertung einer Sachausschüttung in Form einer offenen Gewinnausschüttung

  • pwc.de (Kurzinformation)

    Bewertung einer Sachausschüttung in Form einer offenen Gewinnausschüttung

Sonstiges (4)

  • IWW (Verfahrensmitteilung)

    KStG § 8 Abs 3 S 2, KStG § 8b Abs 2 S 1, KStG § 8b Abs 3 S 1, AO § 39 Abs 2 Nr 1
    Stiftung, Aktie, Rückübertragung, Verdeckte Gewinnausschüttung, Nicht abziehbare Betriebsausgabe

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Gewinnverwendung: Bewertung einer Sachausschüttung in Form einer offenen Gewinnausschüttung; keine Rückwirkung von § 5b Abs. 3 S. 1 KStG - Kommentar zum Urteil des BFH vom 11.04.2018" von StB Manuel Brühl, original erschienen in: GmbHR 2018, 1322 - 1329.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Steuerliche Behandlung von Sachausschüttungen" von Prof. Dr. Carsten Pohl, original erschienen in: NWB 2019, 244 - 250.

  • juris(Abodienst) (Verfahrensmitteilung)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2018, 2472
  • BB 2018, 2864
  • NZG 2019, 160
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • FG Münster, 13.10.2016 - 9 K 1087/14

    Steuerliche Behandlung von Nebenkosten zur Anschaffung eigener Aktien durch eine

    (3) Wegen der wirtschaftlichen Gleichwertigkeit von verdeckten Gewinnausschüttungen mittels Unterpreisverkäufen eigener Anteile im Vergleich zu Unterpreisverkäufen von Anteilen an anderen Gesellschaften erscheint es des Weiteren nicht gerechtfertigt, auf der Ebene der Gesellschaft nur im letztgenannten Fall nicht abziehbare Betriebsausgaben in Höhe von 5% des bei einer angemessenen Preisgestaltung erzielten höheren Veräußerungsgewinns anzusetzen (vgl. zu dieser Rechtsfolge bei verdeckten Gewinnausschüttungen im Zusammenhang mit anderen Anteilen Hessisches FG, Urteil vom 24.03.2015 4 K 2179/13, EFG 2015, 1299, Rev. I R 34/15; Pung in Dötsch/Pung/Möhlenbrock, Die Körperschaftsteuer, § 8b Rz. 133, Beispiel 1) und dies im erstgenannten Fall wegen eines (vermeintlich) fehlenden Veräußerungsgeschäfts oder wegen einer (vermeintlich) fehlenden Minderung des Unterschiedsbetrags aufgrund eines Aktivierungsverbots für eigene Anteile zu verneinen.
  • FG Münster, 23.01.2017 - 9 K 3180/14

    Körperschaftsteuerliche Behandlung von Teilwertaufholungen einer Pensionskasse in

    Die Literatur sehe in jedem Fall überwiegend eine Korrektur über die Billigkeitsregelung des § 163 AO als notwendig an und das Hessische FG (4 K 2179/13 vom 24.03.2015, EFG 2015, 1299, Rev. I R 34/15) halte eine verfassungsgemäße einschränkende Auslegung des § 8b Abs. 3 Satz 1 KStG 2004/2005 für geboten, soweit stille Reserven aus einer Zeit vor dem 22.12.2003 stammten (was hier erfüllt sei).

    Im Streitfall kann des Weiteren offen bleiben, ob trotz der vorstehend zitierten Entscheidung des BVerfG noch eine einschränkende verfassungskonforme Auslegung des § 8b Abs. 3 Satz 1 KStG 2004/2005 unter dem Gesichtspunkt einer (etwaigen) verfassungswidrigen Rückwirkung dahingehend geboten sein könnte, dass in die Bemessungsgrundlage für das pauschale Betriebsausgabenabzugsverbot nur Wertsteigerungen einbezogen werden dürfen, die nach/seit dem 22.12.2003 eingetreten sind (bejahend Hessisches Finanzgericht, Urteil vom 24.03.2015  4 K 2179/13, EFG 2015, 1299, Rev. I R 34/15).

  • FG Hessen, 24.03.2015 - 4 K 2179/13

    Die Beteiligten streiten darüber, ob eine als Sachausschüttung bezeichnete

    des BFH : I R 34/15.
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