Rechtsprechung
   BFH, 11.07.1989 - VIII R 151/85   

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https://dejure.org/1989,1907
BFH, 11.07.1989 - VIII R 151/85 (https://dejure.org/1989,1907)
BFH, Entscheidung vom 11.07.1989 - VIII R 151/85 (https://dejure.org/1989,1907)
BFH, Entscheidung vom 11. Juli 1989 - VIII R 151/85 (https://dejure.org/1989,1907)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen für die faktische Beherrschung einer GmbH - Besonderheiten bei der Erhebung der Einkommenssteuer der Gesellschafter

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • FG Hamburg, 04.09.2007 - 3 K 91/06

    Erbschaftsteuer: Nachversteuerung zuvor als betrieblich begünstigten Vermögens

    So kann er seine Rechte auch zur Vermarktung auf eine Gesellschaft übertragen und sich an ihr beteiligen und diese Beteiligung im freiberuflichen notwendigen Betriebsvermögen halten (vgl. BFH vom 26. April 2001 IV R 14/00, BFHE 195, 290, BStBl II 2001, 798;vom 11. Juli 1989 VIII R 151/85, BFH/NV 1990, 99 zu 2).

    cc) Die personelle Verflechtung, nämlich dass der Besitzunternehmer in beiden Unternehmen zur Durchsetzung seines einheitlichen geschäftlichen Betätigungswillens in der Lage ist, liegt unproblematisch vor, wenn der Erfinder oder sein Erbe (hier die Erbin) als Besitzeinzelunternehmer zugleich Alleingesellschafter der Betriebskapitalgesellschaft ist - wie hier - (vgl. BFH vom 11. Juli 1989 VIII R 151/85, BFH/NV 1990, 99;vom 26. Januar 1989 IV R 151/86, BFHE 156, 138, BStBl II 1989, 455).

  • BFH, 11.04.1990 - I R 82/86

    Rechtmäßige Änderung eines Einkommenssteuerbescheids - Berücksichtigung von

    Im Einklang mit der bisherigen höchstrichterlichen Rechtsprechung hat das FG die Erfindertätigkeit, die auf die Nutzung von Erfindungen durch Lizenzvergabe gerichtet war, als selbständige Arbeit i. S. des § 18 EStG angesehen (vgl. BFH-Urteile vom 11. Juli 1989 VIII R 151/85, JURIS; vom 14. März 1985 IV R 8/84, BFHE 143, 355, 357, BStBl II 1985, 424, zu 1. b) m. w. N.).
  • FG Düsseldorf, 29.08.2013 - 13 K 4451/11

    Begünstigte (Teil-)Betriebsaufgabe bei Betriebsaufspaltung - Fortsetzung einer

    Ob zum Zeitpunkt der Veräußerung im Streitjahr 2006 auch in der Überlassung der Patente und sonstigen Rechte eine wesentliche Betriebsgrundlage zu sehen war, was nach der BFH-Rechtsprechung grds. möglich ist (vgl. grundlegend BFH-Urteil vom 1.6.1978 IV R 152/73, BFHE 125, 280, BStBl II 1978, 545; vgl. zum erforderlichen Umsatzanteil etwa BFH-Urteile vom 11.7.1989 VIII R 151/85, BFH/NV 1990, 99; vom 26.8.1993 I R 86/92, BFHE 172, 341, BStBl II 1994, 168), erscheint im Streitfall nicht zweifelsfrei, da aus Sicht des Senats nach Einblick in das Patentregister Zweifel bestehen, ob alle oder die Mehrzahl der in der Anlage 4 zum Kaufvertrag vom 13.7.2006 aufgeführten Patente noch wirksam waren.
  • FG Hamburg, 14.12.1992 - I 211/88
    Dem entspricht, daß eine personelle Verflechtung bei Beteiligung von Dritten an der Betriebsgesellschaft durch Stimmrechtsbindungsverträge hergestellt werden kann (BFH-Urteil vom 11.7.1989 VIII R 151/85, BFH/NV 90, 99; Schmidt, a.a.O., Anm. 144 c bb zu § 15).
  • FG Saarland, 02.07.1991 - 1 K 349/90
    An dieser Rechtsprechung haben alle Ertragsteuersenate des BFH festgehalten (vgl. aus jüngster Zeit Urteile vom 12. Oktober 1988 X R 5/86, BStBl. II 1989, 152; vom 26. Oktober 1988 I R 228/84, BStBl. II 1989, 155; vom 11. Juli 1989 VIII R 151/85, BFH/NV 1990, 99 ; vom 1. Dezember 1989 III R 94/87, BStBl. II 1990, 500).
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