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   BFH, 11.07.2001 - XI B 23/01   

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https://dejure.org/2001,10469
BFH, 11.07.2001 - XI B 23/01 (https://dejure.org/2001,10469)
BFH, Entscheidung vom 11.07.2001 - XI B 23/01 (https://dejure.org/2001,10469)
BFH, Entscheidung vom 11. Juli 2001 - XI B 23/01 (https://dejure.org/2001,10469)
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Wird zitiert von ... (5)

  • BFH, 01.09.2009 - VIII R 78/06

    Sinn und Zweck, Rechtsnatur, Gegenstand und Widerruf einer tatsächlichen

    b) Ein einseitiger Widerruf der eigenen Verständigungserklärung ist grundsätzlich nicht möglich (Klein/Rüsken, a.a.O., § 162 Rz 33), und zwar auch dann nicht, wenn der Steuerpflichtige bei Abschluss der tatsächlichen Verständigung nicht steuerlich beraten war (BFH-Beschluss vom 11. Juli 2001 XI B 23/01, juris).

    Der Senat geht mit dem FG davon aus, dass die Anfechtungsvorschriften der §§ 119, 123 BGB auf tatsächliche Verständigungen im Steuerverfahren grundsätzlich anwendbar sind (ebenso Klein/ Rüsken, a.a.O., § 162 Rz 33; Buciek, DStZ 1999, 389, 400; Bonk, in Stelkens/Bonk/Sachs, a.a.O., § 60 Rz 6; offen gelassen im BFH-Beschluss vom 11. Juli 2001 XI B 23/01, juris).

  • FG Hessen, 03.07.2007 - 8 K 415/05

    Bindungswirkung einer in Erwartung steuerlicher Neutralität abgeschlossenen

    Tatsächliche Verständigungen haben ihre Grundlage in dem bestehenden, konkreten Steuerrechtsverhältnis zwischen dem Finanzamt und dem Steuerpflichtigen und damit im Grundsatz von Treu und Glauben (BFH-Beschluss vom 11. Juli 2001 XI B 23/01, StuB 2002, 46).
  • FG Münster, 30.05.2006 - 11 K 2674/03

    Tatsächliche Verständigung

    Ihre Grundlage hat die tatsächliche Verständigung in dem konkreten Steuerrechtsverhältnis und damit im Grundsatz von Treu und Glauben (BFH, Beschluss vom 11.07.2001 - XI B 23/01, StuB 2002, 46).
  • FG Köln, 22.10.2014 - 4 K 582/12

    Frage der Wirksamkeit einer tatsächlichen Verständigung

    Daraus ergibt sich eindeutig, dass sie grundsätzlich nicht einseitig widerrufen werden kann und zwar auch dann nicht, wenn der Steuerpflichtige bei Abschluss der tatsächlichen Verständigung nicht steuerlich beraten war (vgl. z.B. BFH-Beschluss vom 11. Juli 2001 XI B 23/01, juris).
  • FG Niedersachsen, 06.09.2016 - 13 K 39/15

    Wirksame tatsächliche Verständigung über Besteuerungsgrundlagen auch ohne

    Ein einseitiger Widerruf der eigenen Verständigungserklärung ist grundsätzlich nicht möglich (Klein/Rüsken, a.a.O., § 162 Rz 33), und zwar auch dann nicht, wenn der Steuerpflichtige bei Abschluss der tatsächlichen Verständigung nicht steuerlich beraten war (BFH-Beschluss vom 11. Juli 2001 XI B 23/01, juris).Dies war hier nicht der Fall.
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