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   BFH, 11.07.2007 - XI R 1/07   

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https://dejure.org/2007,3438
BFH, 11.07.2007 - XI R 1/07 (https://dejure.org/2007,3438)
BFH, Entscheidung vom 11.07.2007 - XI R 1/07 (https://dejure.org/2007,3438)
BFH, Entscheidung vom 11. Juli 2007 - XI R 1/07 (https://dejure.org/2007,3438)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Judicialis

    Anlauf der Frist für die Geltendmachung einer unwirksamen Klagerücknahme - Fehlen einer Klagerücknahme als Sachentscheidungsvoraussetzung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    FGO § 72 Abs. 2 § 56 Abs. 3 § 62 Abs. 3 S. 5
    Anlauf der Frist für die Geltendmachung einer unwirksamen Klagerücknahme - Fehlen einer Klagerücknahme als Sachentscheidungsvoraussetzung

  • datenbank.nwb.de

    Anlauf der Frist für die Geltendmachung einer unwirksamen Klagerücknahme

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • raschlosser.com (Kurzinformation)

    Unwirksame Klagerücknahme

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Unwirksame Klagerücknahme

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Beginn der Jahresfrist für die Geltendmachung der Unwirksamkeit einer Klagerücknahme mit Bekanntgabe des Einstellungsbeschlusses; Beginn der Frist ab dem Zeitpunkt der Bekanntgabe des Einstellungsbeschlusses an den Prozessbevollmächtigten im Falle der Bestellung eines ...

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 218, 20
  • BB 2007, 2054
  • DB 2007, 2242
  • BStBl II 2007, 833
 
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Wird zitiert von ... (9)

  • BFH, 19.03.2009 - IV R 26/08

    Anfechtung einer Prüfungsanordnung - Ablaufhemmung durch Beginn der Außenprüfung

    Der --im Streitfall nicht ergangene-- Beschluss nach § 72 Abs. 2 Satz 2 FGO hat nur deklaratorische Bedeutung (BFH-Urteil vom 11. Juli 2007 XI R 1/07, BFHE 218, 20, BStBl II 2007, 833, unter II.2.a der Gründe, m.w.N.).
  • BFH, 03.03.2009 - IV S 12/08

    Anfechtung einer Prüfungsanordnung - Ablaufhemmung durch Beginn der Außenprüfung

    Der --im Streitfall nicht ergangene-- Beschluss nach § 72 Abs. 2 Satz 2 FGO hat nur deklaratorische Bedeutung (BFH-Urteil vom 11. Juli 2007 XI R 1/07, BFHE 218, 20, BStBl II 2007, 833, unter II.2.a der Gründe, m.w.N.).
  • BFH, 19.03.2009 - IV R 27/08

    Anfechtung einer Prüfungsanordnung - Ablaufhemmung durch Beginn der Außenprüfung

    Der --im Streitfall nicht ergangene-- Beschluss nach § 72 Abs. 2 Satz 2 FGO hat nur deklaratorische Bedeutung (BFH-Urteil vom 11. Juli 2007 XI R 1/07, BFHE 218, 20, BStBl II 2007, 833, unter II.2.a der Gründe, m.w.N.).
  • BFH, 12.11.2013 - VI B 94/13

    Verfahrensmangel durch unrichtige Beurteilung von

    Insbesondere die unrichtige Beurteilung von Sachentscheidungsvoraussetzungen stellt einen solchen Verfahrensfehler dar (BFH-Urteil vom 11. Juli 2007 XI R 1/07, BFHE 218, 20, BStBl II 2007, 833).
  • BFH, 03.03.2009 - IV S 13/08

    Anfechtung einer Prüfungsanordnung - Ablaufhemmung durch Beginn der Außenprüfung

    Der --im Streitfall nicht ergangene-- Beschluss nach § 72 Abs. 2 Satz 2 FGO hat nur deklaratorische Bedeutung (BFH-Urteil vom 11. Juli 2007 XI R 1/07, BFHE 218, 20, BStBl II 2007, 833, unter II.2.a der Gründe, m.w.N.).
  • BFH, 23.02.2009 - II B 116/08

    Nichtzulassungsbeschwerde: Darlegungen bei Geltendmachen der Unwirksamkeit der

    Die Klägerin hat jedoch nicht dargelegt, aus welchem Grunde die behauptete Unwirksamkeit der Klagerücknahme nicht zu einem Anlauf der Frist des § 72 Abs. 2 Satz 3 i.V.m. § 56 Abs. 3 FGO --diese beginnt ab Bekanntgabe des Einstellungsbeschlusses zu laufen (BFH-Urteil vom 11. Juli 2007 XI R 1/07, BFHE 218, 20, BStBl II 2007, 833)-- für die Geltendmachung der Unwirksamkeit geführt haben soll.
  • BFH, 10.03.2020 - X B 136/19

    Geltendmachung der Unwirksamkeit einer Klagerücknahme

    a) Im Ausgangspunkt zu Recht weist der Kläger aber --entgegen der in der Beschwerdeerwiderung zum Ausdruck kommenden Auffassung des FA-- darauf hin, dass das Fehlen einer (wirksamen) Klagerücknahme eine Sachentscheidungsvoraussetzung ist und es einen Verfahrensmangel darstellt, wenn das FG eine Sachentscheidungsvoraussetzung unzutreffend beurteilt (zum Ganzen Urteil des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 11.07.2007 - XI R 1/07, BFHE 218, 20, BStBl II 2007, 833, unter II.1.).
  • FG München, 24.11.2011 - 10 K 581/11

    Feststellung der Wirksamkeit einer Klagerücknahme nach Ergehen eines

    Denn nach der Auffassung des BFH - der sich auch der erkennende Senat anschließt - beginnt die sinngemäß geltende Jahresfrist des § 56 Abs. 3 FGO ab Bekanntgabe des Einstellungsbeschlusses (BFH-Urteil vom 11. Juli 2007 XI R 1/07, BFHE 218, 20, BStBl II 2007, 833; ebenso Birkenfeld in Hübschmann/Hepp/Spitaler - HHSp -, § 72 FGO Rz. 149; Gräber/Koch, FGO, 7. Aufl. 2010, § 72 Rz 43; Stöcker in Beermann/Gosch, FGO, § 72 Rz. 55).
  • FG München, 14.03.2017 - 12 K 194/17
    Denn nach der Auffassung des BFH - der sich auch der erkennende Senat anschließt - beginnt die sinngemäß geltende Jahresfrist des § 56 Abs. 3 FGO mit der Bekanntgabe des Einstellungsbeschlusses (BFH-Urteil vom 11. Juli 2007 XI R 1/07, BFHE 218, 20 , BStBl II 2007, 833 ; ebenso Birkenfeld in Hübschmann/Hepp/Spitaler, § 72 FGO Rz. 149 [März 2006]; Gräber/Herbert, FGO , 8. Aufl. 2015, § 72 Rz. 43; Schoenfeld in Beermann/Gosch, FGO , § 72 Rz. 93 [Mai 2013]).
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