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   BFH, 11.07.2017 - I R 34/14   

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https://dejure.org/2017,50387
BFH, 11.07.2017 - I R 34/14 (https://dejure.org/2017,50387)
BFH, Entscheidung vom 11.07.2017 - I R 34/14 (https://dejure.org/2017,50387)
BFH, Entscheidung vom 11. Juli 2017 - I R 34/14 (https://dejure.org/2017,50387)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer

    Ertragsteuerrliche Behandlung der Erlöse aus dem An- und Verkauf von Gold; Notwendigkeit der Beiladung der inländischen Gesellschafter einer ausländischhen Personengesellschaft im Verfahren derr Ablehnung eines negativen Feststellungsbescheides gem. § 180 Abs. 5 Nr. 1 AO

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Goldgeschäfte als Gewerbebetrieb

  • rechtsportal.de

    Ertragsteuerrliche Behandlung der Erlöse aus dem An- und Verkauf von Gold

  • datenbank.nwb.de

    Goldgeschäfte als Gewerbebetrieb

Kurzfassungen/Presse

  • pwc.de (Kurzinformation)

    Goldgeschäfte als Gewerbetrieb oder Vermögensverwaltung

Sonstiges (2)

  • IWW (Verfahrensmitteilung)

    EStG § 15 Abs 1 Nr 2, EStG § 15 Abs 2, EStG § 15b, DBA GBR Art 3 Abs 2, DBA GBR Art 8, AO § 180 Abs 5
    Gewerbebetrieb, Vermögensverwaltung, Gold

  • juris(Abodienst) (Verfahrensmitteilung)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BFH, 28.11.2019 - IV R 43/16

    Unzulässigkeit eines erstmals im Revisionsverfahren gestellten

    Ein Bescheid, der die Durchführung eines Feststellungsverfahrens nach § 180 Abs. 5 Nr. 1 AO mit der Begründung ablehnt, es seien keine nach einem DBA von der Bemessungsgrundlage ausgenommenen Einkünfte gegeben, ist ein negativer Feststellungsbescheid (BFH-Urteile vom 19.01.2017 - IV R 50/13, Rz 15; vom 11.07.2017 - I R 34/14 , Rz 15 ).

    Nach ständiger Rechtsprechung des BFH sind bei einem negativen Feststellungsbescheid neben der Gesellschaft nach § 48 Abs. 1 Nr. 1 FGO auch die Gesellschafter selbst nach Nr. 4 oder Nr. 5 klagebefugt (z.B. BFH-Urteil vom 11.07.2017 - I R 34/14 , Rz 15, m.w.N.).

  • BFH, 24.01.2018 - I B 81/17

    Feststellung von nach DBA von der Bemessungsgrundlage ausgenommenen Einkünften -

    NV: Die inländischen Gesellschafter einer (Ober-)Personengesellschaft, die ihrerseits an einer ausländischen (Unter-) Personengesellschaft beteiligt ist, sind zu einem Klageverfahren der Obergesellschaft gegen einen Bescheid, mit dem eine Feststellung gemäß § 180 Abs. 5 Nr. 1 AO in Bezug auf von der Untergesellschaft erzielte Einkünfte abgelehnt wird (negativer Feststellungsbescheid), notwendig beizuladen (Fortführung des Senatsurteils vom 11. Juli 2017 I R 34/14, juris).

    Eine unterbliebene notwendige Beiladung stellt einen vom Rechtsmittelgericht von Amts wegen zu prüfenden Verstoß gegen die Grundordnung des Verfahrens dar (z.B. Senatsurteil vom 11. Juli 2017 I R 34/14, juris).

    c) Nach ständiger Rechtsprechung des BFH sind bei einem negativen Feststellungsbescheid neben der Gesellschaft nach § 48 Abs. 1 Nr. 1 FGO auch die Gesellschafter selbst klagebefugt (z.B. Senatsurteil vom 11. Juli 2017 I R 34/14, juris; BFH-Urteil in BFH/NV 2017, 751).

    Ein negativer Feststellungsbescheid liegt auch dann vor, wenn das FA --wie hier-- die Durchführung eines Feststellungsverfahrens nach § 180 Abs. 5 Nr. 1 AO mit der Begründung ablehnt, es seien keine nach einem DBA von der Bemessungsgrundlage ausgenommenen Einkünfte gegeben (Senatsurteil vom 11. Juli 2017 I R 34/14, juris; BFH-Urteil in BFH/NV 2017, 751).

  • FG Köln, 19.04.2018 - 13 K 2410/12
    Die Frage der Gewerblichkeit des Goldhandels sei vom BFH spätestens mit seiner Entscheidung vom 11.07.2017 in dem Verfahren I R 34/14 bejaht und die Vergleichbarkeit mit den Grundsätzen des Wertpapierhandels in diesem Kontext verneint worden.

    Wie der BFH in seiner Entscheidung vom 19.01.2017 in dem Verfahren IV R 50/14 ausdrücklich betont habe und es sich implizit auch der BFH-Entscheidung vom 11.07.2017 im Verfahren I R 34/14 ergebe, sei die Frage, ob sich eine materiell-rechtliche inländische Buchführungspflicht aus § 140 AO i.V.m. ausländischem Handelsrecht ergeben könne, folglich höchstrichterlich noch nicht geklärt.

    Den BFH-Entscheidungen vom 19.01.2017 (IV R 50/13 und IV R 50/14) und 11.07.2017 (I R 34/14) lasse sich entgegen der Darstellung der Klägerin diesbezüglich keine gegenteilige Aussage entnehmen.

    Im Hinblick auf beim BFH anhängige Revisionsverfahren zu diversen sich auch im vorliegenden Verfahren stellenden Rechtsfragen wurde das Verfahren zunächst mit Beschluss vom 03.05.2013 bis zum Ergehen von die Instanz abschließenden Entscheidungen in den Verfahren IV R 59/10, IV R 40/11 und I R 3/13 sowie erneut mit Beschluss vom 26.01.2017 bis zum Ergehen von die Instanz abschließenden Entscheidungen in den Verfahren I R 34/14, IV R 50/13, IV R 10/14, IV R 50/14 und IV R 5/16 zum Ruhen gebracht.

    Nach dem BFH liegt ein negativer Feststellungsbescheid u.a. dann vor, wenn das Finanzamt die Durchführung eines Feststellungsverfahrens nach § 180 Abs. 5 Nr. 1 i.V.m. § 180 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2a AO mit der Begründung ablehnt, es seien keine nach einem DBA von der Bemessungsgrundlage ausgenommenen Einkünfte gegeben (vgl. BFH-Urteile vom 19.01.2017 - IV R 50/13, BFH/NV 2017, 751; vom 11.07.2017 - I R 34/14, juris).

  • FG Berlin-Brandenburg, 09.06.2015 - 6 K 6138/12

    Gesonderte und einheitliche Feststellung von Besteuerungsgrundlagen für 2006 bis

    d) Gleiches gilt für den Goldhandel, weil auch hier im Bereich der privaten Vermögensverwaltung die Kursentwicklung tragender Gedanke für die Entscheidung zum Erwerb und Halten von Gold ist (FG München, Urteile vom 17. März 2014 7 K 1792/12, n.v., Revision beim BFH: I R 34/14; vom 28. Oktober 2013 7 K 1918/11, EFG 2014, 180, Revision beim BFH: I R 82/13).
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