Rechtsprechung
   BFH, 11.07.2017 - IX R 41/15   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • IWW
  • Bundesfinanzhof

    Bekanntgabe eines Verwaltungsakts im Ausland - Übermittlung mittels einfachen Briefs - Zugangsvermutung - Gegenstand des Klageverfahrens - Nichtigkeit von Schätzungsbescheiden - Auslegung von Verfahrenshandlungen

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 90 Abs 2 AO, § 110 AO, § 122 Abs 2 Nr 2 AO, § 125 Abs 1 AO, § 41 Abs 1 FGO
    Bekanntgabe eines Verwaltungsakts im Ausland - Übermittlung mittels einfachen Briefs - Zugangsvermutung - Gegenstand des Klageverfahrens - Nichtigkeit von Schätzungsbescheiden - Auslegung von Verfahrenshandlungen

  • Jurion

    Anforderungen an die Bekanntgabe eines Steuerbescheides; Darlegungs- und Beweislast hinsichtlich des Zugangs des Steuerbescheides außerhalb des 3-Tages-Zeitraums gem. § 122 Abs. 2 AO; Sorgfaltspflichten des Steuerpflichtigen hinsichtlich des Empfangs fristauslösender Schriftstücke bei längerem Auslandsaufenthalt

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bekanntgabe eines Verwaltungsakts im Ausland - Übermittlung mittels einfachen Briefs - Zugangsvermutung - Gegenstand des Klageverfahrens - Nichtigkeit von Schätzungsbescheiden - Auslegung von Verfahrenshandlungen

  • rechtsportal.de

    Anforderungen an die Bekanntgabe eines Steuerbescheides

  • datenbank.nwb.de

    Bekanntgabe eines Verwaltungsakts im Ausland - Übermittlung mittels einfachen Briefs - Zugangsvermutung - Gegenstand des Klageverfahrens - Nichtigkeit von Schätzungsbescheiden - Auslegung von Verfahrenshandlungen

Sonstiges (2)

  • IWW (Verfahrensmitteilung)

    AO § 90 Abs 2, AO § 122, AO § 355 Abs 1
    Beweislast, Zugang, Mitwirkungspflicht, Ausland, Postausgang

  • juris(Abodienst) (Verfahrensmitteilung)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (3)  

  • BFH, 14.06.2018 - III R 27/17

    Bekanntgabe von Verwaltungsakten: Widerlegung der Zugangsvermutung bei

    Das Erfordernis eines substantiierten Tatsachenvortrags darf allerdings nicht dazu führen, dass die Regelung über die objektive Beweislast, die nach dem Gesetz die Behörde trifft, zu Lasten des Steuerpflichtigen umgekehrt wird (BFH-Urteil vom 11. Juli 2017 IX R 41/15, BFH/NV 2018, 185, Rz 18, m.w.N.).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 18.03.2019 - 14 E 540/18
    vgl. BFH, Urteil vom 11. Juli 2017 - IX R 41/15 -, juris, Rdnr. 20.
  • FG Münster, 25.03.2019 - 5 V 483/19
    Eine Fristversäumung kann nach der ständigen Rechtsprechung des BFH nur dann als entschuldigt angesehen werden, wenn sie durch die äußerste, den Umständen des Falls angemessene und vernünftigerweise zu erwartende Sorgfalt nicht verhindert werden konnte (st. Rspr. BFH, Beschluss vom 07.02.1977 - IV B 62/76, BStBl. II 291; BFH, Beschluss vom 24.06.2002 - X B 190/01, BFH/NV 2002, 1594; BFH, Urt. vom 11.07.2017 - IX R 41/15, BFH/NV 2018, 185; Rätke in Klein, AO, 14. Aufl. 2018, § 110 Rdn. 58; Bruns, in: Gosch, AO, § 110 Rdn. 19 m.w.N.).
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