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   BFH, 11.08.2010 - IX R 5/10   

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https://dejure.org/2010,5036
BFH, 11.08.2010 - IX R 5/10 (https://dejure.org/2010,5036)
BFH, Entscheidung vom 11.08.2010 - IX R 5/10 (https://dejure.org/2010,5036)
BFH, Entscheidung vom 11. August 2010 - IX R 5/10 (https://dejure.org/2010,5036)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • lexetius.com

    Begünstigung von Anzahlungen auf Anschaffungskosten nach dem FördG (juris: FöGbG) - Unwesentliche Änderungen des gelieferten Gebäudes

  • openjur.de

    Begünstigung von Anzahlungen auf Anschaffungskosten nach dem FördG (juris: FöGbG); Unwesentliche Änderungen des gelieferten Gebäudes

  • Bundesfinanzhof

    FöGbG § 3, EStG § 7a
    Begünstigung von Anzahlungen auf Anschaffungskosten nach dem FördG (juris: FöGbG) - Unwesentliche Änderungen des gelieferten Gebäudes

  • Bundesfinanzhof

    Begünstigung von Anzahlungen auf Anschaffungskosten nach dem FördG (juris: FöGbG) - Unwesentliche Änderungen des gelieferten Gebäudes

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 3 FöGbG, § 7a EStG 1997
    Begünstigung von Anzahlungen auf Anschaffungskosten nach dem FördG (juris: FöGbG) - Unwesentliche Änderungen des gelieferten Gebäudes

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 3 FöGbG, § 7a EStG 1997
    Begünstigung von Anzahlungen auf Anschaffungskosten nach dem FördG (juris: FöGbG) - Unwesentliche Änderungen des gelieferten Gebäudes

  • IWW
  • rewis.io

    Begünstigung von Anzahlungen auf Anschaffungskosten nach dem FördG (juris: FöGbG) - Unwesentliche Änderungen des gelieferten Gebäudes

  • ra.de
  • rewis.io

    Begünstigung von Anzahlungen auf Anschaffungskosten nach dem FördG (juris: FöGbG) - Unwesentliche Änderungen des gelieferten Gebäudes

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    FördG § 1 Abs. 1 S. 1; FördG § 3; FördG § 4
    Vornahme von Sonderabschreibungen eines Steuerpflichtigen im Hinblick auf begünstigte Investitionen im durchgeführten Fördergebiet; Geliefertes Wirtschaftsgut als Bestandteil des Vertragsgegenstands schon bei der Anzahlung wegen des Charakters der Anzahlung

  • datenbank.nwb.de

    Anzahlungen auf Anschaffungskosten nach dem FördG begünstigt

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Vornahme von Sonderabschreibungen eines Steuerpflichtigen im Hinblick auf begünstigte Investitionen im durchgeführten Fördergebiet; Geliefertes Wirtschaftsgut als Bestandteil des Vertragsgegenstands schon bei der Anzahlung wegen des Charakters der Anzahlung

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (9)

  • BFH, 28.06.2002 - IX R 51/01

    Abzug vergeblicher Anschaffungskosten

    Auszug aus BFH, 11.08.2010 - IX R 5/10
    Soll es Investoren dadurch ermöglicht werden, Sonderabschreibungen schon vor Abschluss der Investitionen in Anspruch zu nehmen (BTDrucks 12/219, S. 40), so ist für die Begünstigung allein der Vollzug des Anschaffungsgeschäfts maßgebend (Urteile des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 20. Januar 2009 IX R 9/07, BFHE 224, 248, BStBl II 2009, 471; vom 25. Juni 2009 IX R 13/07, BFH/NV 2009, 1801, und vom 28. Juni 2002 IX R 51/01, BFHE 199, 388, BStBl II 2002, 758).

    a) Wenn es allein auf den Vollzug des Anschaffungsgeschäfts ankommt, so folgt daraus --entsprechend der Rechtslage zum Investitionszulagerecht (vgl. die Bezugnahmen im BFH-Urteil in BFHE 199, 388, BStBl II 2002, 758, sowie BFH-Urteil vom 18. Dezember 1986 III R 54/82, BFHE 148, 570, BStBl II 1987, 454)-- auch das Erfordernis einer Identität von bestelltem und geliefertem Wirtschaftsgut.

  • BFH, 27.01.2010 - IX R 31/09

    Maßstäbe für die Zusammenballung von Einkünften nach § 34 EStG

    Auszug aus BFH, 11.08.2010 - IX R 5/10
    Überdies handelt es sich bei den vom BMF gebildeten Fallstrukturen um norminterpretierende Verwaltungsvorschriften, die Gegenstand und nicht Maßstab richterlicher Kontrolle sind (BFH-Urteil vom 27. Januar 2010 IX R 31/09, BFHE 229, 90, BFH/NV 2010, 1324).
  • BFH, 20.01.2009 - IX R 9/07

    Keine Sonderabschreibung nach FördG bei fehlendem Vollzug des

    Auszug aus BFH, 11.08.2010 - IX R 5/10
    Soll es Investoren dadurch ermöglicht werden, Sonderabschreibungen schon vor Abschluss der Investitionen in Anspruch zu nehmen (BTDrucks 12/219, S. 40), so ist für die Begünstigung allein der Vollzug des Anschaffungsgeschäfts maßgebend (Urteile des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 20. Januar 2009 IX R 9/07, BFHE 224, 248, BStBl II 2009, 471; vom 25. Juni 2009 IX R 13/07, BFH/NV 2009, 1801, und vom 28. Juni 2002 IX R 51/01, BFHE 199, 388, BStBl II 2002, 758).
  • BFH, 31.03.1992 - IX R 164/87

    Keine Werbungskosten durch Vorauszahlungen des Bauherren ohne Gegenleistung

    Auszug aus BFH, 11.08.2010 - IX R 5/10
    b) Eine Reduzierung der Anzahlungen als Bemessungsgrundlage für die Sonderabschreibungen rechtfertigt sich auch nicht aus dem Aspekt, dass die GmbH ihre Bauleistungen nicht in vollem Umfang vertragsgerecht beendet hat (vgl. dazu BFH-Beschluss vom 4. Juli 1990 GrS 1/89, BFHE 160, 466, BStBl II 1990, 830, und BFH-Urteil vom 31. März 1992 IX R 164/87, BFHE 168, 104, BStBl II 1992, 805).
  • BFH, 04.07.1990 - GrS 1/89

    Vorauszahlungen und Bauunternehmerkonkurs

    Auszug aus BFH, 11.08.2010 - IX R 5/10
    b) Eine Reduzierung der Anzahlungen als Bemessungsgrundlage für die Sonderabschreibungen rechtfertigt sich auch nicht aus dem Aspekt, dass die GmbH ihre Bauleistungen nicht in vollem Umfang vertragsgerecht beendet hat (vgl. dazu BFH-Beschluss vom 4. Juli 1990 GrS 1/89, BFHE 160, 466, BStBl II 1990, 830, und BFH-Urteil vom 31. März 1992 IX R 164/87, BFHE 168, 104, BStBl II 1992, 805).
  • BFH, 14.01.2004 - IX R 33/03

    Sonderabschreibungen: Anzahlungen auf Anschaffungskosten

    Auszug aus BFH, 11.08.2010 - IX R 5/10
    Wird der Kaufpreis in vollem Umfang vorausgezahlt (zulässig, vgl. BFH-Urteil vom 14. Januar 2004 IX R 33/03, BFHE 205, 84, BStBl II 2004, 750), muss der im Vertrag umschriebene Gegenstand bautechnisch mit dem aufgrund dieses Vertrags gelieferten im Wesentlichen übereinstimmen.
  • BFH, 18.12.1986 - III R 54/82

    Investitionszulage - Errichtung eines Gebäudes - Baugesuch - Identität -

    Auszug aus BFH, 11.08.2010 - IX R 5/10
    a) Wenn es allein auf den Vollzug des Anschaffungsgeschäfts ankommt, so folgt daraus --entsprechend der Rechtslage zum Investitionszulagerecht (vgl. die Bezugnahmen im BFH-Urteil in BFHE 199, 388, BStBl II 2002, 758, sowie BFH-Urteil vom 18. Dezember 1986 III R 54/82, BFHE 148, 570, BStBl II 1987, 454)-- auch das Erfordernis einer Identität von bestelltem und geliefertem Wirtschaftsgut.
  • BFH, 25.06.2009 - IX R 13/07

    Materiell vorläufiger Charakter von Abschreibungen auf Anzahlungen und

    Auszug aus BFH, 11.08.2010 - IX R 5/10
    Soll es Investoren dadurch ermöglicht werden, Sonderabschreibungen schon vor Abschluss der Investitionen in Anspruch zu nehmen (BTDrucks 12/219, S. 40), so ist für die Begünstigung allein der Vollzug des Anschaffungsgeschäfts maßgebend (Urteile des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 20. Januar 2009 IX R 9/07, BFHE 224, 248, BStBl II 2009, 471; vom 25. Juni 2009 IX R 13/07, BFH/NV 2009, 1801, und vom 28. Juni 2002 IX R 51/01, BFHE 199, 388, BStBl II 2002, 758).
  • BFH, 28.10.2008 - IX R 53/06

    FördG fördert nach dem 31. Dezember 1998 fertig gestellte Baumaßnahmen nur durch

    Auszug aus BFH, 11.08.2010 - IX R 5/10
    Dies gilt auch dann, wenn das Gesetz Investitionen, die --wie hier-- nach dem 31. Dezember 1998 abgeschlossen werden, in § 4 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 Buchst. b FördG nur durch Sonderabschreibungen auf Anzahlungen fördert, die bis zum 31. Dezember 1998 geleistet werden (vgl. BFH-Urteil vom 28. Oktober 2008 IX R 53/06, BFHE 223, 182, BStBl II 2009, 310).
  • FG München, 21.04.2011 - 13 V 102/11

    Rückabwicklung eines Kaufvertrags als rückwirkendes Ereignis - Voraussetzungen

    Und für die Beurteilung, ob dieses Anschaffungsgeschäfts auch vollzogen wurde, ist nach der Rechtsprechung des BFH (BFH-Urteil vom 11. August 2010 IX R 5/10, BFH/NV 2011, 22) darauf abzustellen, ob die Leistungen vertragsgerecht erbracht wurden.
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