Rechtsprechung
   BFH, 11.09.1996 - II B 32/96   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1996,2498
BFH, 11.09.1996 - II B 32/96 (https://dejure.org/1996,2498)
BFH, Entscheidung vom 11.09.1996 - II B 32/96 (https://dejure.org/1996,2498)
BFH, Entscheidung vom 11. September 1996 - II B 32/96 (https://dejure.org/1996,2498)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Verfassungsmäßigkeit der Vermögensteuer für 1995 und 1996

 
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Wird zitiert von ... (15)

  • BFH, 17.07.2003 - II B 20/03

    Aussetzung der Vollziehung wegen Verfassungswidrigkeit

    Der Senat hat im Verfahren über die Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes zu beachten, dass er keine weitergehende Entscheidung trifft, als vom Bundesverfassungsgericht (BVerfG) zu erwarten ist (vgl. Senatsbeschluss vom 11. September 1996 II B 32/96, BFH/NV 1997, 270).
  • KG, 18.08.2005 - 8 U 251/04

    Anwaltsvertrag: Schadensersatzanspruch wegen Beratungs- und Aufklärungsfehlern;

    Im Rahmen der Interessenabwägung wurde zudem insbesondere auch vom BFH die Prognose angestellt, ob das Bundesverfassungsgericht die Norm für nichtig oder lediglich verbunden mit einem Gestaltungsauftrag an den Gesetzgeber für mit dem Grundgesetz unvereinbar erklären wird; letzteres sollte gegen eine Aussetzung sprechen (vgl. BFH NJW 1991, 944; BStBl. II 1988, 134, 136 f.; BFH/NV 1997, 270, 271).
  • FG Hamburg, 22.05.1997 - II 160/95

    Streit im Normenkontrollverfahren um die Anwendbarkeit des Vermögensteuergesetzes

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  • BFH, 29.10.1997 - II B 67/97

    Aussetzung der Vollziehung eines angefochtenen Vermögensteuerbescheids

    Die verfassungsrechtlichen Bedenken der Antragsteller rechtfertigen demnach nicht die Aussetzung der Vollziehung des angefochtenen Vermögensteuerbescheides (vgl. Senatsbeschluß vom 11. September 1996 II B 32/96, BFH/NV 1997, 270).
  • FG Düsseldorf, 06.01.2003 - 11 V 6077/02

    Mindestbesteuerung; Vertikaler Verlustausgleich; Verfassungsmäßigkeit; "Echte"

    Denn es ist anerkannt, dass der Individualanspruch auf vorläufigen Rechtsschutz Vorrang vor dem rechtsstaatlichen Anliegen des allgemeinen Normenvollzuges und der geordneten Haushaltsführung hat, wenn durch die vorläufige Vollziehung irreparable Nachteile drohen oder wenn das zu versteuernde Einkommen abzüglich der darauf zu entrichtenden Steuer unter dem sozialhilferechtlich garantierten Existenzminimum liegt (BFH-Beschlüsse vom 20.07.1990 III B 144/89, BStBl. II 1991, 104, vom 25. Juli 1991 III B 555/90, BFHE 164, 570, BStBl. II 1991, 876, vom 09. August 1994 X B 318, 319/93, BFH/NV 1995, 143 und vom 11. September 1996 II B 32/96, BFH/NV 1997, 270).
  • FG Münster, 25.09.1998 - 4 K 5180/97

    Entgeltlichkeit eines Erwerbvorgangs bei vorweggenommener Erbfolge

    Das vom Bundesfinanzhof (BFH) getroffene gegenteilige Urteil vom 19.12.1996 (X R 263/93, BFH/NV 1997, 270 = BStBl II 1998, 100) dürfe nicht angewendet werden, weil die dorfigen Ausführungen ebenfalls nicht dem § 255 Abs. 1 Handelsgesetzbuch entsprächen.
  • FG Münster, 23.06.1998 - 3 K 704/96

    Verfassungsgemäßheit der Erhöhung der Vermögensteuer für natürliche Personen von

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  • FG Baden-Württemberg, 24.03.1999 - 2 K 255/97

    Verfassungsmäßigkeit der Besteuerung ertraglosen Vermögens; Verstoß gegen das

  • FG München, 02.12.2002 - 1 V 2055/02

    Nachweispflicht eines Anwalts hinsichtlich behaupteter Treuhandverhältnisse im

  • FG Münster, 07.09.2000 - 4 V 1617/00

    Verrechnung von positiven Einkünften aus selbständiger Arbeit; Negative Einkünfte

  • FG München, 19.08.2003 - 13 V 2587/03

    Veränderte Umstände iS des § 69 Abs. 6 Satz 2 FGO; Aufhebung der Vollziehung in

  • FG Düsseldorf, 23.10.1997 - 14 K 7034/97

    Anordnung des Ruhens des finanzgerichtlichen Verfahrens; Abwarten einer

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