Rechtsprechung
   BFH, 11.09.2013 - II R 37/12   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com

    Steuerbefreiung für Pflege des Erblassers - Ermittlung der Höhe des anzusetzenden Pflegefreibetrags - Entscheidung über unzulässige Anschlussrevision

  • IWW
  • openjur.de

    Steuerbefreiung für Pflege des Erblassers; Ermittlung der Höhe des anzusetzenden Pflegefreibetrags; Entscheidung über unzulässige Anschlussrevision

  • Bundesfinanzhof

    Steuerbefreiung für Pflege des Erblassers - Ermittlung der Höhe des anzusetzenden Pflegefreibetrags - Entscheidung über unzulässige Anschlussrevision

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 13 Abs 1 Nr 9 ErbStG 1997 vom 24.12.2008, § 14 Abs 1 SGB 11, § 15 Abs 1 S 1 SGB 11, § 13 Abs 3 S 1 ErbStG 1997, § 13c Abs 1 ErbStG 1997 vom 24.12.2008
    Steuerbefreiung für Pflege des Erblassers - Ermittlung der Höhe des anzusetzenden Pflegefreibetrags - Entscheidung über unzulässige Anschlussrevision

  • cpm-steuerberater.de

    Steuerbefreiung für Pflege des Erblassers – Ermittlung der Höhe des anzusetzenden Pflegefreibetrags – Entscheidung über unzulässige Anschlussrevision

  • Deutsches Notarinstitut

    ErbStG § 13 Abs. 1 Nr. 9
    Steuerbefreiung für Pflege des Erblassers

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ErbStG § 13 Abs. 1 Nr. 9
    Voraussetzungen der Erbschaftsteuerbefreiung für Pflege des Erblassers

  • datenbank.nwb.de

    Steuerbefreiung für Pflege des Erblassers

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Steuerbefreiung für Pflege des Erblassers!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (12)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Erbschaftsteuerbefreiung für die Pflege des Erblasser

  • Jurion (Leitsatz)

    Voraussetzungen der Erbschaftsteuerbefreiung für Pflege des Erblassers

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Zur Steuerbefreiung für die Pflege des Erblassers

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Eigentumswohnungen als Dankeschön - Die muss der Helfer nach dem Tod der Seniorin nicht voll versteuern: Pflegefreibetrag

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Berücksichtigung und Ermittlung des Freibetrags für Pflegeleistungen

  • koelner-hug.de (Kurzinformation/Leitsatz)

    Steuerbefreiung für Pflege des Erblassers

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Erbrecht: Steuerbefreiung für die Pflege des Erblassers

  • wittich-hamburg.de (Kurzinformation)

    Pflege des Erblassers: Wann ein erbschaftsteuerlicher Freibetrag gewährt wird

  • pwc.de (Kurzinformation)

    Pflege des Erblassers - Ermittlung des Pflegefreibetrags

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Erbrecht: Pflegefreibetrag für Erben

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Erbschaftssteuer: Freibetrag für Pflegeleistungen auch ohne Anerkennung einer Pflegestufe

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Erbrecht: Steuerbefreiung für die Pflege des Erblassers

Besprechungen u.ä. (2)

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Regelmäßige und dauerhafte Hilfe bei hauswirtschaftlichen Verrichtungen und Erledigungen rechtfertigt erbschaftsteuerlichen Freibetrag

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Regelmäßige und dauerhafte Hilfe bei hauswirtschaftlichen Verrichtungen und Erledigungen rechtfertigt erbschaftsteuerlichen Freibetrag

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 243, 1
  • NJW 2014, 110
  • NZM 2014, 44
  • FamRZ 2014, 127
  • BStBl II 2014, 114



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Wird zitiert von ... (4)  

  • BFH, 10.05.2017 - II R 37/15  

    Pflegefreibetrag für gesetzlich zum Unterhalt verpflichtete Personen

    Die Vorschrift regelt nicht den Abzug eines Pauschbetrags, sondern die Berücksichtigung eines Freibetrags, wobei die mögliche Steuerbefreiung auf maximal 20.000 EUR begrenzt ist (Urteil des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 11. September 2013 II R 37/12, BFHE 243, 1, BStBl II 2014, 114, Rz 15).

    Die erbrachten Leistungen müssen im allgemeinen Verkehr einen Geldwert haben (vgl. BFH-Urteil in BFHE 243, 1, BStBl II 2014, 114, Rz 16 bis 21, m.w.N.).

    Der anzusetzende Freibetrag hängt insbesondere von Art, Dauer und Umfang der erbrachten Hilfeleistungen ab (vgl. BFH-Urteil in BFHE 243, 1, BStBl II 2014, 114, Rz 26, m.w.N.).

    Vielmehr ist bei der Beurteilung der Frage, ob und inwieweit die tatsächlichen Voraussetzungen der Steuerbefreiung erfüllt sind, ein großzügiger Maßstab anzulegen (BFH-Urteil in BFHE 243, 1, BStBl II 2014, 114, Rz 27 bis 28).

    Bei Erbringung langjähriger, intensiver und umfassender Pflegeleistungen kann der Freibetrag auch in voller Höhe zu gewähren sein, ohne dass es eines Einzelnachweises zum Wert der Pflegeleistungen bedarf (BFH-Urteil in BFHE 243, 1, BStBl II 2014, 114, Rz 30).

  • BFH, 25.09.2014 - III R 5/12  

    Anwendung der Tarifbegünstigung auf Vergütungen für mehrjährige Tätigkeiten bei

    Wird neben einer zulässigen Revision eine unzulässige Anschlussrevision eingelegt, kann der Senat insgesamt über beide Revisionen durch Urteil entscheiden (BFH-Urteil vom 11. September 2013 II R 37/12, BFHE 243, 1, BStBl II 2014, 114, Rz 39).
  • FG Niedersachsen, 21.03.2015 - 3 K 35/15  

    Erbschaftsteuer: Freibetrag für Pflegeleistungen auch für Verwandte in gerader

    Bei Erbringung langjähriger, intensiver und umfassender Pflegeleistungen kann der Freibetrag auch in voller Höhe zu gewähren sein, ohne dass es eines Einzelnachweises zum Wert der Pflegeleistungen bedarf (BFH Urteil vom 11. September 2013 II R 37/12, BStBl II 2014, 114).
  • OLG Hamm, 22.01.2015 - 17 U 143/14  
    Insoweit kommt es maßgeblich darauf an, ob und inwieweit zwischen den einzelnen Rechtsgeschäften ein enger Zusammenhang besteht bzw. nach dem Willen der Parteien bestehen soll (BGH NJW 2014, 110).
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