Rechtsprechung
   BFH, 11.11.1997 - VIII R 49/95   

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https://dejure.org/1997,437
BFH, 11.11.1997 - VIII R 49/95 (https://dejure.org/1997,437)
BFH, Entscheidung vom 11.11.1997 - VIII R 49/95 (https://dejure.org/1997,437)
BFH, Entscheidung vom 11. November 1997 - VIII R 49/95 (https://dejure.org/1997,437)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Gewerbesteuerlicher Gewinn durch dauerhafte Kreditlinie in Form eines Wechselkontingents

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GewStG § 8 Nr. 1, § 12 Abs. 2 Nr. 1
    Wechselkredite als Dauerschulden

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    §§ 8, 12 GewStG
    Gewerbesteuer; Wechselkredite zur Finanzierung von Warengeschäften

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 185, 46
  • ZIP 1998, 686
  • BB 1998, 571
  • DB 1998, 1444
  • BStBl II 1998, 272
 
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Wird zitiert von ... (32)

  • BFH, 24.02.2005 - IV R 23/03

    Sonderbetriebsvermögen bei mittelbarer Nutzungsüberlassung und unterschiedlicher

    Eine solche Möglichkeit hat der BFH insbesondere für die Gewerbeertragsteuer verneint und deshalb in seinem Urteil vom 11. November 1997 VIII R 49/95 (BFHE 185, 46, BStBl II 1998, 272) ausgeführt, eine rückwirkende Nichtigkeitserklärung des Gewerbesteuergesetzes (GewStG) würde zu einem derart schwerwiegenden Eingriff in das Wirtschaftsgefüge führen, dass der danach sich ergebende Zustand der verfassungsmäßigen Ordnung ferner stände als der bestehende.
  • BFH, 07.04.2005 - IV R 34/03

    Keine erweiterte Kürzung des Gewerbeertrags, wenn der das Grundstück gewerblich

    Eine solche Möglichkeit hat der BFH insbesondere für die Gewerbeertragsteuer verneint und deshalb in seinem Urteil vom 11. November 1997 VIII R 49/95 (BFHE 185, 46, BStBl II 1998, 272) ausgeführt, eine rückwirkende Nichtigkeitserklärung des GewStG würde zu einem derart schwerwiegenden Eingriff in das Wirtschaftsgefüge führen, dass der sich danach ergebende Zustand der verfassungsmäßigen Ordnung ferner stünde als der bestehende.
  • BFH, 13.12.2006 - VIII R 51/04

    Refinanzierungskredite des Leasinggebers als Dauerschulden

    Steht der Kredit dagegen mit einzelnen laufenden, nach Art des Betriebs immer wiederkehrenden bestimmbaren Geschäftsvorfällen im Zusammenhang, insbesondere mit dem Erwerb von Umlaufvermögen (ständige Rechtsprechung, z.B. BFH-Urteile vom 28. Mai 1998 X R 80/94, BFH/NV 1999, 359; vom 11. November 1997 VIII R 49/95, BFHE 185, 46, BStBl II 1998, 272, m.w.N.), so hat er in der Regel den Charakter einer laufenden Verbindlichkeit.
  • BFH, 31.05.2005 - I R 73/03

    Dauerschulden bei mehreren wirtschaftlich miteinander verknüpften Krediten

    Den Gegensatz dazu bilden die laufenden Verbindlichkeiten, die im gewöhnlichen Geschäftsverkehr eines Unternehmens entstehen, soweit sie in der nach Art des Geschäftsvorfalls üblichen Frist getilgt werden (ständige Rechtsprechung, z.B. Urteile des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 11. November 1997 VIII R 49/95, BFHE 185, 46, BStBl II 1998, 272, und vom 19. September 2002 X R 68/00, BFH/NV 2003, 891, jeweils m.w.N.).

    Davon ist jedoch nur bei nachweisbarer Beziehung zu den laufenden Geschäften auszugehen, d.h. wenn ein enger wirtschaftlicher Zusammenhang zwischen den Kreditgewährungen und deren Abwicklung festgestellt werden kann und dieser Zusammenhang bei der Abwicklung der Geschäfte auch gewahrt wird (z.B. BFH-Urteile vom 7. August 1990 VIII R 30/89, BFHE 162, 129, BStBl II 1990, 1081; in BFHE 174, 174, BStBl II 1994, 664; in BFHE 185, 46, BStBl II 1998, 272; vgl. auch Senatsbeschlüsse vom 7. Februar 1997 I B 86/96, BFH/NV 1997, 612, und vom 10. Dezember 2001 I B 43, 44/01, BFH/NV 2002, 536).

  • BFH, 15.03.2005 - IV B 91/04

    Keine Aussetzung des Verfahrens einer Personengesellschaft gegen

    Eine solche Möglichkeit hat der BFH insbesondere für die Gewerbeertragsteuer verneint und deshalb in seinem Urteil vom 11. November 1997 VIII R 49/95 (BFHE 185, 46, BStBl II 1998, 272) ausgeführt, eine rückwirkende Nichtigkeitserklärung des GewStG würde zu einem derart schwerwiegenden Eingriff in das Wirtschaftsgefüge führen, dass der sich danach ergebende Zustand der verfassungsmäßigen Ordnung ferner als der bestehende stände.
  • BFH, 20.07.2005 - X R 74/01

    Gewerblicher Grundstückshandel; Verfassungsmäßigkeit der Gewerbeertragsteuer -

    Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs (BFH) hängt die Entscheidung über die Aussetzung des Verfahrens gemäß § 74 FGO auch davon ab, ob mit der Aufhebung eines etwa verfassungswidrigen Gesetzes für die Vergangenheit zu rechnen oder nur zu erwarten ist, dass das BVerfG dem Gesetzgeber eine angemessene Frist zur Herbeiführung eines verfassungsgemäßen Zustands setzen wird (BFH-Urteil vom 11. November 1997 VIII R 49/95, BFHE 185, 46, BStBl II 1998, 272, m.w.N.).
  • FG Baden-Württemberg, 26.05.2000 - 9 K 243/96

    Verbindlichkeit als Dauerschuld; Abgrenzung zwischen einem allgemeinen

    (Hinweis auf BFH-Urteil vom 03.08.1993 und BStBl II 1994, 1994, 664 vom 11.11.1997, BStBl II 1998, 272 ).

    Im Gegensatz hierzu stehen die laufenden Verbindlichkeiten, die im gewöhnlichen Geschäftsverkehr eines Unternehmens entstehen, soweit sie in der nach Art. des Geschäftsvorfalls üblichen Frist getilgt werden (ständige Rechtsprechung, vgl. BFH-Urteil vom 11.11.1997 VIII R 49/95, BStBl II 1998, 273; vom 24.01.1996 I R 160/94, BStBl II 1996, 328 ; vom 3.08.1993 VIII R 40/92, BStBl II 1994, 664 ).

    Wechselkredite zur Finanzierung von Warenschulden rechnen zu den Verbindlichkeiten des laufenden Geschäftsverkehrs, wenn und soweit sie den einzelnen Warengeschäften eindeutig zugeordnet werden können (ständige Rechtsprechung, vgl. BFH vom 11.11.1997 VIII R 49/95, BStBl 1998, 272 mit weiteren Nachweisen - m.w.N. -).

    Ein einheitlich gewährter Kredit kann zwar in einzelne steuerlich für sich zu beurteilende Kreditgeschäfte aufgelöst werden; dies setzt jedoch einen engen wirtschaftlichen Zusammenhang zwischen der Kreditgewährung, dem einzelnen Warengeschäft und der Abwicklung voraus (ständige Rechtsprechung, vgl. BFH vom 3.08.1993 VIII R 40/92, BStBl II 1994, 664 ; vom 11.11.1997 VIII R 49/95, BStBl II 1998, 272 ).

  • BFH, 13.10.1998 - VIII R 35/95

    Steuererklärung; Abgabe

  • BFH, 05.04.2005 - IV B 96/03

    Gewerbliche Prägung bei Kreditaufnahme durch Gesellschafter

  • BFH, 26.11.1998 - IV B 150/97

    NZB; grundsätzliche Bedeutung; Verfassungswidrigkeit von Gesetzen

  • BFH, 05.04.2005 - IV B 89/03

    Gewerbeertragsteuer - keine AdV

  • BFH, 27.05.1998 - X R 92/95

    Eigenprovisionen als Betriebseinnahmen

  • FG Sachsen, 08.03.2006 - 1 K 1882/04

    Keine Gewerbesteuerbefreiung für von GmbH betriebene Krankenwagen und

  • BFH, 11.11.1998 - IV B 134/97

    Grundsätzliche Bedeutung; Verfassungswidrigkeit einer Norm

  • BFH, 24.02.1999 - VIII B 50/98

    Grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache; Verfassungswidrigkeit von Rechtsnormen

  • BFH, 27.12.2007 - IV B 3/07

    Anforderungen an die Formulierung einer "Rechtsfrage i.S. des § 115 Abs. 2 Nr. 1

  • FG Hessen, 20.05.2008 - 8 K 1797/03

    Dauerschuldzinsen: Für die Berechnung der Jahresfrist ist die tatsächliche Dauer

  • BFH, 03.08.1999 - VIII B 79/98

    Verfassungsrechtliche Bedenken gegen Abfärberegelung

  • FG Hessen, 13.03.2003 - 8 K 2369/96

    Dauerschuldzinsen; Kontokorrentkredit; Rahmenkreditvereinbarung; Kreditkette -

  • BFH, 14.10.1998 - IV B 141/97

    NZB; Verfassungswidrigkeit der Gewerbeertragsteuer

  • BFH, 14.06.2000 - X B 97/99

    Gewerbesteuerpflicht von Handelsvertretern

  • BFH, 02.09.1999 - IV B 135/98

    Verfassungsmäßigkeit der Abfärberegelung

  • FG Hamburg, 10.02.2006 - I 47/02

    Gewerbesteuer: Dauerschulden bei kurzfristiger Tilgung und Neugewährung

  • BFH, 04.05.1998 - I B 5/98

    Zulassung der Revision aufgrund einer Nichtzulassungsbeschwerde wegen

  • FG Düsseldorf, 25.01.2007 - 15 K 421/05

    Gewerbekapital; Hinzurechnung von Dauerschulden; Anzahlung; Grundstückserwerb;

  • FG Hamburg, 31.10.1997 - II 89/95

    Streit um die Hinzurechnung von Dauerschuldzinsen und Dauerschulden bei der

  • FG Baden-Württemberg, 18.01.2001 - 3 K 123/97

    Hinzurechnung von Miet- und Pachtzinsen für nicht in Grundbesitz bestehende

  • FG Düsseldorf, 21.11.2000 - 12 K 762/00

    Einrodnung von Eurokredite einer inländichen Aktiengesellschaft; Voraussetzungen

  • FG Niedersachsen, 16.04.1998 - III 45/98

    Aussetzung der Vollziehung eines Gewerbesteuermessbescheides; Voraussetzungen für

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