Rechtsprechung
   BFH, 11.12.1958 - IV 304/57 U   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Jurion

    Gewährung der steuerlichen Vergünstigung bei Mitteilung der zuständigen Entschädigungsbehörde über das Vorliegen der Voraussetzungen als aus Gründen der Rasse, Religion, Nationalität, Weltanschauung oder politischer Gegnerschaft gegen den Nationalsozialismus Verfolgter angesehen zu werden

  • datenbank.nwb.de (Volltext und Leitsatz)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BFHE 68, 287
  • BStBl III 1959, 113



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Wird zitiert von ... (3)  

  • BFH, 15.12.1987 - VIII R 265/83

    Verfolgter - Politische Gegnerschaft - Nationalsozialismus - Rasse - Religion -

    Wie der Bundesfinanzhof (BFH) jedoch in seinem Urteil vom 11. Dezember 1973 VIII R 105/69 (BFHE 111, 254, BStBl II 1974, 205) im einzelnen dargelegt hat, ist für den Verfolgtenbegriff i.S. von § 10a Abs. 1 Nr. 2 EStG - ohne daß es auf die Berechtigung zur Inanspruchnahme von Entschädigungen ankommt - die in § 1 des Bundesergänzungsgesetzes zur Entschädigung für Opfer der nationalsozialistischen Verfolgung vom 18. September 1953 (BGBl 1, 1387), in der Fassung des Bundesergänzungsgesetzes zur Entschädigung für Opfer der nationalsozialistischen Verfolgung vom 29. Juni 1956 (BGBl 1, 559) - BEG -, niedergelegte Begriffsbestimmung maßgebend (vgl. auch Urteile des BFH vom 11. Dezember 1958 IV 304/57 U, BFHE 68, 287, BStBl III 1959, 113; vom 16. Dezember 1960 VI R 57-59/60 U, BFHE 72, 167, BStBl III 1961, 62).
  • BFH, 11.12.1973 - VIII R 105/69

    Auslegung - Rechtmäßigkeit - Ermächtigungsgrundlage

    Der BFH hat im Urteil vom 11. Dezember 1958 IV 304/57 U (BFHE 68, 287, BStBl III 1959, 113) -- allerdings ohne Begründung -- zur Frage der Rechtsgültigkeit der Durchführungsverordnung die gegenteilige Auffassung vertreten.
  • BFH, 30.11.1966 - VI R 30/66

    Anforderungen an den Nachweis dass eine Person zu den von den Nationalsozialisten

    Zum gleichen Ergebnis in der Frage des Nachweises ist die Entscheidung des Bundesfinanzhofs (BFH) IV 304/57 U vom 11. Dezember 1958 (BFH 68, 287, BStBl III 1959, 113) gekommen.
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