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   BFH, 11.12.1997 - IV R 4/95   

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https://dejure.org/1997,1889
BFH, 11.12.1997 - IV R 4/95 (https://dejure.org/1997,1889)
BFH, Entscheidung vom 11.12.1997 - IV R 4/95 (https://dejure.org/1997,1889)
BFH, Entscheidung vom 11. Dezember 1997 - IV R 4/95 (https://dejure.org/1997,1889)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer

    Zustandekommen eines Gesellschaftsvertrages bei einer Publikumspersonengesellschaft - Notwendige Ausprägung der Merkmale der Unternehmerinitiative und des Unternehmerrisikos bei den Anlegern

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • nwb.de (Verfahrensmitteilung)

    AO 1977 § 180 Abs 2, EStG § 13, EStG § 12, EStG § 4 Abs 4
    Feststellung; Landwirtschaft; Liebhaberei; Verlust

 
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Wird zitiert von ... (25)

  • BFH, 27.01.2000 - IV R 33/99

    Pferdezucht als Liebhaberei

    Gelingt ihm auch dieser Nachweis nicht, so folgt daraus, dass er die verlustbringende Tätigkeit nur aus im Bereich seiner Lebensführung liegenden persönlichen Gründen oder Neigungen ausgeübt hat (vgl. z.B. Senatsurteile vom 3. März 1988 IV R 90/85, BFH/NV 1989, 90, und vom 14. Juli 1988 IV R 88/86, BFH/NV 1989, 771; vom 2. Februar 1989 IV R 109/87, BFH/NV 1989, 692, und vom 11. Dezember 1997 IV R 4/95, BFH/NV 1998, 947, jeweils m.w.N.).
  • FG Rheinland-Pfalz, 01.12.2000 - 3 K 2482/98

    Beteiligung an Farmprojekten in Paraguay (zu BFH-Urteil

    Mit Urteil vom 11. Dezember 1997 IV R 4/95, BFH/NV 1998, 947 , hat der BFH auch diese Entscheidung des FG aufgehoben.

    Vielmehr ist nunmehr - insoweit im Einklang mit dem Begehren der Kläger - auf der Grundlage des BFH-Urteils vom 11. Dezember 1997 IV R 4/95, BFH/NV 1998, 947 , im Streitfall davon auszugehen, dass die Tätigkeit der (zu einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts zusammengeschlossenen) Kläger auf die Erzielung land- und forstwirtschaftlicher Einkünfte gerichtet war.

    Wie auch der BFH in seinem Urteil vom 11. Dezember 1997 IV R 4/95 (vgl. u. a. S. 13 und 15) ausgeführt hat, ist nämlich für die steuerliche Beurteilung des Streitfalles das vertraglich vereinbarte Konzept maßgebend.

    Eine abweichende tatsächliche Handhabung stünde der Beachtlichkeit der schriftlichen Vereinbarungen nur dann entgegen, wenn dies auf dem gegegenseitigen Einverständnis der Beteiligten beruht hätte; im Streitfall ist jedoch davon auszugehen, dass die Initiatoren einseitig den vertraglichen Bestimmungen zuwider handelten (vgl. auch BFH-Urteil IV R 4/95, S. 13), zumal sie (d. h. AR und sein Sohn HR) nach den Feststellungen des Landgerichts ... (a. a. O., S. 12) schon bei dem hier in Rede stehenden Farmprojekt die deutschen Anleger bewusst über die tatsächliche Beschaffenheit des verkauften Geländes getäuscht und von Anfang an nicht beabsichtigt hatten, das Gesamtgelände von "..." mittels Kultivierung in Weideland zu verwandeln; des weiteren ist nicht festzustellen, dass eine einverständliche Änderung des vertraglich fixierten Konzeptes schon in der Aufbauphase stattgefunden hätte.

    Auch der Umstand, dass im Streitfall vom Bestand einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts zwischen den Anlegern auszugehen ist (vgl. FG-Gerichtsbescheid vom 14. November 1994 3 K 1009/89, S. 28 ff. unter A.; BFH-Urteil vom 11. Dezember 1997 IV R 4/95, a. a. O., unter 1.), steht der Annahme des Erwerbs einer Einzelfarm durch den einzelnen Anleger nicht entgegen.

  • BFH, 05.07.2002 - IV B 42/02

    Stille Gesellschaft; mehrere stille Gesellschafter; Gewinnermittlung

    Demgemäß hat der beschließende Senat in seinen Urteilen vom 11. Dezember 1997 IV R 4/95 (BFH/NV 1998, 947) und vom 2. Juli 1998 IV R 90/96 (BFH/NV 1999, 754) darauf abgestellt, dass sich den Zeichnern einer Beteiligung an einem Farmprojekt in Paraguay bereits aufgrund der Angaben im Angebotsprospekt erhebliche Zweifel an der Möglichkeit, einen Totalgewinn zu erzielen, aufdrängen mussten.
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