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   BFH, 11.12.2003 - IV R 40/02   

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https://dejure.org/2003,2415
BFH, 11.12.2003 - IV R 40/02 (https://dejure.org/2003,2415)
BFH, Entscheidung vom 11.12.2003 - IV R 40/02 (https://dejure.org/2003,2415)
BFH, Entscheidung vom 11. Dezember 2003 - IV R 40/02 (https://dejure.org/2003,2415)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • judicialis

    EStG § 4 Abs. 4; ; EStG § 6 Abs. 1 Nr. 2; ; EStG § 13

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EStG § 4 Abs. 4 § 6 Abs. 1 Nr. 2 § 13
    Abwasserbaubeiträge als Anschaffungskosten

  • datenbank.nwb.de

    Erschließungsaufwand für bebaubar gewordenes Weideland

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Abwasserbaubeiträge als nachträgliche Anschaffungskosten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Grundstück als Sonderbetriebsvermögen; Kommunale Abwasserbeseitigungssatzung; Zahlungen für die Ablösung von Abwasserbaubeiträgen als Erschließungskosten und als Anschaffungskosten des Grund und Bodens ; Substanzveränderung und Wesensveränderung ; Betriebsbereitschaft ...

  • gruner-siegel-partner.de (Kurzinformation)

    Anschluss an die Kanalisation

  • koelner-hug.de (Kurzinformation/Leitsatz)

    Kanalanschlusskosten

Sonstiges

  • nwb.de (Verfahrensmitteilung)

    EStG § 13, EStG § 6 Abs 1, HGB § 252 Abs 1 Nr 3, HGB § 255 Abs 2 S 1
    Abwasserbaubeitrag; Erhaltungsaufwand; Herstellungskosten; Landwirtschaft

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 204, 219
  • BFHE NV 2004, 579
  • NVwZ-RR 2004, 529
  • BB 2004, 538 (Ls.)
  • DB 2004, 522 (Ls.)
  • DB 2005, 10 (Ls.)
  • BStBl 2004 II Seite, 282
  • BStBl II 2004, 282
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BFH, 03.08.2005 - I R 36/04

    Anliegerbeiträge für erschlossenes Betriebsgrundstück

    Erheben somit Gemeinden Beiträge mit dem Ziel der Finanzierung von Maßnahmen zur Verbesserung ihrer eigenen Infrastruktur, können darin nur dann nachträgliche Anschaffungskosten der betroffenen Grundstücke gesehen werden, wenn sie --zumindest auch-- deren Benutzbarkeit zugute kommen und --unabhängig von der Art ihrer Benutzung-- zu einer Wertsteigerung der Grundstücke selbst führen (BFH-Urteile in BFHE 183, 504, BStBl II 1997, 811; in BFHE 157, 554, BStBl II 1990, 126; vom 11. Dezember 2003 IV R 40/02, BFHE 204, 219, BStBl II 2004, 282; vgl. dazu auch Ellrott/Schmidt-Wendt in Beck'scher Bilanzkommentar, Anm. 111).
  • FG Baden-Württemberg, 11.08.2011 - 1 K 1435/08

    Zweiterschließung eines landwirtschaftlich genutzten Grundstücks durch erstmalige

    b) Auch Beiträge für die Zweit-Erschließung eines Grundstücks - etwa durch die erstmalige Herstellung einer weiteren Erschließungsanlage - sind nach der Rechtsprechung des für die Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft zuständigen IV. Senats des BFH wie bei einer Ersterschließung als nachträgliche Anschaffungskosten für den Grund und Boden zu aktivieren, wenn sich der Wert des Grundstücks aufgrund einer Erweiterung der Nutzbarkeit erhöht (BFH-Urteile in BFHE 177, 52, BStBl II 1995, 632, zum erstmaligen Schaffen einer eigenen, selbständigen Zufahrtsmöglichkeit, und vom 11. Dezember 2003 - IV R 40/02, BFHE 204, 219, BStBl II 2004, 282, zum erstmaligen Anschluss einer zuvor nicht an die bestehende Entsorgungsmöglichkeit angebundenen bebaubaren Restfläche an die Kanalisation).

    Wie der BFH wiederholt entschieden hat, führt die Ersetzung einer funktionsfähigen Klär- oder Sickergrube durch den Anschluss an eine neu errichtete Abwasserentsorgung daher nicht zu einer solch wesentlichen Verbesserung der Nutzbarkeit des Grund und Bodens, als dass die dafür anfallenden Aufwendungen als aktivierungspflichtiger Herstellungsaufwand zu behandeln wären (BFH-Entscheidungen vom 23. Februar 1999 IX R 61/96, BFH/NV 1999, 1079, vom 28. Februar 2003 - IV B 19/01, BFH/NV 2003, 1159, und in BFHE 204, 219, BStBl II 2004, 282).

    Für den hier streitigen Grundstücksteil stand dem Kläger tatsächlich keine zugelassene Sickergrube zur Verfügung, so dass das Grundstück insoweit nicht im Sinne des BFH-Urteils in BFHE 204, 219, BStBl II 2004, 282 als "betriebsbereit" gelten konnte.

    c) Ein solcher durch den Anschluss geschaffener wirtschaftlicher Vorteil ist werterhöhend, weil er von einem Erwerber dieses Grundstücks bei der Bemessung des Kaufpreises zu berücksichtigen wäre (vgl. BFH-Urteile in BFHE 177, 52, BStBl II 1995, 632, und in BFHE 204, 219, BStBl II 2004, 282).

    Denn für die Verbesserung der Nutzungsmöglichkeit des Grundstücksteils ist die gegenwärtige Bebauung des Grundstücks nicht von Bedeutung; für die Beurteilung, ob sich aufgrund einer Erschließungsmaßnahme der Wert des Grundstücks erhöht hat, ist - worauf der Beklagte zu Recht hingewiesen hat - allein die abstrakte Nutzbarkeit des betreffenden Grundstücks maßgebend (so ausdrücklich bereits BFH-Urteil in BFHE 179, 279, BStBl II 1996, 190, unter 3. am Ende; inzident auch BFH-Urteil in BFHE 204, 219, BStBl II 2004, 282, unter 2.).

  • BFH, 06.04.2016 - X R 29/14

    Kein Eigenheimbetrag für den nachträglichen Anschluss eines Grundstücks an das

    Beiträge für die Zweit-Erschließung eines Grundstücks --etwa durch die erstmalige Herstellung einer weiteren Erschließungsanlage-- sind nach der Rechtsprechung des BFH als nachträgliche Anschaffungskosten für den Grund und Boden zu aktivieren, wenn sich der Wert des Grundstücks aufgrund einer Erweiterung der Nutzbarkeit erhöht (vgl. BFH-Urteil vom 11. Dezember 2003 IV R 40/02, BFHE 204, 219, BStBl II 2004, 282, zum erstmaligen Anschluss einer zuvor nicht an die bestehende Entsorgungsmöglichkeit angebundene Restfläche an die Kanalisation).

    Die Ersetzung einer funktionsfähigen Abwassergrube durch den Anschluss an den öffentlichen Abwasserkanal führt nicht zu einer solch wesentlichen Verbesserung der Nutzbarkeit von Grund und Boden, als dass nachträgliche Anschaffungskosten anfielen (BFH-Urteil in BFHE 204, 219, BStBl II 2004, 282, unter 1.a, m.w.N.).

  • BFH, 07.06.2018 - IV R 37/15

    Nachträgliche Anschaffungskosten durch Beseitigung von Nutzungseinschränkungen

    Verändern sich diese Merkmale jedoch und geht dies mit einer wesentlichen Verbesserung des Grund und Bodens und damit auch mit einer Werterhöhung einher, so sind (nachträgliche) Anschaffungskosten anzunehmen (vgl. BFH-Urteile vom 11. Dezember 2003 IV R 40/02, BFHE 204, 219, BStBl II 2004, 282, unter 2., und in BFHE 211, 112, BStBl II 2006, 369, unter II.4.c).
  • FG Niedersachsen, 11.02.2014 - 8 K 62/13

    Abgrenzung zwischen sofort abziehbaren Betriebsausgaben und nachträglichen

    Erheben somit Gemeinden Beiträge mit dem Ziel der Finanzierung von Maßnahmen zur Verbesserung ihrer eigenen Infrastruktur, können darin dann nachträgliche Anschaffungskosten der betroffenen Grundstücke gesehen werden, wenn sie --zumindest auch-- deren Benutzbarkeit zu Gute kommen und --unabhängig von der Art ihrer Benutzung-- zu einer Wertsteigerung der Grundstücke selbst führen (BFH-Urteile in BStBl II 1997, 811; in BStBl II 1990, 126; vom 11. Dezember 2003 IV R 40/02, BStBl II 2004, 282; BFH v. 3.8.2005 I R 36/04, BStBl. II 2006, 269).
  • FG Rheinland-Pfalz, 23.03.2007 - 4 K 2827/04

    Steuerliche Einordnung von Aufwendungen eines Verpächters für die Übertragung

    Infolgedessen müsse von nachträglichen Anschaffungskosten des Grundstücks ausgegangen werden (Hinweis auf das Urteil des BFH vom 11. Dezember 2003 IV R 40/02, BStBl II 2004 Seite 282 dort unter 2. a.E.; BFH vom 3. Juli 1997 III R 114/95, BStBl II 1997 Seite 811 zu Erschließungskosten).
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