Rechtsprechung
   BFH, 12.01.1954 - I 184/53 U   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1954,2246
BFH, 12.01.1954 - I 184/53 U (https://dejure.org/1954,2246)
BFH, Entscheidung vom 12.01.1954 - I 184/53 U (https://dejure.org/1954,2246)
BFH, Entscheidung vom 12. Januar 1954 - I 184/53 U (https://dejure.org/1954,2246)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Aufnahme des Sohnes in Geschäft des Vaters - Wertmäßiges Übersteigen einer unentgeltlichen Teilbetriebsübertragung über entgeltlich erworbenen Teil

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BFHE 58, 437
  • DB 1954, 226
  • BStBl III 1953, 79
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BFH, 09.07.1957 - I 98/56 U

    Einbringung eines Einzelunternehmens unter Fortführung der Buchwerte in eine

    § 7a EStG 1949 und 1950 bezieht sich nach Sinn und Wortlaut auf das Unternehmen in der Hand des Steuerpflichtigen und kann nach der Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs nur dann in Anspruch genommen werden, wenn zwischen dem ersatzbeschaffenden Unternehmen und dem Unternehmen, das das ersetzte Wirtschaftsgut ausgeschieden oder verloren hat, Unternehmer- und Unternehmensidentität besteht (Urteile des Bundesfinanzhofs I 75/51 U vom 12. Dezember 1951, Slg. Bd. 56 S. 56, Bundessteuerblatt - BStBl - 1952 III S. 23; I 17/52 U vom 6. Mai 1952, Slg. Bd. 56 S. 473, BStBl 1952 III S. 183; I 38/52 U vom 26. August 1952, Slg. Bd. 56 S. 681, BStBl 1952 III S. 261; I 101/52 U vom 10. Februar 1953, Slg. Bd. 57 S. 234, BStBl 1953 III S. 93 und I 184/53 U vom 12. Januar 1954, Slg. Bd. 58 S. 437, BStBl 1954 S. 79).

    Ähnliche aus der wirtschaftlichen Betrachtungsweise sich ergebende Überlegungen haben ihn veranlaßt, unter Hinweis auf das Urteil des Bundesfinanzhofs IV 233/51 U vom 24. Oktober 1951, Slg. Bd. 56 S. 10, BStBl 1952 III S. 5, in der unentgeltlichen nach § 5 der Einkommensteuer-Durchführungsverordnung (EStDV) 1949 zu beurteilenden und auf familien- und erbrechtlichen Erwägungen beruhenden Betriebsübertragung einen die Identität der Unternehmen und der Unternehmer nicht beeinträchtigenden Vorgang zu sehen (Urteile des Bundesfinanzhofs I 17/52 U und I 184/53 U).

    seiner Ehefrau und seinen mit ihm nicht zusammen veranlagten Kindern gemacht hat, keine unentgeltliche Übertragung des Betriebs oder eines Teilbetriebs im Sinne des § 5 EStDV 1949 darstellt und deshalb die in den Urteilen des Senats I 17/52 U und I 184/53 U ausgesprochenen Grundsätze nicht unmittelbar angewendet werden können.

  • BFH, 23.09.1960 - VI 165/60 S

    Voraussetzungen für den Verlust der Erwerbsgrundlage

    Es ist zwar richtig, daß nach dem Urteil des Bundesfinanzhofs I 184/53 U vom 12. Januar 1954 (BStBl 1954 III S. 79, Slg. Bd. 58 S. 437) die volle Bewertungsfreiheit des § 7 a EStG 1950 bei Aufnahme des Sohnes in das Geschäft des Vaters erhalten bleibt, "wenn der unentgeltlich erworbene Teil der Gesamtbeteiligung des Sohnes wertmäßig den entgeltlich erworbenen Anteil übersteigt".
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