Rechtsprechung
   BFH, 12.03.2019 - IX R 44/17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2019,15766
BFH, 12.03.2019 - IX R 44/17 (https://dejure.org/2019,15766)
BFH, Entscheidung vom 12.03.2019 - IX R 44/17 (https://dejure.org/2019,15766)
BFH, Entscheidung vom 12. März 2019 - IX R 44/17 (https://dejure.org/2019,15766)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2019,15766) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (15)

  • openjur.de
  • Bundesfinanzhof

    EStG § 19 Abs 1 S 1 Nr 1, EStG § 24 Nr 1 Buchst a, EStG § 34 Abs 1, EStG § 34 Abs 2 Nr 2, SGB 3 § 111, EStG VZ 2015
    Aufstockungsbeträge zum Transferkurzarbeitergeld

  • Bundesfinanzhof

    Aufstockungsbeträge zum Transferkurzarbeitergeld

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 19 Abs 1 S 1 Nr 1 EStG 2009, § 24 Nr 1 Buchst a EStG 2009, § 34 Abs 1 EStG 2009, § 34 Abs 2 Nr 2 EStG 2009, § 111 SGB 3
    Aufstockungsbeträge zum Transferkurzarbeitergeld

  • IWW

    § 111 des Dritten Buchs Sozialgesetzbuch (SGB III), § ... 111 SGB III, § 34 des Einkommensteuergesetzes (EStG), § 34 EStG, § 24 Nr. 1, § 126 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 der Finanzgerichtsordnung, § 34 Abs. 1, Abs. 2 Nr. 2, § 24 Nr. 1 Buchst. a EStG, § 34 Abs. 1 EStG, § 34 Abs. 2 Nr. 2 EStG, § 19 EStG, § 3 Nr. 9 EStG, § 19 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 EStG, § 135 Abs. 1 FGO

  • Wolters Kluwer

    Ertragsteuerliche Behandlung von Aufstockungsbeträgen zum Transferkurzarbeitergeld im Rahmen eines Transfer-Arbeitsverhältnisses

  • Betriebs-Berater

    Aufstockungsbeträge zum Transferkurzarbeitergeld

  • Techniker Krankenkasse
  • rewis.io

    Aufstockungsbeträge zum Transferkurzarbeitergeld

  • degruyter.com(kostenpflichtig, erste Seite frei)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Aufstockungsbeträge zum Transferkurzarbeitergeld

  • rechtsportal.de

    Ertragsteuerliche Behandlung von Aufstockungsbeträgen zum Transferkurzarbeitergeld im Rahmen eines Transfer-Arbeitsverhältnisses

  • datenbank.nwb.de

    Aufstockungsbeträge zum Transferkurzarbeitergeld

  • Der Betrieb(Abodienst, Leitsatz frei)

    Aufstockungsbeträge zum Transferkurzarbeitergeld

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (9)

  • Bundesfinanzhof (Pressemitteilung)

    Keine Steuersatzermäßigung für Aufstockungsbeträge zum Transferkurzarbeitergeld

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Aufstockungsbeträge zum Transferkurzarbeitergeld - und ihre Besteuerung

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Keine Steuersatzermäßigung für Aufstockungsbeträge zum Transferkurzarbeitergeld

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Aufstockungsbeträge zum Transferkurzarbeitergeld

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Einordnung von Aufstockungsbeträgen zum Transferkurzarbeitergeld

  • Bundesfinanzhof (Pressemitteilung)

    Keine Steuersatzermäßigung für Aufstockungsbeträge zum Transferkurzarbeitergeld

  • bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)

    Aufstockung des (Transfer-)Kurzarbeitergeldes

  • nwb-experten-blog.de (Kurzinformation)

    Aufstockungsbeträge zum Transferkurzarbeitergeld sind laufender Arbeitslohn

  • datev.de (Kurzinformation)

    Keine Steuersatzermäßigung für Aufstockungsbeträge zum Transferkurzarbeitergeld

Besprechungen u.ä.

  • Wolters Kluwer (Entscheidungsbesprechung)

    Besteuerung von Aufstockungsbeträgen zum Transferkurzarbeitergeld

In Nachschlagewerken

Sonstiges (2)

  • IWW (Verfahrensmitteilung)

    SGB 3 § 111, EStG § 19, EStG § 34 Abs 2 Nr 2, EStG § 24 Nr 1
    Außerordentliche Einkünfte, Arbeitnehmer, Stilllegung, Arbeitslohn, Arbeitslosigkeit

  • juris (Verfahrensmitteilung)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2019, 2119
  • BB 2019, 2086
  • DB 2019, 1367
  • BStBl II 2019, 574
  • NZA-RR 2019, 450
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (6)

  • FG Münster, 15.11.2017 - 7 K 2635/16

    Aufstockungsbeträge zum Transferkurzarbeitergeld können ermäßigt zu besteuern

    Auszug aus BFH, 12.03.2019 - IX R 44/17
    Auf die Revision des Beklagten wird das Urteil des Finanzgerichts Münster vom 15. November 2017  7 K 2635/16 E aufgehoben.

    Das Finanzgericht (FG) gab der hiergegen erhobenen Klage mit dem in Entscheidungen der Finanzgerichte (EFG) 2018, 120 veröffentlichten Urteil statt und unterwarf die Einkünfte des Klägers in Höhe von 6.825,35 EUR unter Abänderung des Einkommensteuerbescheids des Streitjahres dem ermäßigten Steuersatz nach § 34 EStG.

    Das FA beantragt, unter Aufhebung des Urteils des FG Münster vom 15. November 2017  7 K 2635/16 E die Klage als unbegründet abzuweisen.

  • BFH, 13.03.2018 - IX R 16/17

    Abfindungszahlung als Entschädigung - außerordentliche Einkünfte

    Auszug aus BFH, 12.03.2019 - IX R 44/17
    Sie muss u.a. unmittelbar durch den Verlust von steuerbaren Einnahmen bedingt, d.h. durch den Fortfall der erwarteten oder zu erwartenden Einnahmen sachlich begründet sein, und dazu bestimmt sein, diesen Schaden auszugleichen sowie auf einer neuen Rechts- oder Billigkeitsgrundlage beruhen (vgl. z.B. Senatsurteile vom 10. Juli 2008 IX R 84/07, BFH/NV 2009, 130, unter II.2., m.w.N., und vom 13. März 2018 IX R 16/17, BFHE 261, 258, BStBl II 2018, 709, Rz 9, m.w.N.).
  • BFH, 18.07.1985 - VI R 93/80

    Einnahmen aus nichtselbständiger Arbeit - Ausbildungsdienstverhältnis - Vergütung

    Auszug aus BFH, 12.03.2019 - IX R 44/17
    So sind z.B. auch Vergütungen im Rahmen eines Dienstverhältnisses, das der Ausbildung des betreffenden Leistungsempfängers dient, steuerrechtlich Arbeitslohn (vgl. z.B. BFH-Urteil vom 18. Juli 1985 VI R 93/80, BFHE 144, 237, BStBl II 1985, 644, unter 1., m.w.N.).
  • BFH, 27.04.1994 - XI R 41/93

    Zahlungen während einer Freistellung von der Arbeit sind keine Abfindungen

    Auszug aus BFH, 12.03.2019 - IX R 44/17
    bb) Das FG lässt insoweit unberücksichtigt, dass ein Arbeitgeber auch gänzlich auf die Arbeitsleistung eines Mitarbeiters verzichten kann, ohne dass dies der Annahme eines Arbeitsverhältnisses entgegenstünde (vgl. z.B. Urteil des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 27. April 1994 XI R 41/93, BFHE 174, 352, BStBl II 1994, 653, unter II.2.b, m.w.N., zur Freistellung).
  • BFH, 01.08.2007 - XI R 18/05

    Zahlung einer Abfindung oder Entschädigung aufgrund der Auflösung eines

    Auszug aus BFH, 12.03.2019 - IX R 44/17
    Zwischen der Aufhebung des Arbeitsverhältnisses mit der B-AG und der Zahlung der Aufstockungsbeträge bestand indes allenfalls ein (mit-)ursächlicher Zusammenhang; dies genügt jedoch nicht im Rahmen des § 24 Nr. 1 Buchst. a EStG (vgl. z.B. BFH-Urteil vom 1. August 2007 XI R 18/05, BFH/NV 2007, 2104, unter II.1., 2. zu § 3 Nr. 9 EStG a.F.).
  • BFH, 10.07.2008 - IX R 84/07

    Abfindung als Entschädigung

    Auszug aus BFH, 12.03.2019 - IX R 44/17
    Sie muss u.a. unmittelbar durch den Verlust von steuerbaren Einnahmen bedingt, d.h. durch den Fortfall der erwarteten oder zu erwartenden Einnahmen sachlich begründet sein, und dazu bestimmt sein, diesen Schaden auszugleichen sowie auf einer neuen Rechts- oder Billigkeitsgrundlage beruhen (vgl. z.B. Senatsurteile vom 10. Juli 2008 IX R 84/07, BFH/NV 2009, 130, unter II.2., m.w.N., und vom 13. März 2018 IX R 16/17, BFHE 261, 258, BStBl II 2018, 709, Rz 9, m.w.N.).
  • FG Hessen, 31.05.2021 - 10 K 1597/20

    Qualifizierung der Abfindung eines (ehemaligen) Arbeitgebers als Entschädigung

    IX R 16/17, Bundessteuerblatt - BStBl - II 2018, 709, Rz. 9; Urteil vom 12.03.2019 IX R 44/17, BStBl II 2019, 574, Rz. 10; jeweils m.w.N.).
  • FG Köln, 06.12.2017 - 14 K 1918/17

    Besteuerung von monatlichen Zahlungen einer Transfergesellschaft zur Aufstockung

    Az. BFH IX R 44/17) handelt es sich hinsichtlich der Zahlungen zur Aufstockung des Transferkurzarbeitergeldes nicht um außerordentliche Einkünfte im Sinne des §§ 34 Abs. 2 Nr. 2, 24 Nr. 1 EStG.

    Az. BFH IX R 44/17) zuzulassen.

  • FG Baden-Württemberg, 16.03.2023 - 1 K 2865/21

    Umsatzsteuerrechtliche Behandlung von Remanenzkosten und Abfindungszahlungen im

    Erst in der Transfergesellschaft und auf der Grundlage des Transferarbeitsverhältnisses (siehe Abschnitt B des Dreiseitigen Vertrags) erhalten die Arbeitnehmer die Aufstockungsbeträge, die zudem mit der Erfüllung der persönlichen Voraussetzungen für die Gewährung von Transferkurzarbeitergeld verknüpft sind (vgl. BFH-Urteil vom 12.03.2019 IX R 44/17, BFHE 264, 1, BStBl II 2019, 574, Rn. 22, zur Beurteilung der Aufstockungsbeträge als laufenden Arbeitslohn).
  • FG Baden-Württemberg, 05.05.2022 - 12 K 2861/19

    Keine Einnahmen der durch die ursprüngliche interne Teilung begünstigten Partei

    Bei Arbeitnehmern muss die Zahlung unmittelbar durch den Verlust von steuerbaren Einnahmen bedingt sowie dazu bestimmt sein, diesen Schaden auszugleichen, und auf einer neuen Rechts- oder Billigkeitsgrundlage beruhen (vgl. z.B. BFH-Urteile vom 13. März 2018 - IX R 16/17, BStBl II 2018, 709 und v. 12. März 2019 - IX R 44/17, BStBl II 2019, 574, jeweils m.w.N.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht