Rechtsprechung
   BFH, 12.04.1994 - X S 1/94   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1994,29074
BFH, 12.04.1994 - X S 1/94 (https://dejure.org/1994,29074)
BFH, Entscheidung vom 12.04.1994 - X S 1/94 (https://dejure.org/1994,29074)
BFH, Entscheidung vom 12. April 1994 - X S 1/94 (https://dejure.org/1994,29074)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1994,29074) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)

  • BFH, 11.07.1996 - X S 10/96
    B. BFH-Beschluß vom 12. April 1994 X S 1/94.
  • BFH, 16.02.1998 - X S 10/97

    Erklärung über die persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse des

    Das ist hier nicht geschehen, so daß allein schon deswegen der PKH-Antrag ohne weitere Sachprüfung abzulehnen ist (vgl. Senatsbeschluß vom 12. April 1994 X S 1/94, BFH/NV 1994, 823, sowie Tipke/Kruse, Abgabenordnung-Finanzgerichtsordnung, 16. Aufl., § 142 FGO Tz. 39).
  • BFH, 24.06.1997 - X S 17/96

    Nachweis der Erfolgsaussichten der Rechtssache als Voraussetzung für die

    Er hat weder eine Erklärung nach § 117 Abs. 2 und Abs. 4 ZPO abgegeben (s. dazu Senatsbeschluß vom 12. April 1994 X S 1/94, BFH/NV 1994, 823) noch zur Konkretisierung des Streitverhältnisses -- hier oder im Hauptsacheverfahren -- etwas Brauchbares zur Sache vorgetragen.
  • BFH, 14.01.1997 - X S 6/96

    Erklärung über die persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse als

    Dazu gehört auch, daß er innerhalb der Rechtsmittelfristen eine Erklärung über seine persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse auf dem dafür vorgeschriebenen Formblatt vorlegt (§ 142 Abs. 1 FGO i. V. m. § 117 Abs. 2 und 4 ZPO; z. B. BFH- Beschlüsse vom 5. November 1986 IV S 7/86, IV B 49/86, BFHE 148, 13, BStBl II 1987, 62; vom 18. Februar 1993 X S 1/93, BFH/NV 1993, 681; vom 12. April 1994 X S 1/94, BFH/NV 1994, 823).
  • BFH, 24.01.1997 - X S 24/96

    Gewährung von Prozesskostenhilfe bei entsprechenden persönlichen und

    Dazu gehört nicht nur, daß er einen Antrag auf PKH stellt, sondern auch, daß er innerhalb der Beschwerdefrist eine Erklärung über seine persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse auf dem dafür vorgeschriebenen Formblatt vorlegt (§ 142 Abs. 1 FGO i. V. m. § 117 Abs. 2 und 4 ZPO; z. B. BFH-Beschlüsse vom 12. April 1994 X S 1/94, BFH/NV 1994, 823; vom 11. Juli 1996 X S 10/96, BFH/NV 1997, 60).
  • BFH, 07.05.1997 - X S 3/97

    Antrag auf Prozesskostenhilfe

    Er hat weder eine Erklärung nach § 117 Abs. 2 und Abs. 4 ZPO abgegeben (s. dazu Senatsbeschluß vom 12. April 1994 X S 1/94, BFH/NV 1994, 823) noch zur Konkretisierung des Streitverhältnisses etwas Brauchbares vorgetragen.
  • BFH, 27.06.1995 - XI S 16/95
    ständige Rechtsprechung; vgl. zuletzt Beschlüsse des Bundesfinanzhofs vom 12. April 1994 X S 1/94 und vom 17. Juni 1994 VIII S 3/94.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht