Rechtsprechung
   BFH, 12.04.2007 - VI R 53/04   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,1668
BFH, 12.04.2007 - VI R 53/04 (https://dejure.org/2007,1668)
BFH, Entscheidung vom 12.04.2007 - VI R 53/04 (https://dejure.org/2007,1668)
BFH, Entscheidung vom 12. April 2007 - VI R 53/04 (https://dejure.org/2007,1668)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Judicialis

    Zur verfassungskonformen Auslegung des § 3 Nr. 13 Satz 1 EStG als Steuerbefreiung für Werbungskostenersatz - im Rahmen von Auslandseinsätzen gewährte Umzugskostenvergütungen

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Werbungskosten - umzugsbedingte Neuanschaffung von Kleidung und Wohnungseinrichtung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zur verfassungskonformen Auslegung des § 3 Nr. 13 Satz 1 EStG als Steuerbefreiung für Werbungskostenersatz; im Rahmen von Auslandseinsätzen gewährte Umzugskostenvergütungen

  • datenbank.nwb.de

    Zur verfassungskonformen Auslegung des § 3 Nr. 13 Satz 1 EStG als Steuerbefreiung für Werbungskostenersatz

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (10)

  • IWW (Kurzinformation)

    Lohnsteuer - Vergütungen nach der Auslandsumzugskostenverordnung

  • raschlosser.com (Kurzinformation)

    Kleidung für Auslandseinsätze

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Kleidung für Auslandseinsätze

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Steuerfreiheit der vom Arbeitgeber nach der Auslandsumzugskostenverordnung geleisteten Vergütungen; Umzugskostenerstattung als steuerpflichtiger Arbeitslohn; Verfassungskonforme Auslegung des § 3 Nr. 13 S. 1 Einkommensteuergesetz (EStG)

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Spezielle Kleidung für Auslandseinsatz - Ausgaben dafür sind keine Werbungskosten, sondern steuerpflichtiger Arbeitslohn

  • ebnerstolz.de (Kurzinformation)

    Für Auslandseinsätze gezahlte Beiträge zur Beschaffung von Kleidung und Ausstattung sind auch im öffentlichen Dienst steuerpflichtiger Arbeitslohn

  • ebnerstolz.de (Kurzinformation)

    Kostenersatz klimabedingter Kleidung durch Arbeitgeber ist Arbeitslohn

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Beschaffung klimabedingter Kleidung und Ausstattung

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Beschaffung klimabedingter Kleidung und Ausstattung unterliegt der Lohnsteuer

  • 123recht.net (Pressemeldung, 16.5.2007)

    Umzugszuschuss für Beamtenkleidung muss besteuert werden // Steuerpraxis des Außenministeriums gekippt

In Nachschlagewerken

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 217, 551
  • BB 2007, 1210
  • DB 2007, 1334
  • BStBl II 2007, 536
 
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Wird zitiert von ... (12)

  • FG Rheinland-Pfalz, 08.11.2016 - 3 K 2578/14

    Keine Ungleichbehandlung von Arbeitnehmern innerhalb und außerhalb des

    Nach der Rechtsprechung des BFH müssen Reise- und Umzugskostenvergütungen im privaten wie im öffentlichen Dienst nach den gleichen Regeln steuerfrei gestellt werden (BFH- Urteil vom 12. April 2007 VI R 53/04, BFHE 217, 551, BStBl II 2007, 536).

    D er Begriff "Reisekostenvergütung" erlaubt bzw. erfordert es daher, die Vorschrift dahin auszulegen, dass nur solche Vergütungen steuerfrei sind, die Werbungskosten abgelten (BFH- Urteil vom 12. April 2007 VI R 53/04 a.a.O.) .

  • FG Niedersachsen, 30.10.2015 - 9 K 105/12

    Arbeitnehmerentsendung ins Ausland - Ermittlung beruflich veranlasster

    Folglich können lediglich solche Aufwendungen, die ein Arbeitnehmer im Rahmen des Werbungskostenabzugs geltend machen könnte, durch den Arbeitgeber steuerfrei erstattet werden (BFH-Urteil vom 12. April 2007 VI R 53/04, BFHE 217, 551, BStBl II 2007, 551 zu § 3 Nr. 13 EStG m.w.N.).
  • BFH, 15.03.2011 - VI B 145/10

    Pauschaler Kilometersatz

    Nach seiner Rechtsprechung sind wie im Fall des § 3 Nr. 16 EStG Erstattungen nach § 3 Nr. 13 EStG nur steuerfrei, wenn sie der Abgeltung eines Aufwands dienen, der, hätte ihn der Arbeitnehmer getragen, als Werbungskosten abziehbar wäre (BFH-Urteil vom 12. April 2007 VI R 53/04, BFHE 217, 551, BStBl II 2007, 536, m.w.N.).
  • BFH, 03.07.2018 - VI R 55/16

    Schätzung des beruflich veranlassten Anteils von Übernachtungskosten bei einer

    Die Steuerfreiheit tritt jedoch nur ein, wenn damit ein Aufwand abgegolten wird, der, hätte ihn der Arbeitnehmer selbst getragen, als Werbungskosten abziehbar wäre (z.B. Senatsurteil vom 21. Oktober 1996 VI R 71/93, BFH/NV 1997, 286; vgl. auch Senatsurteile vom 30. Juni 1995 VI R 26/95, BFHE 178, 171, BStBl II 1995, 744; vom 27. April 2001 VI R 2/98, BFHE 195, 298, BStBl II 2001, 601, und vom 12. April 2007 VI R 53/04, BFHE 217, 551, BStBl II 2007, 536).
  • BFH, 15.11.2007 - VI R 91/04

    Steuerfreiheit der Aufwandsentschädigung eines Personalratsvorsitzenden

    Der Bundesfinanzhof (BFH) hat die Vorschrift in ständiger Rechtsprechung verfassungskonform dahingehend ausgelegt, dass die Erstattung nur solcher Aufwendungen von der Steuer befreit ist, die als Betriebsausgaben oder Werbungskosten abziehbar sind (zuletzt BFH-Urteil vom 29. November 2006 VI R 3/04, BFHE 216, 163, BStBl II 2007, 308, m.w.N.; vgl. auch BFH-Urteil vom 12. April 2007 VI R 53/04, BStBl II 2007, 536 zur Frage des Werbungskostenersatzes bei den Vorschriften des § 3 Nr. 13 und Nr. 16 EStG).
  • FG Hessen, 24.03.2015 - 4 K 2179/13

    Die Beteiligten streiten darüber, ob eine als Sachausschüttung bezeichnete

    Andererseits kann eine verfassungskonforme Auslegung auch eine verfassungskonforme teleologische Reduktion erfordern (vgl. nur BVerfG-Beschluss v. 15.10.1996 1 BvL 44, 48/92, BVerfGE 95, 64 12.04.2007 VI R 53/04, BStBl II 2007, 536).
  • FG Baden-Württemberg, 22.10.2010 - 10 K 1768/10

    Geltendmachung des für Landesbedienstete aus öffentlichen Kassen geltenden

    Ein sachlicher Grund, der es rechtfertigen könnte, Reisekostenvergütungen aus öffentlichen Kassen auch insoweit von der Besteuerung freizustellen, als sie den Aufwand im Sinne des Werbungskostenbegriffs übersteigen, liegt nicht vor (BFH-Urteile vom 12. April 2007 VI R 53/04, BStBl. II 2007, 536 m.w.N.; 21. Oktober 1996 VI R 71/93, BFH/NV 1997, 286).
  • BFH, 23.08.2007 - VI R 11/05

    Übergangsgeld eines Wahlbeamten nicht nach § 3 Nr. 10 EStG steuerbefreit

    Die höchstrichterliche Rechtsprechung legt bestimmte Befreiungsvorschriften, in denen für öffentlich-rechtlich gegenüber privat-rechtlich Beschäftigten Sonderregelungen getroffen werden, zur Vermeidung gleichheitswidriger Begünstigungen einheitlich aus (vgl. zuletzt BFH-Urteile vom 29. November 2006 VI R 3/04, BStBl II 2007, 308, und vom 12. April 2007 VI R 53/04, BStBl II 2007, 536).
  • FG Baden-Württemberg, 18.03.2010 - 13 K 143/06

    Abfindungszahlung eines Versicherers, mit der ein Schadensersatzanspruch nach §

    Die höchstrichterliche Rechtsprechung legt bestimmte Befreiungsvorschriften, in denen für öffentlich-rechtlich gegenüber privat-rechtlich Beschäftigten Sonderregelungen getroffen werden, zur Vermeidung gleichheitswidriger Begünstigungen einheitlich aus (vgl. etwa BFH-Urteile vom 29. November 2006 VI R 3/04, BStBl II 2007, 308 und vom 12. April 2007 VI R 53/04, BStBl II 2007, 536).
  • FG Niedersachsen, 24.08.2011 - 3 K 501/08

    Steuerliche Behandlung von pauschal gewährten Fahrtkosten

    Dem Empfänger soll ein ins Einzelne gehender Nachweis seiner Betriebsausgaben oder Werbungskosten nicht zugemutet werden (BFH-Urteil vom 12. April 2007 VI R 53/04, BStBl II 2007, 536).
  • FG Münster, 30.01.2008 - 7 K 99/06

    Notwendigkeit des Versehens eines Feststellungsbescheides mit einem

  • FG Niedersachsen, 30.10.2015 - Q7s6q9 K 105/12

    Ermittlung beruflich veranlasster Übernachtungskosten eines auswärtstätigen

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