Rechtsprechung
   BFH, 12.04.2017 - I R 36/15   

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https://dejure.org/2017,41887
BFH, 12.04.2017 - I R 36/15 (https://dejure.org/2017,41887)
BFH, Entscheidung vom 12.04.2017 - I R 36/15 (https://dejure.org/2017,41887)
BFH, Entscheidung vom 12. April 2017 - I R 36/15 (https://dejure.org/2017,41887)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • IWW

    § 8b Abs. 3 des Körperschaftst... euergesetzes, § 126 Abs. 2 der Finanzgerichtsordnung (FGO), § 126 Abs. 5 FGO, § 115 Abs. 2 Nr. 2 Variante 2 FGO, § 8 Abs. 1 KStG, § 6 Abs. 6 Satz 1 des Einkommensteuergesetzes, § 6 Abs. 6 Satz 2 EStG, § 1 Abs. 1 des Bewertungsgesetzes (BewG), § 9 Abs. 2 Satz 1 BewG, § 9 Abs. 2 Sätze 2 und 3 BewG, § 118 Abs. 2 FGO, § 6 Abs. 1 Nr. 2 Satz 2 EStG, § 76 Abs. 1 Satz 1 FGO, § 1 des Gesetzes über die Besteuerung bei Auslandsbeziehungen (Außensteuergesetz), § 9 Abs. 1 GmbHG, § 8b Abs. 3 KStG, § 8b Abs. 2 KStG, § 20 Abs. 1 Nr. 1, 2, 9, 10 Buchst. a EStG, § 8b Abs. 3 Satz 4 KStG, § 8b Abs. 3 Satz 3 KStG, § 135 Abs. 2 FGO

  • Bundesfinanzhof

    Bewertung eines durch Sacheinlage erworbenen Anteils an einer Kapitalgesellschaft

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 6 Abs 6 S 1 EStG 2002, § 9 Abs 2 S 1 BewG 1991, § 8 Abs 1 KStG 2002, § 8b Abs 2 KStG 2002, § 8b Abs 3 KStG 2002
    Bewertung eines durch Sacheinlage erworbenen Anteils an einer Kapitalgesellschaft

  • Jurion

    Bewertung eines i.R.e. Kapitalerhöhung durch Sacheinlage erworbenen Anteils an einer Kapitalgesellschaft

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bewertung eines im Rahmen einer Kapitalerhöhung durch Sacheinlage erworbenen Anteils an einer Kapitalgesellschaft

  • rechtsportal.de

    Bewertung eines im Rahmen einer Kapitalerhöhung durch Sacheinlage erworbenen Anteils an einer Kapitalgesellschaft

  • datenbank.nwb.de

    Bewertung eines durch Sacheinlage erworbenen Anteils an einer Kapitalgesellschaft

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Der durch Sacheinlage erworbene Geschäftsanteil - und seine Bewertung

  • wittich-hamburg.de (Kurzinformation)

    Kapitalerhöhung: Forderungsverzicht problematisch

In Nachschlagewerken

Sonstiges (2)

  • IWW (Verfahrensmitteilung)

    EStG § 6 Abs 6 S 1, BewG § 9 Abs 2 S 1, BewG § 12 Abs 1 S 1, KStG § 8 Abs 1, GewStG § 7 S 1
    Anteilserwerb, Kapitalerhöhung, Sacheinlage, Gemeiner Wert, Teilwertabschreibung

  • juris(Abodienst) (Verfahrensmitteilung)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (4)  

  • BFH, 27.02.2019 - I R 73/16

    Rechtsprechungsänderung zur sog. Sperrwirkung nach Art. 9 Abs. 1 OECD-MustAbk

    Demgemäß schließt der sog. Konzernrückhalt weder aus, dass ein Darlehen wertlos und damit auf den geringeren Teilwert abgeschrieben wird, noch hat er bei der im anhängigen Verfahren zu beurteilenden verzichtsbedingten Ausbuchung des Darlehensanspruchs zur Folge, dass diese durch den Ansatz einer verdeckten Einlage in Höhe des Nominalbetrags des Darlehensverzichts ausgeglichen wird (vgl. Senatsurteile in BFHE 250, 386, BStBl II 2016, 258; vom 12. April 2017 I R 36/15, BFH/NV 2018, 58, Rz 22).
  • FG Baden-Württemberg, 23.11.2017 - 3 K 2804/15

    Sperrwirkung aus Art. 9 Abs. 1 DBA-Österreich 2000 für § 1 AStG 2003 bei

    Der Rechtsprechung, dass es sich hierbei nicht lediglich um eine redaktionelle Klarstellung handelte (vgl. dazu im Einzelnen BFH in BStBl II 2009, 674; vgl. auch die BFH-Urteile in BStBl II 2016, 258, BStBl II 2016, 261 und vom 12. April 2017 I R 36/15, juris), hat sich der Senat im Urteil vom 12. Januar 2017 3 K 2647/15 (EFG 2017, 635 mit Anm. Graw S. 638) bereits angeschlossen.

    Der Senat geht mangels neuerer Erkenntnisse nach wie vor davon aus, dass der I. Senat des BFH auch in seiner heutigen Besetzung an seiner bisherigen Rechtsauffassung festhalten wird (vgl. BFH-Urteil vom 12. April 2017 I R 36/15, juris, unter II 2 b aa).

    aa) Wird ein einzelnes Wirtschaftsgut im Wege der verdeckten Einlage übertragen, erhöhen sich gemäß § 8 Abs. 1 KStG in Verbindung mit § 6 Abs. 6 Satz 2 EStG die Anschaffungskosten der Beteiligung an einer anderen Kapitalgesellschaft um den Teilwert des eingelegten Wirtschaftsguts (vgl. das BFH-Urteil vom 12. April 2017 I R 36/15, juris und zu verdeckten Einlagen allgemein Gosch, KStG, 3. Aufl. 2015, § 8 Rz. 105 ff. und Schmidt/Kulosa, EStG, 36. Auflage 2017, § 6 Rz. 741 ff. mit weiteren Nachweisen; vgl. auch § 8 Abs. 1 KStG in Verbindung mit § 4 Abs. 1 Satz 1 EStG und die durch das Jahressteuergesetz 2007 eingefügten Sätze 3 ff. des § 8 Abs. 3 KStG, BGBl I 2006, 2878).

    e) Wie der Streitfall auf der Grundlage des § 8b Abs. 3 Satz 4 KStG in der Fassung des JStG 2008 zu beurteilen wäre, bedarf vorliegend keiner Entscheidung, weil die Normergänzung erstmals für den Veranlagungszeitraum 2008 gilt und nicht zurückwirkt (vgl. dazu das BFH-Urteil vom 12. April 2017 I R 36/15, juris; zur Neufassung vgl. auch das rechtskräftige Urteil des FG Münster in EFG 2016, 1810 sowie die Entscheidungen des FG Hamburg in EFG 2017, 763 und des FG Berlin-Brandenburg in EFG 2017, 1692, gegen die beim BFH unter den Aktenzeichen I R 19/17 und I B 102/17 ein Revisions- und ein Beschwerdeverfahren anhängig sind).

  • FG Köln, 16.04.2015 - 10 K 2087/14

    Anteilserwerb, Bewertung bei Kapitalerhöhung gegen Sacheinlage

    BFH: I R 36/15.
  • FG Saarland, 11.04.2018 - 1 K 1127/16
    Daran, dass es sich bei einer Geldforderung - wie der Vorliegenden - um ein einlagefähiges Wirtschaftsgut i.S.v. § 4 Abs. 1 Satz 8 EStG handelt (vgl. Heinicke, in: Schmidt, EStG , 36. Aufl. 2017, § 4 Rn. 301; zur Forderung als einlagefähiges Wirtschaftsgut vgl. auch BFH vom 12. April 2017 I R 36/15, BFH/NV 2018, 58 ), besteht offenbar auch unter den Beteiligten kein Zweifel; der Senat sieht daher von weiteren Ausführungen hierzu ab.
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