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   BFH, 12.05.1993 - II R 82/92   

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https://dejure.org/1993,1769
BFH, 12.05.1993 - II R 82/92 (https://dejure.org/1993,1769)
BFH, Entscheidung vom 12.05.1993 - II R 82/92 (https://dejure.org/1993,1769)
BFH, Entscheidung vom 12. Mai 1993 - II R 82/92 (https://dejure.org/1993,1769)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    §§ 95, 98a, 109 BewG 1965
    Bewertung; Verlustübernahmeanspruch bei abhängigen Unternehmen

Papierfundstellen

  • BFHE 171, 339
  • NJW 1994, 480 (Ls.)
  • BB 1993, 1352
  • BB 1993, 2221
  • DB 1993, 1502
  • BStBl II 1993, 536
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BFH, 19.10.1995 - II R 81/93

    Verlustübernahmeanspruch aus Ergebnisabführungsvertrag

    Wie der erkennende Senat in seinem Urteil vom 12. Mai 1993 II R 82/92 (BFHE 171, 339, BStBl II 1993, 536) entschieden hat, ist der sich aufgrund eines Beherrschungsvertrages ergebende Verlustübernahmeanspruch des abhängigen Unternehmens gegen das herrschende Unternehmen bei der Einheitsbewertung des Betriebsvermögens des abhängigen Unternehmens nach den Verhältnissen des Abschlußzeitpunkts des Verlustjahres als Vermögensgegenstand mit dem Betrag anzusetzen, der sich aus der festgestellten Jahresbilanz ergibt.

    Da zum Bilanzstichtag grundsätzlich feststeht, welches Jahresergebnis die Organgesellschaft erzielt hat, und nur noch seine zahlenmäßige Konkretisierung durch die Aufstellung und Feststellung des Jahresabschlusses offen ist (s. Koppensteiner in Kölner Kommentar zum Aktiengesetz, 2. Aufl., § 302 Rdnr. 26), ist zu diesem Zeitpunkt -- im Streitfall zum 31. Dezember 1980 -- auch die Verpflichtung des Organträgers und der damit korrespondierende Anspruch der Organgesellschaft auf Übernahme des Jahresfehlbetrages entstanden (vgl. auch Kropff, Festschrift für Döllerer, 1988, S. 352, 359; Senatsurteil in BFHE 171, 339, BStBl II 1993, 536, 537, unter II.2.).

    Maßgebend ist vielmehr der Erkenntnisstand des sorgfältigen Kaufmanns im Zeitpunkt der Bilanzaufstellung (vgl. Senatsurteile vom 13. August 1986 II R 213/82, BFHE 147, 531, BStBl II 1987, 48, und in BFHE 171, 339, BStBl II 1993, 536, 537, unter II.2.), bezogen auf die am Bilanzstichtag bestehenden objektiven Verhältnisse.

    Das ändert aber nichts daran, daß bereits aufgrund der bis zum Bilanzstichtag eingetretenen Geschäftsentwicklung ein Verlustübernahmeanspruch der Organgesellschaft dem Grunde nach entstanden und soweit konkretisiert ist, daß er bei der Bewertung des Betriebsvermögens anzusetzen ist (Senatsurteil in BFHE 171, 339, BStBl II 1993, 536, 537, unter II.2.).

  • FG Hamburg, 19.05.2015 - 6 K 236/12

    Körperschaftsteuer: Die steuerliche Berücksichtigung eines

    Er wird regelhaft mit Feststellung der Bilanz des Organträgers fällig (vgl. BFH Urteile vom 22.04.1964 II 246/60 U, BFHE 79, 282, BStBl III 1964, 334; vom 12.05.1993 II R 82/92, BFHE 171, 339, BStBl II 1993, 536; Dötsch in Dötsch / Pung / Möhlenbrock, a. a. O., KStG § 14, Rn. 201; Neumann in Gosch, a. a. O., § 14, Rn. 317).
  • FG Hamburg, 11.06.1996 - II 131/94

    Feststellung des Einheitswerts des Betriebsvermögens; Feststellung des

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