Rechtsprechung
   BFH, 12.05.2005 - V R 44/04   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,14274
BFH, 12.05.2005 - V R 44/04 (https://dejure.org/2005,14274)
BFH, Entscheidung vom 12.05.2005 - V R 44/04 (https://dejure.org/2005,14274)
BFH, Entscheidung vom 12. Mai 2005 - V R 44/04 (https://dejure.org/2005,14274)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    FGO § 96 § 115 Abs. 2 Nr. 3
    FG-Urteil - Begründungsanforderungen

  • datenbank.nwb.de

    Für Umsatzsteuer gilt grundsätzlich die vierjährige Festsetzungsfrist

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Feststellung des Unterlassens von Umsatzsteuererklärungen durch einen Fahndungsprüfer; Festsetzung der Umsatzsteuer durch das Finanzamt anhand der durch einen Fahndungsprüfer festgestellten Bruttoumsätze; Behandlung eines Unternehmers als Regelversteuerer trotz ...

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BFH, 14.07.2015 - XI B 41/15

    Umsatzsteuer als Verbrauchsteuer i.S. des Unionsrechts und der Abgabeordnung

    a) Durch die Rechtsprechung des BFH ist bereits geklärt, dass die Umsatzsteuer keine Verbrauchsteuer i.S. des § 169 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 AO ist, so dass die Festsetzungsfrist nach § 169 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 AO vier Jahre beträgt (vgl. BFH-Beschluss vom 16. Oktober 1986 V B 64/86, BFHE 148, 10, BStBl II 1987, 95; BFH-Urteil vom 12. Mai 2005 V R 44/04, BFH/NV 2005, 2046; s. aus der Literatur z.B. Banniza in Hübschmann/Hepp/Spitaler, § 169 AO Rz 28; Stadie in Rau/Dürrwächter, Umsatzsteuergesetz, Vorbemerkung, Rz 113 ff.).
  • FG Sachsen-Anhalt, 01.08.2013 - 3 K 572/13

    Keine einschränkende Anwendung von § 171 Abs. 10 AO auf außersteuerliche

    Insbesondere bildet die Umsatzsteuer keine Verbrauchsteuer i.S.d. § 170 Abs. 2 Satz 2 AO (vgl. BFH-Urteil vom 12. Mai 2005 V R 44/04, BFH/NV 2005, 2046), was zur Folge hätte, dass § 170 Abs. 2 Satz 1 AO nicht anzuwenden wäre.

    Gemäß § 169 Abs. 2 Nr. 2 Satz 1 AO beläuft sich die Festsetzungsfrist auf 4 Jahre, da die Umsatzsteuer keine Verbrauchssteuer i.S.d. § 169 Abs. 2 Nr. 1 AO bildet (BFH-Urteil vom 12. Mai 2005 V R 44/04, BFH/NV 2005, 2046).

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