Rechtsprechung
   BFH, 12.06.2008 - V R 22/06   

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https://dejure.org/2008,3806
BFH, 12.06.2008 - V R 22/06 (https://dejure.org/2008,3806)
BFH, Entscheidung vom 12.06.2008 - V R 22/06 (https://dejure.org/2008,3806)
BFH, Entscheidung vom 12. Juni 2008 - V R 22/06 (https://dejure.org/2008,3806)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Richtlinie 77/388/EWG Art. 20 Abs. 1, Abs. 2, Abs. 6; UStG 1993/1999 i. d. F. bis 31. Dezember 2001 § 15a; UStG 1999 i. d. F. ab 1. Januar 2002 § 15a; UStG i. d. F. des StÄndG 2003 § 27 Abs. 8

  • IWW
  • openjur.de

    Zeitpunkt der Vorsteuerberichtigung beim Wechsel von der Durchschnittssatzbesteuerung nach § 24 UStG zur Regelbesteuerung

  • Simons & Moll-Simons

    Richtlinie 77/388/EWG Art. 20 Abs. 1, Abs. 2, Abs. 6; UStG 1993/1999 i.d.F. bis 31. Dezember 2001 § 15a; UStG 1999 i.d.F. ab 1. Januar 2002 § 15a; UStG i.d.F. des StÄndG 2003 § 27 Abs. 8

  • Judicialis

    Zeitpunkt der Vorsteuerberichtigung beim Wechsel von der Durchschnittssatzbesteuerung nach § 24 UStG zur Regelbesteuerung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zeitpunkt der Vorsteuerberichtigung beim Wechsel von der Durchschnittssatzbesteuerung nach § 24 UStG zur Regelbesteuerung

  • datenbank.nwb.de

    Zeitpunkt der Vorsteuerberichtigung beim Wechsel von der Durchschnittssatzbesteuerung nach § 24 UStG zur Regelbesteuerung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • raschlosser.com (Kurzinformation)

    Von der Besteuerung nach Durchschnittssätzen zur Regelbesteuerung

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Voraussetzungen für eine Berichtigung des Vorsteuerabzugs unter Berücksichtigung des europäischen Rechts; Ursprünglicher Ausschluss eines Kleinunternehmers von der Berechtigung zum Vorsteuerabzug aber Erreichung der Berechtigung zum Vorsteuerabzug nach einem Wechsel zur ...

  • gruner-siegel-partner.de (Kurzinformation)

    Wechsel von der Durchschnittssatz- zur Regelbesteuerung

  • ebnerstolz.de (Kurzinformation)

    Zeitpunkt der Vorsteuerberichtigung beim Wechsel eines Landwirts von der Besteuerung nach Durchschnittssätzen zur Regelbesteuerung

In Nachschlagewerken

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zur Entscheidung des BFH v. 12.6.2008 - V R 22/06 (Vorsteuerabzug beim Wechsel der Besteuerungsart)" von Dipl.-Fw. Ralf Walkenhorst, original erschienen in: UStB 2009, 35 - 36.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 222, 106
  • DB 2009, 99
  • BStBl II 2009, 165
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • BFH, 13.06.2018 - XI R 5/17

    EuGH-Vorlage zur Umsatzsteuerpflicht bei Subventionen

    Ginge zum Beispiel im Streitfall ein regelbesteuernder Erzeuger mit Recht zum vollen Vorsteuerabzug nach Erwerb des Vertragsgegenstands von der Regelbesteuerung zur Durchschnittssatzbesteuerung (§ 24 UStG, Art. 25 der Richtlinie 77/388/EWG) über, würde dies gemäß § 15a Abs. 7 UStG zu einer Vorsteuerberichtigung führen (vergleiche BFH-Urteile vom 12. Juni 2008 V R 22/06, BFHE 222, 106, BStBl II 2009, 165; vom 14. Juli 2010 XI R 9/09, BFHE 231, 253, BStBl II 2010, 1086), die dann auf der Grundlage eines Vorsteuerbetrages vorgenommen würde, der auf einer verbilligten Bemessungsgrundlage beruht.
  • BFH, 14.07.2010 - XI R 9/09

    Vorsteuerberichtigungszeitraum für eine Fütterungsanlage und eine Lüftungsanlage

    Eine Änderung der für den ursprünglichen Vorsteuerabzug maßgebenden Verhältnisse i.S. von § 15a Abs. 1 Satz 1 UStG liegt auch dann vor, wenn ein Land- und Forstwirt von der Regelbesteuerung zur Durchschnittssatzbesteuerung (oder umgekehrt) wechselt (vgl. Urteile des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 16. Dezember 1993 V R 79/91, BFHE 173, 265, BStBl II 1994, 339; vom 17. Juni 2004 V R 31/02, BFHE 205, 549, BStBl II 2004, 858, unter II.3.; vom 24. November 2005 V R 37/04, BFHE 211, 411, BStBl II 2006, 466; vom 12. Juni 2008 V R 22/06, BFHE 222, 106, BStBl II 2009, 165).

    Dementsprechend hat der BFH auf den Stall eines Landwirts den für Grundstücke geltenden Berichtigungszeitraum von zehn Jahren nach § 15 Abs. 1 Satz 2 UStG angewandt und hierin keinen Widerspruch zu Art. 20 Abs. 2 Unterabs. 3 der Richtlinie 77/388/EWG gesehen (vgl. BFH-Urteil in BFHE 222, 106, BStBl II 2009, 165, unter II.3.b).

  • BFH, 15.09.2011 - V R 8/11

    Vorsteuerberichtigung bei Berufung auf eine Steuerfreiheit nach dem Unionsrecht -

    Ändern können sich i.S. des § 15a Abs. 1 Satz 1 UStG sämtliche "Verhältnisse, die ... für den Vorsteuerabzug maßgebend waren" (vgl. z.B. die BFH-Urteile vom 17. Juni 2004 V R 31/02, BFHE 205, 549, BStBl II 2004, 858, unter II.1.b bb; vom 12. Juni 2008 V R 22/06, BFHE 222, 106, BStBl II 2009, 165, unter II.1.c; vom 1. Dezember 2010 XI R 28/08, BFHE 233, 53, Deutsches Steuerrecht 2011, 1126, unter II.2.).
  • BFH, 19.10.2011 - XI R 16/09

    Vorsteuerberichtigung bei Berufung auf eine Steuerfreiheit nach dem Unionsrecht -

    Die weit gefassten Bestimmungen des Art. 20 Abs. 1 und 2 der Richtlinie 77/388/EWG sehen eine Berichtigung des Vorsteuerabzugs nicht nur bei Änderungen der Verwendungsverhältnisse, sondern für sämtliche Änderungen der für die Berechtigung zum Vorsteuerabzug maßgeblichen Faktoren vor (vgl. BFH-Urteil vom 12. Juni 2008 V R 22/06, BFHE 222, 106, BStBl II 2009, 165, unter II.1.c).
  • BFH, 13.06.2018 - XI R 6/17

    EuGH-Vorlage zur Umsatzsteuerpflicht bei Subventionen

    Gehe zum Beispiel ein regelbesteuernder Landwirt nach Erwerb des Investitionsguts von der Regelbesteuerung zur Durchschnittssatzbesteuerung über, würde dies gemäß § 15a Abs. 7 UStG zu einer Vorsteuerberichtigung führen (vergleiche BFH-Urteile vom 12. Juni 2008 V R 22/06, BFHE 222, 106, BStBl II 2009, 165; vom 14. Juli 2010 XI R 9/09, BFHE 231, 253, BStBl II 2010, 1086), die dann auf der Grundlage eines Vorsteuerbetrags vorgenommen würde, der auf einer verbilligten Bemessungsgrundlage beruht.
  • FG Köln, 13.05.2009 - 13 K 1501/07

    Berichtigung des Vorsteuerabzugs, Voraussetzungen

    Der Senat kann im vorliegenden Verfahren offen lassen, ob die durch § 27 Abs. 8 UStG i. d. F. des Steueränderungsgesetzes 2003 angeordnete Rückwirkung verfassungsmäßig (so z. B. BFH-Urteil vom 7. Juli 2005 - V R 32/04, BFHE 211, 74, BStBl II 2005, 907; Wenzel in Rau-Dürrwächter-Flick-Geist, UStG, § 15a Rdnr. 52) und richtlinienkonform ist (offen gelassen in BFH-Urteil vom 12. Juni 2008 - V R 22/06, BStBl II 2009, 165), da die Voraussetzungen des § 15a UStG in beiden Fassungen im Streitfall vorliegen.

    Der erkennende Senat ist mit dem BFH (vgl. BFH-Urteil in BStBl II 2009, 165 unter II. 1.c.) davon überzeugt, dass die weit gefassten Bestimmungen des Art. 20 der Richtlinie eine Berichtigung des Vorsteuerabzugs nicht nur bei Änderungen der Verwendungsverhältnisse, sondern für sämtliche Änderungen der für die Berechtigung zum Vorsteuerabzug maßgeblichen Faktoren vorsehen.

  • FG Niedersachsen, 01.02.2007 - 16 K 10591/03

    Vorsteuerberichtigungsanspruch bei einer steuerpflichtigen Verpachtung

    Insofern kann es nur darauf ankommen, dass der vor Ablauf des nach § 15 a Abs. 1 - 3 UStG maßgeblichen Berichtigungszeitraumes mit dem verwendungsfähigen Wirtschaftsgut getätigte Umsatz anders zu beurteilen ist, als die für den ursprünglichen Vorsteuerabzug maßgebliche Verwendungsabsicht (vgl. FG Niedersachsen, Urteil vom 16.02.2006, 16 K 532/03, EFG 2007, 152 , Revision eingelegt BFH, Az.: V R 22/06).
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