Rechtsprechung
   BFH, 12.06.2014 - XI B 133/13   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,21514
BFH, 12.06.2014 - XI B 133/13 (https://dejure.org/2014,21514)
BFH, Entscheidung vom 12.06.2014 - XI B 133/13 (https://dejure.org/2014,21514)
BFH, Entscheidung vom 12. Juni 2014 - XI B 133/13 (https://dejure.org/2014,21514)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,21514) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (12)

  • lexetius.com

    Ankündigung weiteren Sachvortrags nach Schluss der mündlichen Verhandlung - Rüge des Übergehens eines Sachantrags

  • openjur.de

    Ankündigung weiteren Sachvortrags nach Schluss der mündlichen Verhandlung; Rüge des Übergehens eines Sachantrags

  • Bundesfinanzhof

    FGO § 93 Abs 3 S 2, FGO § 115 Abs 2 Nr 3, FGO § 108, FGO § 109, FGO § 96 Abs 2, GG Art 103 Abs 1
    Ankündigung weiteren Sachvortrags nach Schluss der mündlichen Verhandlung - Rüge des Übergehens eines Sachantrags

  • Bundesfinanzhof

    Ankündigung weiteren Sachvortrags nach Schluss der mündlichen Verhandlung - Rüge des Übergehens eines Sachantrags

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 93 Abs 3 S 2 FGO, § 115 Abs 2 Nr 3 FGO, § 108 FGO, § 109 FGO, § 96 Abs 2 FGO
    Ankündigung weiteren Sachvortrags nach Schluss der mündlichen Verhandlung - Rüge des Übergehens eines Sachantrags

  • IWW
  • rewis.io

    Ankündigung weiteren Sachvortrags nach Schluss der mündlichen Verhandlung - Rüge des Übergehens eines Sachantrags

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Pflicht des Finanzgerichts zur Berücksichtigung von nach der mündlichen Verhandlung eingehenden Schriftsätzen

  • rechtsportal.de

    GG Art. 103 Abs. 1
    Pflicht des Finanzgerichts zur Berücksichtigung von nach der mündlichen Verhandlung eingehenden Schriftsätzen

  • datenbank.nwb.de

    Ankündigung des Beteiligten auf weiteren Sachvortrag nach Schluss der mündlichen Verhandlung und vor Zustellung des Urteils

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • BFH, 14.12.2015 - XI B 113/14

    Umsatzbesteuerung von Glücksspielen; Vereinbarkeit des § 4 Nr. 9 Buchst. b UStG

    c) Soweit das FG den Saldo 2 als Gegenleistung angesehen hat, die der Betreiber für die Bereitstellung der Automaten tatsächlich erhält und über die er effektiv selbst verfügen kann (vgl. zum Kasseninhalt nach Ablauf eines bestimmten Zeitraums als Bemessungsgrundlage bei Nutzung eines "Hoppers" EuGH-Urteil Metropol Spielstätten, EU:C:2013:687, HFR 2013, 1166, Rz 42 und 43; BFH-Beschluss in BFH/NV 2016, 84, Rz 8 f.), hat das FG lediglich den von der Klägerin vorgetragenen Sachverhalt anders gewürdigt als die Klägerin; die Grundsätze der Tatsachen- und Beweiswürdigung sind jedoch revisionsrechtlich dem materiellen Recht zuzuordnen (vgl. BFH-Beschlüsse vom 12. Juni 2014 XI B 133/13, BFH/NV 2014, 1560, Rz 18; vom 11. Juni 2015 V B 140/14, BFH/NV 2015, 1442, Rz 16).
  • BFH, 27.10.2020 - XI B 33/20

    Rückzahlung der gezahlten Umsatzsteuer als Voraussetzung für eine Berichtigung

    Das Gericht ist jedoch nach dieser Maßgabe grundsätzlich weder zu einem Rechtsgespräch noch zu einem Hinweis auf seine Rechtsauffassung verpflichtet; der fachkundig vertretene Beteiligte hat vielmehr von sich aus alle vertretbaren rechtlichen und tatsächlichen Gesichtspunkte in Erwägung zu ziehen (vgl. BFH-Beschlüsse vom 31.01.2014 - X B 52/13, BFH/NV 2014, 860, Rz 72; vom 12.06.2014 - XI B 133/13, BFH/NV 2014, 1560, Rz 19).
  • BFH, 23.09.2014 - XI B 40/14

    Zur Drittwirkung der Steuerfestsetzung im Insolvenzverfahren

    Das Gericht ist nämlich zur Gewährung rechtlichen Gehörs und zur Vermeidung einer Überraschungsentscheidung grundsätzlich weder zu einem Rechtsgespräch noch zu einem Hinweis auf seine Rechtsauffassung verpflichtet (vgl. dazu BFH-Beschlüsse vom 16. September 2008 X B 158/07 , BFH/NV 2008, 2024; vom 1. Dezember 2011 I B 80/11 , BFH/NV 2012, 954; vom 12. Juni 2014 XI B 133/13 , nicht veröffentlicht -n. v.-, juris, jeweils m. w. N.).

    Der fachkundig vertretene Kläger hat vielmehr von sich aus alle vertretbaren rechtlichen und tatsächlichen Gesichtspunkte in Erwägung zu ziehen (vgl. BFH-Beschlüsse vom 31. Oktober 2011 III B 7/11 , BFH/NV 2012, 267; vom 31. Januar 2014 X B 52/13 , BFH/NV 2014, 860; vom 12. Juni 2014 XI B 133/13 , n. v., juris, jeweils m. w. N.).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht