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   BFH, 12.07.2017 - VI R 36/15   

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https://dejure.org/2017,29352
BFH, 12.07.2017 - VI R 36/15 (https://dejure.org/2017,29352)
BFH, Entscheidung vom 12.07.2017 - VI R 36/15 (https://dejure.org/2017,29352)
BFH, Entscheidung vom 12. Juli 2017 - VI R 36/15 (https://dejure.org/2017,29352)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com

    Abweichende Steuerfestsetzung bei außergewöhnlichen Belastungen

  • IWW

    § 164 der Abgabenordnung, § ... 126a der Finanzgerichtsordnung (FGO), § 126 Abs. 2 FGO, § 163 AO, § 163 Abs. 1 Satz 1 AO, § 163 Abs. 1 Satz 2 AO, § 5 AO, § 33 Abs. 3 des Einkommensteuergesetzes, § 33 Abs. 2 Satz 1 EStG, § 33 EStG, § 11 Abs. 2 EStG, § 33 Abs. 1 EStG, § 10d EStG, § 7 EStG, § 82b EStDV, § 10d Abs. 1 Satz 1 EStG, EStG, § 10d, § 2 EStG, § 135 Abs. 2 FGO

  • Bundesfinanzhof

    EStG § 33 Abs 1, AO § 163, EStG VZ 2011, EStG § 11 Abs 2
    Abweichende Steuerfestsetzung bei außergewöhnlichen Belastungen

  • Bundesfinanzhof

    Abweichende Steuerfestsetzung bei außergewöhnlichen Belastungen

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 33 Abs 1 EStG 2009, § 163 AO, EStG VZ 2011, § 11 Abs 2 EStG 2009
    Abweichende Steuerfestsetzung bei außergewöhnlichen Belastungen

  • Wolters Kluwer

    Maßgeblicher Veranlagungszeitraum für die Berücksichtigung von außergewöhnlichen Belastungen

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EStG § 33; AO § 163
    Abweichende Steuerfestsetzung bei außergewöhnlichen Belastungen

  • rechtsportal.de

    EStG § 33 ; AO § 163
    Maßgeblicher Veranlagungszeitraum für die Berücksichtigung von außergewöhnlichen Belastungen

  • datenbank.nwb.de

    Abweichende Steuerfestsetzung bei außergewöhnlichen Belastungen

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Außergewöhnlichen Belastungen - und die abweichende Steuerfestsetzung

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Abweichende Steuerfestsetzung bei außergewöhnlichen Belastungen

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Abweichende Steuerfestsetzung bei außergewöhnlichen Belastungen

  • wittich-hamburg.de (Kurzinformation)

    Behindertengerechter Umbau: Kosten dürfen nicht über mehrere Jahre verteilt werden

  • bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)

    Steuertipp: Keine Verteilung von außergewöhnlichen Belastungen über mehrere Jahre

  • rechtsanwalts-kanzlei-wolfratshausen.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Können durch Schwerbehinderung verursachte Umbaukosten als außergewöhnliche Belastungen über mehrere Jahre verteilt werden?

In Nachschlagewerken

Sonstiges (2)

  • IWW (Verfahrensmitteilung)

    AO § 163, EStG § 33, EStG § 11 Abs 2
    Außergewöhnliche Belastung, Behinderter, Umbau, Aufwendungen, Verteilung, Sachliche Unbilligkeit, Jahresprinzip, Abschnittsbesteuerung

  • juris(Abodienst) (Verfahrensmitteilung)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 258, 151
  • NJW 2017, 3325
 
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Wird zitiert von ... (10)

  • BFH, 11.07.2018 - XI R 33/16

    Keine Billigkeitsmaßnahme wegen behaupteter Verfassungswidrigkeit der

    a) Die Festsetzung einer Steuer ist aus (im Streitfall allein streitigen) sachlichen Gründen unbillig, wenn sie zwar dem Wortlaut des Gesetzes entspricht, aber den Wertungen des Gesetzes zuwiderläuft (vgl. Urteile des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 4. Juni 2014 I R 21/13, BFHE 246, 130, BStBl II 2015, 293, Rz 10; BFH-Beschluss vom 12. Juli 2017 VI R 36/15, BFHE 258, 151, BStBl II 2017, 979).
  • FG Hessen, 23.06.2016 - 6 K 2397/12

    § 33 EStG, § 11 EStG

    Der BFH hält es jedoch für denkbar, dem Steuerpflichtigen im Wege der abweichenden Festsetzung von Steuern aus Billigkeitsgründen (§ 163 der Abgabenordnung -AO-) ein Wahlrecht auf Verteilung der Aufwendungen einzuräumen, wenn ein zu geringer Gesamtbetrag der Einkünfte dem vollen Abzug der Aufwendungen entgegensteht (so auch: Urteil des Finanzgerichts des Saarlandes vom 06.08.2013 1 K 1308/12, EFG 2013, 1927; a. A. Urteil des Finanzgerichts Baden-Württemberg vom 23.04.2015 3 K 1750/13, EFG 2015, 1207, Rev. BFH VI R 36/15).
  • BFH, 09.05.2019 - VI R 48/16

    Absehen von der Aktivierung des Feldinventars als Billigkeitsmaßnahme

    Eine für den Steuerpflichtigen ungünstige Rechtsfolge, die der Gesetzgeber bewusst angeordnet oder in Kauf genommen hat, rechtfertigt keine Billigkeitsmaßnahme (Senatsbeschluss vom 12. Juli 2017 - VI R 36/15, BFHE 258, 151, BStBl II 2017, 979, Rz 16, m.w.N.).
  • FG Düsseldorf, 25.03.2021 - 11 K 2137/20

    Aufhebung eines Grunderwerbsteuerbescheids aus Billigkeitsgründen bei

    Die Entscheidung über einen Antrag auf Aufhebung des Bescheids über die gesonderte Feststellung der Besteuerungsgrundlagen für die Grunderwerbsteuer vom 04.12.2018 aus Billigkeitsgründen ist eine Ermessensentscheidung der Finanzverwaltung (§ 5 AO), bei der Inhalt und Grenzen des Ermessens durch den Begriff der Unbilligkeit bestimmt werden (vgl. z.B. BFH Beschluss vom 12.07.2017 VI R 36/15, BStBl. II 2017, 979 m.w.N.).
  • BFH, 16.01.2020 - VI R 49/17

    Keine Bindungswirkung einer für die Gewinnfeststellung getroffenen

    Eine für den Steuerpflichtigen ungünstige Rechtsfolge, die der Gesetzgeber bewusst angeordnet oder in Kauf genommen hat, rechtfertigt keine Billigkeitsmaßnahme (Senatsbeschluss vom 12.07.2017 - VI R 36/15, BFHE 258, 151, BStBl II 2017, 979, Rz 16, m.w.N.).
  • FG Nürnberg, 27.10.2020 - 2 K 483/18

    Umsatzsteuer 2010 - abweichende Festsetzung der Umsatzsteuer aus

    b) Die Entscheidung über einen Antrag auf abweichende Steuerfestsetzung (hier: Zinsfestsetzung) aus Billigkeitsgründen ist eine Ermessensentscheidung der Finanzverwaltung (§ 5 AO), bei der Inhalt und Grenzen des Ermessens durch den Begriff der Unbilligkeit bestimmt werden (vgl. z.B. BFH-Beschluss vom 12.07.2017 VI R 36/15, BStBl II 2017, 979 m.w.N.).
  • FG Saarland, 30.08.2017 - 3 K 1457/14

    Vorsteuerabzug des geschäftsführenden Gesellschafters einer --neuen--

    Sachlich unbillig ist die Erhebung einer Steuer vor allem dann, wenn sie im Einzelfall nach dem Zweck des zugrunde liegenden Gesetzes nicht (mehr) zu rechtfertigen ist und dessen Wertungen zuwider läuft (BFH vom 21. Oktober 1987 X R 29/81, BFH/NV 1988, 546; vom 21. Januar 1992 VIII R 51/88, BStBl II 1993, 3; vom 26. Oktober 1994 X R 104/92, BStBl II 1995, 297; vom 12. Juli 2017 VI R 36/15, juris).
  • FG Berlin-Brandenburg, 04.07.2018 - 7 K 7074/16

    Kein Abzug von Aufwendungen für den Anschluss eines Einfamilienhauses an das

    Aus dem Anwendungsbereich des § 33 EStG ausgeschlossen sind dagegen die üblichen Aufwendungen der Lebensführung, die in Höhe des Existenzminimums durch den Grundfreibetrag abgegolten sind (BFH, Beschluss vom 12.07.2017 VI R 36/15, BFH/NV 2017, 1380, II. 2. b) aa) der Gründe m. w. N.).
  • FG Sachsen, 09.12.2020 - 4 K 198/18

    Wert der Renovierungs- und Umbaumaßnahmen als sonstige Einkünfte nach § 22 Nr. 3

    Eine für den Steuerpflichtigen ungünstige Rechtsfolge, die der Gesetzgeber bewusst angeordnet oder in Kauf genommen hat, rechtfertigt keine Billigkeitsmaßnahme (BFH-Beschluss vom 12. Juli 2017 VI R 36/15, BStBl II 2017, 979 , Rn. 16, m.w.N.).
  • FG Düsseldorf, 22.06.2018 - 1 K 2493/16
    Die Entscheidung über einen Antrag auf abweichende Steuerfestsetzung (hier: Zinsfestsetzung) aus Billigkeitsgründen ist eine Ermessensentscheidung der Finanzverwaltung (§ 5 AO), bei der Inhalt und Grenzen des Ermessens durch den Begriff der Unbilligkeit bestimmt werden (vgl. z.B. BFH, Beschluss vom 12.07.2017 VI R 36/15, BStBl II 2017, 979 m.w.N.).
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