Rechtsprechung
   BFH, 12.07.2017 - VI R 36/15   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,29352
BFH, 12.07.2017 - VI R 36/15 (https://dejure.org/2017,29352)
BFH, Entscheidung vom 12.07.2017 - VI R 36/15 (https://dejure.org/2017,29352)
BFH, Entscheidung vom 12. Juli 2017 - VI R 36/15 (https://dejure.org/2017,29352)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Abweichende Steuerfestsetzung bei außergewöhnlichen Belastungen

  • IWW

    § 164 der Abgabenordnung, § ... 126a der Finanzgerichtsordnung (FGO), § 126 Abs. 2 FGO, § 163 AO, § 163 Abs. 1 Satz 1 AO, § 163 Abs. 1 Satz 2 AO, § 5 AO, § 33 Abs. 3 des Einkommensteuergesetzes, § 33 Abs. 2 Satz 1 EStG, § 33 EStG, § 11 Abs. 2 EStG, § 33 Abs. 1 EStG, § 10d EStG, § 7 EStG, § 82b EStDV, § 10d Abs. 1 Satz 1 EStG, EStG, § 10d, § 2 EStG, § 135 Abs. 2 FGO

  • Bundesfinanzhof

    Abweichende Steuerfestsetzung bei außergewöhnlichen Belastungen

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 33 Abs 1 EStG 2009, § 163 AO, EStG VZ 2011, § 11 Abs 2 EStG 2009
    Abweichende Steuerfestsetzung bei außergewöhnlichen Belastungen

  • Wolters Kluwer

    Maßgeblicher Veranlagungszeitraum für die Berücksichtigung von außergewöhnlichen Belastungen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EStG § 33; AO § 163
    Abweichende Steuerfestsetzung bei außergewöhnlichen Belastungen

  • rechtsportal.de

    EStG § 33 ; AO § 163
    Maßgeblicher Veranlagungszeitraum für die Berücksichtigung von außergewöhnlichen Belastungen

  • datenbank.nwb.de

    Abweichende Steuerfestsetzung bei außergewöhnlichen Belastungen

Kurzfassungen/Presse (6)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Außergewöhnlichen Belastungen - und die abweichende Steuerfestsetzung

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Abweichende Steuerfestsetzung bei außergewöhnlichen Belastungen

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Abweichende Steuerfestsetzung bei außergewöhnlichen Belastungen

  • wittich-hamburg.de (Kurzinformation)

    Behindertengerechter Umbau: Kosten dürfen nicht über mehrere Jahre verteilt werden

  • bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)

    Steuertipp: Keine Verteilung von außergewöhnlichen Belastungen über mehrere Jahre


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • rechtsanwalts-kanzlei-wolfratshausen.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Können durch Schwerbehinderung verursachte Umbaukosten als außergewöhnliche Belastungen über mehrere Jahre verteilt werden?

In Nachschlagewerken

Sonstiges (2)

  • IWW (Verfahrensmitteilung)

    AO § 163, EStG § 33, EStG § 11 Abs 2
    Außergewöhnliche Belastung, Behinderter, Umbau, Aufwendungen, Verteilung, Sachliche Unbilligkeit, Jahresprinzip, Abschnittsbesteuerung

  • juris(Abodienst) (Verfahrensmitteilung)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 258, 151
  • NJW 2017, 3325
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BFH, 09.05.2019 - VI R 48/16

    Absehen von der Aktivierung des Feldinventars als Billigkeitsmaßnahme

    Eine für den Steuerpflichtigen ungünstige Rechtsfolge, die der Gesetzgeber bewusst angeordnet oder in Kauf genommen hat, rechtfertigt keine Billigkeitsmaßnahme (Senatsbeschluss vom 12. Juli 2017 - VI R 36/15, BFHE 258, 151, BStBl II 2017, 979, Rz 16, m.w.N.).
  • FG Hessen, 23.06.2016 - 6 K 2397/12

    § 33 EStG, § 11 EStG

    Der BFH hält es jedoch für denkbar, dem Steuerpflichtigen im Wege der abweichenden Festsetzung von Steuern aus Billigkeitsgründen (§ 163 der Abgabenordnung -AO-) ein Wahlrecht auf Verteilung der Aufwendungen einzuräumen, wenn ein zu geringer Gesamtbetrag der Einkünfte dem vollen Abzug der Aufwendungen entgegensteht (so auch: Urteil des Finanzgerichts des Saarlandes vom 06.08.2013 1 K 1308/12, EFG 2013, 1927; a. A. Urteil des Finanzgerichts Baden-Württemberg vom 23.04.2015 3 K 1750/13, EFG 2015, 1207, Rev. BFH VI R 36/15).
  • BFH, 11.07.2018 - XI R 33/16

    Keine Billigkeitsmaßnahme wegen behaupteter Verfassungswidrigkeit der

    a) Die Festsetzung einer Steuer ist aus (im Streitfall allein streitigen) sachlichen Gründen unbillig, wenn sie zwar dem Wortlaut des Gesetzes entspricht, aber den Wertungen des Gesetzes zuwiderläuft (vgl. Urteile des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 4. Juni 2014 I R 21/13, BFHE 246, 130, BStBl II 2015, 293, Rz 10; BFH-Beschluss vom 12. Juli 2017 VI R 36/15, BFHE 258, 151, BStBl II 2017, 979).
  • FG Berlin-Brandenburg, 04.07.2018 - 7 K 7074/16
    Aus dem Anwendungsbereich des § 33 EStG ausgeschlossen sind dagegen die üblichen Aufwendungen der Lebensführung, die in Höhe des Existenzminimums durch den Grundfreibetrag abgegolten sind (BFH, Beschluss vom 12.07.2017 VI R 36/15, BFH/NV 2017, 1380, II. 2. b) aa) der Gründe m. w. N.).
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