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   BFH, 12.09.1991 - IV R 14/89   

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https://dejure.org/1991,1575
BFH, 12.09.1991 - IV R 14/89 (https://dejure.org/1991,1575)
BFH, Entscheidung vom 12.09.1991 - IV R 14/89 (https://dejure.org/1991,1575)
BFH, Entscheidung vom 12. September 1991 - IV R 14/89 (https://dejure.org/1991,1575)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Simons & Moll-Simons

    EStG § 4 Abs. 1, § 13, § 21 Abs. 3

  • Wolters Kluwer

    Landwirt - Langfristig verpachteter landwirtschaftlicher Betrieb - Landwirtschaftliche Nutzflächen - Beeindigung des Pachtvertrags - Notwendiges Betriebsvermögen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EStG § 4 Abs. 1, §§ 13, 21 Abs. 3

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Leitsatz)

    §§ 13, 21 EStG
    Einkommensteuer; Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft bei endgültigem Erwerb eines verpachteten Hofes

In Nachschlagewerken

Papierfundstellen

  • BFHE 165, 518
  • BB 1992, 129
  • DB 1992, 303
  • BStBl II 1992, 134
 
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Wird zitiert von ... (18)

  • BFH, 17.05.2018 - VI R 66/15

    Aufgabe eines landwirtschaftlichen Betriebs - Verpächterwahlrecht bei Realteilung

    Von einer solchen Einlage wäre auszugehen, wenn der Kläger das Flurstück 11/4 nach Übertragung von der Erbengemeinschaft selbst bewirtschaftet hätte (s. BFH-Urteil in BFH/NV 2016, 1702) oder er zumindest die Absicht gehabt hätte, das (verpachtete) Flurstück so bald wie möglich selbst zu bewirtschaften (s. BFH-Urteile vom 12. September 1991 IV R 14/89, BFHE 165, 518, BStBl II 1992, 134, und vom 17. Juni 1993 IV R 110/91, BFHE 171, 481, BStBl II 1993, 752).
  • BFH, 19.07.2011 - IV R 10/09

    Zuordnung eines im Zeitpunkt des Erwerbs verpachteten und von der Hofstelle mehr

    Die Zuordnung zum notwendigen Betriebsvermögen setzt in diesem Fall aber voraus, dass der Landwirt seinen Willen zur beabsichtigten eigenbetrieblichen Nutzung der erworbenen Grundstücke eindeutig bekundet und sich dieser Bewirtschaftungswille in einem überschaubaren Zeitraum, z.B. durch Kündigung der Pachtverhältnisse, auch tatsächlich verwirklichen lässt (BFH-Urteile vom 12. September 1991 IV R 14/89, BFHE 165, 518, BStBl II 1992, 134; vom 17. Juni 1993 IV R 110/91, BFHE 171, 481, BStBl II 1993, 752, und vom 24. September 1998 IV R 1/98, BFHE 187, 42, BStBl II 1999, 55).

    Als überschaubaren Zeitraum, bis zu dem eine Eigenbewirtschaftung erfolgen muss, sieht der Senat einen Zeitraum von bis zu zwölf Monaten an (so bereits erwogen im Urteil in BFHE 165, 518, BStBl II 1992, 134).

  • BFH, 01.12.1992 - VIII R 57/90

    Folgen der Zahlung eines Spitzenausgleichs bei einer Realteilung

    Das Urteil des FG enthält zu den Voraussetzungen einer gewerblichen Betriebsverpachtung, die - anders als bei einem Erwerb des Betriebs durch Dritte (vgl. z. B. BFH-Urteil vom 12. September 1991 IV R 14/89, BFHE 165, 518, BStBl II 1992, 134, m. w. N.) - bei einem Erwerb durch Realteilung grundsätzlich zulässig wäre (BFH in BFHE 127, 21, BStBl II 1979, 300), und zu den Voraussetzungen einer Betriebsaufspaltung keine Feststellungen.
  • BFH, 17.06.1993 - IV R 110/91

    Erwerb eines selbständigen landwirtschaftlichen Betriebs bildet auch dann

    Erwirbt ein Landwirt einen weiteren selbständigen landwirtschaftlichen Betrieb in der erklärten Absicht, ihn alsbald als eigenständigen Betrieb zu bewirtschaften, kommt es selbst dann zur Bildung von Betriebsvermögen, wenn die Absicht wieder aufgegeben wird, ihrer alsbaldigen Verwirklichung aber keine Hindernisse entgegenstanden (Fortführung von BFH-Urteil vom 12. September 1991 IV R 14/89, BFHE 165, 518, BStBl II 1992, 134).

    Im Fall des Senatsurteils vom 12. September 1991 IV R 14/89 (BFHE 165, 518, BStBl II 1992, 134) sei es nur darum gegangen, ob der hinzuerworbene Hof Teil eines bereits bestehenden land- und forstwirtschaftlichen Betriebes des Steuerpflichtigen geworden sei.

    Wie der Senat in seinem Urteil in BFHE 165, 518, BStBl II 1992, 134 ausgeführt hat, ist ein land- und forstwirtschaftlicher Betrieb auch dann vorhanden, wenn der erwerbende Landwirt zwar an der unmittelbaren Bewirtschaftung durch eine Verpachtung gehindert ist, er aber den Grund und Boden in der bekundeten Absicht erworben hat, die Bewirtschaftung alsbald zu übernehmen, und dieser Bewirtschaftungswille sich auch in einem überschaubaren Zeitraum verwirklichen läßt.

    Er entspricht vielmehr im wesentlichen dem Sachverhalt, der dem Urteil in BFHE 165, 518, BStBl II 1992, 134 zugrunde lag.

  • BFH, 17.05.2018 - VI R 73/15

    Aufgabe eines landwirtschaftlichen Betriebs - Verpächterwahlrecht bei Realteilung

    oder LB die Flurstücke nach Übertragung von der Miteigentümergemeinschaft selbst bewirtschaftet hätten (s. BFH-Urteil in BFH/NV 2016, 1702) oder sie zumindest die Absicht gehabt hätten, die gegebenenfalls verpachteten Flurstücke so bald wie möglich selbst zu bewirtschaften (s. BFH-Urteile vom 12. September 1991 IV R 14/89, BFHE 165, 518, BStBl II 1992, 134, und vom 17. Juni 1993 IV R 110/91, BFHE 171, 481, BStBl II 1993, 752).
  • BFH, 29.03.2017 - VI R 82/14

    Treu und Glauben bei rechtsfehlerhafter Übertragung einer § 6c-Rücklage

    Sie haben den Hof in H unmittelbar nach dessen Erwerb gemeinschaftlich an den bisherigen Eigentümer verpachtet und hatten zu keinem Zeitpunkt vor, ihn selbst zu bewirtschaften (vgl. dazu BFH-Urteile vom 12. September 1991 IV R 14/89, BFHE 165, 518, BStBl II 1992, 134; in BFHE 171, 481, BStBl II 1993, 752; in BFHE 234, 212, BStBl II 2012, 93, Rz 38).
  • BFH, 29.03.2001 - IV R 88/99

    Bestimmung der Einkunftsart und Liebhaberei

    Im Unterschied zu dem durch Senatsurteil vom 12. September 1991 IV R 14/89 (BFHE 165, 518, BStBl II 1992, 134) entschiedenen Fall waren die Klägerin und E weder Landwirte noch hatten sie bereits einen land- und forstwirtschaftlichen Betrieb, dessen Betriebsvermögen die hinzuerworbenen Flächen als notwendiges Betriebsvermögen hätten zugeordnet werden können (s. auch BFH-Urteil vom 6. März 1991 X R 57/88, BFHE 164, 246, BStBl II 1991, 829).
  • FG Niedersachsen, 06.12.1999 - 14 K 37/94

    Gewillkürtes Betriebsvermögen bei Gewinnermittlung nach § 13 a EStG

    Im Urteilsfall VI R 14/89 (BStBl. II 1992, 134) habe der Annahme von Betriebsvermögen nicht entgegengestanden, dass die erworbene landwirtschaftliche Fläche nicht unmittelbar in Eigenbewirtschaftung habe genommen werden können.

    Anders als in dem BFH- Urteil vom 12. September 1991 IV R 14/89, BStBl. II 1992, 134 habe im Streitfall für die erworbenen Pachtflächen zunächst kein Pachtverhältnis vorgelegen.

    Dies gilt selbst dann, wenn die hinzuerworbenen Grundstücke noch verpachtet sind, der Landwirt sie aber in einem überschaubaren Zeitraum in die Eigenbewirtschaftung übernehmen kann und auch tatsächlich nimmt (BFH-Urteil vom 24. September 1993 IV R 1/98 a.a.O.; vom 12. September 1991 IV R 14/89, BStBl. II 1992, 134; vom 17. Juni 1993 IV R 110/91, BStBl. II 1993, 752).

  • FG Niedersachsen, 23.01.2013 - 9 K 293/11

    Einkünftequalifikation bei Verpachtung von landwirtschaftlich und

    Eine Ausnahme von diesen Grundsätzen ist aber dann zu machen, wenn der Erwerber - sei er Landwirt oder kein Landwirt - beabsichtigt, eine Eigenbewirtschaftung des erworbenen Betriebes alsbald vorzunehmen (BFH-Urt. v. 19. Juli 2011 IV R 10/09, BStBl. II 2012, 93: innerhalb von 12 Monaten; Urt. v. 12. September 1991 IV R 14/89, BStBl. II 1992, 134; Urt. v. 17. Juni 1993 IV R 110/91, BStBl. II 1993, 752).
  • BFH, 24.09.1998 - IV R 1/98

    Erweiterung eines verpachteten Betriebs

    Das gilt selbst dann, wenn die hinzuerworbenen Grundstücke noch verpachtet sind, der Landwirt sie aber in einem überschaubaren Zeitraum in die Eigenbewirtschaftung nehmen kann und tatsächlich auch nimmt (Senatsurteile vom 12. September 1991 IV R 14/89, BFHE 165, 518, BStBl II 1992, 134 sowie vom 17. Juni 1993 IV R 110/91, BFHE 171, 481, BStBl II 1993, 752).
  • BFH, 26.06.2002 - IV R 55/01

    Abgrenzung landwirtschaftlicher Betrieb/gewerbliche Tierzucht

  • FG Köln, 21.09.2016 - 4 K 1927/15

    Beurteilung einer hinzuerworbenen landwirtschaftlichen Fläche als

  • FG Rheinland-Pfalz, 25.06.2014 - 1 K 1627/11

    Aufteilung von landwirtschaftlichem Betriebsvermögen im Wege einer

  • BFH, 28.07.1994 - IV R 80/92

    Mietwohngrundstück kein Betriebsvermögen eines Land- und Forstwirts

  • FG Niedersachsen, 07.02.2017 - 13 K 204/15

    Einkommensteuer-Vorauszahlung 2014

  • FG München, 13.09.2006 - 10 K 2650/03

    Zugehörigkeit eines Grundstücks zum Betriebsvermögen eines Betriebes der Land-

  • BFH, 13.04.1995 - X B 324/94

    Wahlrecht eines Steuerpflichtigen bei einer Betriebsverpachtung, ob er den

  • FG München, 22.08.2017 - 2 K 846/15

    Veräußerungsgewinn, Notwendiges Betriebsvermögen, landwirtschaftliche

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