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   BFH, 12.09.2013 - VII B 5/13   

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https://dejure.org/2013,32606
BFH, 12.09.2013 - VII B 5/13 (https://dejure.org/2013,32606)
BFH, Entscheidung vom 12.09.2013 - VII B 5/13 (https://dejure.org/2013,32606)
BFH, Entscheidung vom 12. September 2013 - VII B 5/13 (https://dejure.org/2013,32606)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Tarifierung von (Kunst-) Handwerksarbeiten mit der Bezeichnung "Alebrijes

  • openjur.de

    Tarifierung von (Kunst-) Handwerksarbeiten mit der Bezeichnung "Alebrijes"

  • Bundesfinanzhof

    KN Pos 9703, KN Pos 4420
    Tarifierung von (Kunst-) Handwerksarbeiten mit der Bezeichnung "Alebrijes"

  • Bundesfinanzhof

    Tarifierung von (Kunst-) Handwerksarbeiten mit der Bezeichnung "Alebrijes"

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Pos 9703 KN, Pos 4420 KN
    Tarifierung von (Kunst-) Handwerksarbeiten mit der Bezeichnung "Alebrijes"

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    KN Pos 4420; KN Pos 9703
    Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerde betreffend die Einreihung dreidimensionaler Figuren in die Kombinierte Nomenklatur

  • datenbank.nwb.de

    Zolltarif: Einreihung von "Alebrijes", bemalten Holzfiguren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BFH, 14.04.2020 - VII B 53/19

    Die Revision ist zuzulassen, soweit über Säumniszuschläge für die Zeit nach dem

    Für die Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache und der Erforderlichkeit der Rechtsfortbildung (§ 115 Abs. 2 Nrn. 1 und 2 FGO) sind nicht nur hinreichend bestimmte, für die Entscheidung des Streitfalls erhebliche, abstrakte Rechtsfragen zu formulieren, sondern es ist auch schlüssig und substantiiert unter Auseinandersetzung mit den in Rechtsprechung und Schrifttum vertretenen Auffassungen darzulegen, weshalb sie im allgemeinen Interesse klärungsbedürftig und im Streitfall klärungsfähig sind (ständige Rechtsprechung, z.B. Senatsbeschlüsse vom 12.09.2013 - VII B 5/13, BFH/NV 2014, 78, und vom 28.08.2003 - VII B 260/02, BFH/NV 2004, 69).

    d) Im Übrigen tragen die Kläger letztlich nur vor, dass das Gericht rechtsfehlerhaft entschieden habe bzw. nicht ihrer, sondern der Auffassung des FA gefolgt sei; dies genügt den Anforderungen an eine ordnungsgemäße Rüge nicht (vgl. etwa Senatsbeschluss in BFH/NV 2014, 78).

  • BFH, 21.10.2020 - VII B 119/19

    Erfordernis und Glaubhaftmachung einer ladungsfähigen Anschrift

    a) Für die Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache (§ 115 Abs. 2 Nr. 1 FGO) oder der Notwendigkeit der Fortbildung des Rechts (§ 115 Abs. 2 Nr. 2 Alternative 1 FGO) ist eine hinreichend bestimmte, für die Entscheidung des Streitfalls erhebliche abstrakte Rechtsfrage zu formulieren sowie schlüssig und substantiiert unter Auseinandersetzung mit den in Rechtsprechung und Schrifttum vertretenen Auffassungen darzulegen, weshalb sie im allgemeinen Interesse klärungsbedürftig und im Streitfall klärbar ist (ständige Rechtsprechung, z.B. BFH-Beschluss vom 07.10.2015 - VI B 49/15, BFH/NV 2016, 38, m.w.N.; Senatsbeschluss vom 12.09.2013 - VII B 5/13, BFH/NV 2014, 78, Rz 2).

    Die Klägerin hat keine ordnungsgemäße Divergenzrüge erhoben; die bloße Behauptung, ein Urteil sei fehlerhaft, rechtfertigt die Revisionszulassung nicht (vgl. etwa Senatsbeschluss in BFH/NV 2014, 78, Rz 3).

  • BFH, 30.09.2020 - VII B 96/19

    Unentgeltliche Hilfe in Steuersachen durch einen gemeinnützigen Verein (sog. Tax

    Sofern zu dem Problemkreis Rechtsprechung und Äußerungen im Fachschrifttum vorhanden sind, ist eine grundlegende Auseinandersetzung damit sowie eine Erörterung geboten, warum durch diese Entscheidungen die Rechtsfrage noch nicht als geklärt anzusehen ist bzw. weshalb sie ggf. einer weiteren oder erneuten Klärung bedarf (ständige Rechtsprechung, vgl. z.B. BFH-Beschlüsse vom 24.05.2019 - VI B 101/18, BFH/NV 2019, 1072, Rz 2, und vom 08.08.2019 - X B 117/18, BFH/NV 2019, 1219, Rz 13; Senatsbeschlüsse vom 12.09.2013 - VII B 5/13, BFH/NV 2014, 78, Rz 2, und vom 28.08.2003 - VII B 260/02, BFH/NV 2004, 69, jeweils m.w.N.).
  • FG Baden-Württemberg, 22.06.2015 - 14 K 3317/13

    Umsatzsteuersatz für "Feuerschalen": Abgrenzung Handelware von

    Im Ergebnis hat hiernach also eine Gesamtwürdigung des äußeren Erscheinungsbildes zu erfolgen, bei der zu beurteilen ist, ob es sich bei dem Werk um eine höchst persönliche Schöpfung handelt, mit der der Künstler einem ästhetischen Ideal Ausdruck verleiht (vgl. Beschlüsse des BFH vom 28. Februar 2014 V B 76/13, BFH/NV 2014, 900; 12. September 2013 VII B 5/13, BFH/NV 2014, 78 und vom 12. September 2007 VII S 61/06 (PKH), BFH/NV 2008, 121) und bei dem daher der künstlerische Eindruck prägend ist oder ob es wegen seines überwiegenden Gebrauchswerts oder anderer objektiver Merkmale mit vergleichbaren industriellen oder handwerklichen Erzeugnissen in (potentiellen) wirtschaftlichen Wettbewerb tritt.
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