Rechtsprechung
   BFH, 12.11.2009 - IV B 29/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,15637
BFH, 12.11.2009 - IV B 29/08 (https://dejure.org/2009,15637)
BFH, Entscheidung vom 12.11.2009 - IV B 29/08 (https://dejure.org/2009,15637)
BFH, Entscheidung vom 12. November 2009 - IV B 29/08 (https://dejure.org/2009,15637)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,15637) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Anforderungen an einen Geschäftsverteilungsplan; Bestimmung des Berichterstatters; Missbräuchliche Richterablehnung; Keine weitere Begründungspflicht für auf § 193 Abs. 1 AO gestützte Prüfungsanordnung; Kein festgelegter Prüfungsturnus

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bedeutung einer Änderung des Geschäftsverteilungsplans eines Finanzgerichts im Laufe eines Geschäftsjahres und einer nicht ausdrücklichen Nennung eines Finanzamts hinsichtlich der Verfassungsmäßigkeit des Geschäftsverteilungsplans; Antrag auf Ablehnung eines Richters ...

  • datenbank.nwb.de

    Geschäftsverteilungsplan zum Zeitpunkt der Entscheidung maßgebend; Bestimmung des Berichterstatters; keine weitere Begründung einer auf § 193 Abs. 1 AO gestützte Anordnung einer Außenprüfung; Missbräuchliche Richterablehnung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • BFH, 21.10.2015 - V B 36/15

    Verfassungsmäßigkeit der Zinshöhe - Maßgeblicher Zeitpunkt bei Besetzungsrügen -

    Abgesehen davon ist zu berücksichtigen, dass für die Ordnungsmäßigkeit der Besetzung eines Spruchkörpers der für den Zeitpunkt der endgültigen Gerichtsentscheidung geltende Geschäftsverteilungsplan maßgebend ist (BFH-Beschluss vom 12. November 2009 IV B 29/08, BFH/NV 2010, 669, m.w.N.).
  • FG Berlin-Brandenburg, 27.03.2014 - 4 K 2166/13

    Aufhebung einer Prüfungsanordnung wegen Zweifeln an der Wahrung des Grundsatzes

    Dem entsprechend hält auch die ständige Rechtsprechung des BFH Anschlussprüfungen bei Kleinbetrieben für zulässig, wenn die Grenzen der Verhältnismäßigkeit sowie des Willkür- und Schikaneverbots gewahrt werden (BFH, Beschlüsse vom 29.05.2007 - I B 140/06, BFH/NV 2007, 2050; vom 14.06.2007 - VIII B 201/06, BFH/NV 2007, 1804; vom 12.11.2009 - IV B 29/08, BFH/NV 2010, 669).
  • FG Sachsen, 14.03.2013 - 5 K 1113/12

    Grundsätzlich keine Befugnis der Verwaltung zur Steuerfreifreistellung von

    Maßgeblich ist der Geschäftsverteilungsplan zum Zeitpunkt der Entscheidung (BFH vom 12. November 2009, IV B 29/08, BFH/NV 2010, 669).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht