Rechtsprechung
   BFH, 12.12.2013 - X B 205/12   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,42017
BFH, 12.12.2013 - X B 205/12 (https://dejure.org/2013,42017)
BFH, Entscheidung vom 12.12.2013 - X B 205/12 (https://dejure.org/2013,42017)
BFH, Entscheidung vom 12. Dezember 2013 - X B 205/12 (https://dejure.org/2013,42017)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    Beweiskraft einer Zustellungsurkunde; Nichtigkeit eines Schätzungsbescheids

  • openjur.de

    Beweiskraft einer Zustellungsurkunde; Nichtigkeit eines Schätzungsbescheids

  • Bundesfinanzhof

    Beweiskraft einer Zustellungsurkunde; Nichtigkeit eines Schätzungsbescheids

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 125 Abs 1 AO, § 115 Abs 2 FGO, § 182 Abs 1 ZPO, § 162 AO
    Beweiskraft einer Zustellungsurkunde; Nichtigkeit eines Schätzungsbescheids

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AO § 162 Abs. 1
    Grenzen der Schätzung der Besteuerungsgrundlagen

  • datenbank.nwb.de

    Beweiskraft einer Zustellungsurkunde; Nichtigkeit eines Schätzungsbescheids bei bewusster und willkürlicher Schätzung zum Nachteil des Steuerpflichtigen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Nichtigkeit eines überzogenen Schätzungsbescheids

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Beweiskraft einer Zustellungsurkunde

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Grenzen der Schätzung der Besteuerungsgrundlagen

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BFH, 06.07.2016 - XI B 36/16

    Zu den Anforderungen an eine unmissverständliche Rechtsbehelfsbelehrung in einem

    Eine solche Versicherung ist --wovon das FG zu Recht ausgegangen ist-- nur zur Glaubhaftmachung geeignet (vgl. z.B. BFH-Beschlüsse vom 25. November 1999 III B 5/99, BFH/NV 2000, 844, unter 3.b aa, Rz 14; vom 10. November 2003 VII B 366/02, BFH/NV 2004, 509, Rz 11; vom 29. März 2005 IX B 236/02, n.v., juris, unter 2., Rz 7; zum Beweis der Unrichtigkeit der in der Zustellungsurkunde bezeugten Tatsachen vgl. ferner BFH-Beschlüsse vom 14. August 2012 VII B 108/12, BFH/NV 2012, 1939, Rz 7; vom 12. Dezember 2013 X B 205/12, BFH/NV 2014, 490, Rz 2; jeweils m.w.N.).
  • FG Köln, 22.05.2014 - 11 K 3056/11

    Nichtigkeit einer Steuerschätzung

    Selbst grobe Schätzungsfehler bei der Ermittlung der Besteuerungsgrundlagen führen regelmäßig nur zur Rechtswidrigkeit und nicht zur Nichtigkeit des Schätzungsbescheides, und zwar selbst dann nicht, wenn sie auf einer Verkennung der tatsächlichen Gegebenheiten oder der wirtschaftlichen Zusammenhänge beruhen (vgl. z.B. BFH-Beschluss vom 12.12.2013 X B 205/12, Juris; BFH-Urteil vom 15.5.2002 X R 33/99, BFH/NV 2002, 1415).

    Anders verhält es sich nur, wenn das Finanzamt bewusst und willkürlich zum Nachteil des Steuerpflichtigen schätzt (ständige Rechtsprechung des BFH, vgl. z.B. Beschlüsse vom 12. Dezember 2013 X B 205/12, Juris; vom 16. Mai 2003 II B 50/02, BFH/NV 2003, 1150 und vom 20. Oktober 2005 IV B 65/04, BFH/NV 2006, 240; Urteile vom 20. Dezember 2000 I R 50/00, BStBl. II 2001, 381 und vom 15. Mai 2002 X R 34/99, Juris).

  • BFH, 29.03.2016 - I B 99/14

    Anforderungen an die Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde - Geltendmachung

    d) Die Zulassung der Revision wegen Divergenz zu dem BFH-Beschluss vom 12. Dezember 2013 X B 205/12 (BFH/NV 2014, 490) wäre nicht in Betracht gekommen, da mit dem Beschluss über die Zulassung der Revision über keine revisible Rechtsfrage entschieden worden ist (vgl. BFH-Beschluss vom 13. Juli 2004 X B 175/03, BFH/NV 2004, 1544).
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