Rechtsprechung
   BFH, 13.01.1987 - VII B 128/86   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1987,2128
BFH, 13.01.1987 - VII B 128/86 (https://dejure.org/1987,2128)
BFH, Entscheidung vom 13.01.1987 - VII B 128/86 (https://dejure.org/1987,2128)
BFH, Entscheidung vom 13. Januar 1987 - VII B 128/86 (https://dejure.org/1987,2128)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1987,2128) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

Papierfundstellen

  • BFHE 148, 436
  • BB 1987, 535
  • BStBl II 1987, 220
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (9)

  • BSG, 29.03.2007 - B 9a V 7/06 B

    Erstattung überzahlter Geldleistungen durch Dritten nach dem Tod des

    Die Divergenzrevision ist lediglich ein besonderer Fall der Grundsatzrevision (vgl BFHE 119, 380; 148, 436; BSG in SozR 1500 § 160 Nr. 28; Kummer, Die Nichtzulassungsbeschwerde, RdNr 155).
  • BFH, 10.03.1988 - V B 45/86

    Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision wegen einer Abweichung von einer

    Wenn mit einer Nichtzulassungsbeschwerde erfolglos ein Abweichen der Vorentscheidung von einer Entscheidung des BFH geltend gemacht worden ist, kann die Revision gleichwohl zugelassen werden, wenn durch die Behauptung einer Abweichung in Wirklichkeit eine Rechtsfrage aufgeworfen wird, die der Rechtssache grundsätzliche Bedeutung gibt (BFH-Beschluß vom 13. Januar 1987 VII B 128/86, BFHE 148, 436, BStBl II 1987, 220, mit weiteren Nachweisen).

    Das FA hat diese Rechtsfrage aber nicht im Zusammenhang mit einer (seiner Meinung nach abweichenden) BFH-Entscheidung (dies verlangt der BFH in BFHE 148, 436, BStBl II 1987, 220), sondern nur im Zusammenhang mit der (seiner Rechtsansicht nach) fehlerhaften Entscheidung des Streitfalls durch das FG angedeutet.

  • BFH, 03.04.2001 - X B 87/00

    Zulässigkeit einer Nichtzulassungsbeschwerde; Voraussetzungen der Bezeichnung

    b) Der Beschwerdebegründung (zur behaupteten Divergenz) lassen sich auch keine Anhaltspunkte für die Annahme einer offenkundig grundsätzlichen Bedeutung entnehmen, die ggf. eine Zulassung der Revision rechtfertigen könnten (vgl. BFH-Beschlüsse vom 13. Januar 1987 VII B 128/86, BFHE 148, 436, BStBl II 1987, 220; vom 9. Mai 1988 IV B 35/87, BFHE 153, 378, BStBl II 1988, 725).
  • BFH, 04.05.1998 - I B 131/97

    VGA: Wartezeit bei Pensionszusagen

    Wird mit der Nichtzulassungsbeschwerde zu Unrecht ein Abweichen von BFH-Urteilen geltend gemacht, so ist die Revision gegebenenfalls dennoch zuzulassen, wenn durch die Behauptung des Abweichens eine Rechtsfrage aufgeworfen wird, der grundsätzliche Bedeutung zukommt (BFH-Beschluß vom 13. Januar 1987 VII B 128/86, BFHE 148, 436, BStBl II 1987, 220).
  • BSG, 27.03.2007 - B 9a V 7/06 B

    Erstattung von nach dem Tod des Versorgungsberechtigten an diesen gezahlte

    Die Divergenzrevision ist lediglich ein besonderer Fall der Grundsatzrevision (vgl BFHE 119, 380; 148, 436; BSG in SozR 1500 § 160 Nr. 28; Kummer, Die Nichtzulassungsbeschwerde, RdNr. 155).
  • BFH, 29.05.1998 - III B 27/98

    Divergenzrüge - Darlegungsanforderungen - Eheähnliche Gemeinschaft -

    Wenn mit einer Nichtzulassungsbeschwerde erfolglos ein Abweichen der Vorentscheidung von einer Entscheidung des BFH geltend gemacht worden ist, kann die Revision gleichwohl zugelassen werden, wenn durch die Behauptung einer Abweichung in Wirklichkeit eine Rechtsfrage aufgeworfen wird, die der Rechtssache grundsätzliche Bedeutung gibt (BFH-Beschluß vom 13. Januar 1987 VII B 128/86, BFHE 148, 436, BStBl II 1987, 220, m.w.N.).
  • BFH, 28.04.1988 - V B 11/88

    Finanzgerichtsverfahren - Revision

    Im Anschluß an die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (vgl. Beschluß vom 11. Mai 1966 VIII B 109.64, BVerwGE 24, 91) geht der BFH in ständiger Rechtsprechung davon aus, daß die Divergenz-Revision nach § 115 Abs. 2 Nr. 2 FGO lediglich ein besonderer Fall der Grundsatzrevision nach § 115 Abs. 2 Nr. 1 FGO ist (vgl. zuletzt BFH-Beschlüsse vom 13. Januar 1987 VII B 128/86, BFHE 148, 436, BStBl II 1987, 220, und vom 7. November 1986 III B 50/85, BFHE 148, 126, BStBl II 1987, 94, jeweils mit Nachweisen).
  • BFH, 26.11.1996 - IV B 23/96

    Testamentsvollstrecker bei Ertragsnießbrauch Mitunternehmer?

    Allerdings ist die Revision zuzulassen, wenn durch die unzutreffende Behauptung einer Abweichung in Wirklichkeit eine Rechtsfrage aufgeworfen wird, die der Rechtssache grundsätzliche Bedeutung gibt (BFH-Beschluß vom 13. Januar 1987 VII B 128/86, BFHE 148, 436, BStBl II 1987, 220).
  • BFH, 12.08.1993 - V B 6/91

    Bruchteilsgemeinschaft als Leistungsempfängerin (§ 1 UStG )

    Zwar ist nach dem BFH-Beschluß vom 13. Januar 1987 VII B 128/86 (BFHE 148, 436, BStBl II 1987, 220) die Revision zuzulassen, wenn mit der Nichtzulassungsbeschwerde zu Unrecht geltend gemacht wird, die Vorentscheidung beruhe auf der Abweichung von einer Entscheidung des BFH und durch die Behauptung einer Abweichung in Wirklichkeit eine Rechtsfrage aufgeworfen wird, die der Rechtssache grundsätzliche Bedeutung gibt.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht