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   BFH, 13.01.2015 - VII R 25/13   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,3741
BFH, 13.01.2015 - VII R 25/13 (https://dejure.org/2015,3741)
BFH, Entscheidung vom 13.01.2015 - VII R 25/13 (https://dejure.org/2015,3741)
BFH, Entscheidung vom 13. Januar 2015 - VII R 25/13 (https://dejure.org/2015,3741)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Zolltarif: Einreihung steriler Pinzetten aus Kunststoff - Bestimmung des Verwendungszwecks einer Ware - Sterilität als Beschaffenheitsmerkmal

  • IWW

    § 126 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 der Finanzgerichtsordnung, § 100 Abs. 1 Satz 1 FGO, § 135 Abs. 1 FGO

  • Bundesfinanzhof

    Zolltarif: Einreihung steriler Pinzetten aus Kunststoff - Bestimmung des Verwendungszwecks einer Ware - Sterilität als Beschaffenheitsmerkmal

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Pos 3926 UPos 9097 KN, Pos 9018 KN
    Zolltarif: Einreihung steriler Pinzetten aus Kunststoff - Bestimmung des Verwendungszwecks einer Ware - Sterilität als Beschaffenheitsmerkmal

  • Wolters Kluwer

    Einreihung von Pinzetten aus Kunststoff in die Kombinierte Nomenklatur

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    KNPos. 9018
    Einreihung von Pinzetten aus Kunststoff in die Kombinierte Nomenklatur

  • datenbank.nwb.de

    Zolltarifliche Einreihung steriler Pinzetten aus Kunststoff

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (2)

  • BFH, 14.06.2016 - VII R 12/15

    Umsatzsteuer: ermäßigter Steuersatz auf Umsätze aus dem Verkauf bestimmter

    Nach ständiger Rechtsprechung darf bei der zolltariflichen Einreihung auf den Verwendungszweck einer Ware nur insoweit abgestellt werden, als im Wortlaut der Bestimmungen oder in den Erläuterungen dazu ausdrücklich auf dieses Kriterium Bezug genommen wird und er der Ware innewohnt, was sich anhand der objektiven Merkmale und Eigenschaften der Ware bemisst (Senatsurteil vom 13. Januar 2015 VII R 25/13, BFH/NV 2015, 712, m.w.N.).
  • FG Hamburg, 19.11.2019 - 4 K 47/15

    Zolltarifliche Einreihung von Elektrostimulationsgeräten - Multifunktionsgeräte

    Dieser Verwendungszweck, der sich unmittelbar aus dem Wortlaut der Position 9018 KN ergibt, ist ein tarifliches Einreihungskriterium (BFH, Urteil vom 13. Januar 2015, VII R 25/13, juris, Rn. 6).
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