Rechtsprechung
   BFH, 13.04.2011 - II R 27/09   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,3829
BFH, 13.04.2011 - II R 27/09 (https://dejure.org/2011,3829)
BFH, Entscheidung vom 13.04.2011 - II R 27/09 (https://dejure.org/2011,3829)
BFH, Entscheidung vom 13. April 2011 - II R 27/09 (https://dejure.org/2011,3829)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Übertragung von Gesellschaftsanteilen gegen Einräumung eines Gewinnbezugsrechts als Auflagenschenkung - Schenkung unter Leistungsauflage

  • IWW
  • openjur.de

    Übertragung von Gesellschaftsanteilen gegen Einräumung eines Gewinnbezugsrechts als Auflagenschenkung; Schenkung unter Leistungsauflage

  • Bundesfinanzhof

    Übertragung von Gesellschaftsanteilen gegen Einräumung eines Gewinnbezugsrechts als Auflagenschenkung - Schenkung unter Leistungsauflage

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 7 Abs 1 Nr 1 ErbStG 1997, § 10 Abs 1 S 1 ErbStG 1997
    Übertragung von Gesellschaftsanteilen gegen Einräumung eines Gewinnbezugsrechts als Auflagenschenkung - Schenkung unter Leistungsauflage

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ErbStG § 7 Abs. 1 Nr. 1; ErbStG § 10 Abs. 1 S. 1
    Übertragung von Gesellschaftsanteilen gegen Einräumung eines Gewinnbezugsrechts als Schenkung unter Leistungsauflage; Abgrenzung der gemischten Schenkung von Schenkungen unter Nutzungsauflagen oder Duldungsauflagen

  • datenbank.nwb.de

    Übertragung von Gesellschaftsanteilen gegen Einräumung eines Gewinnbezugsrechts als Auflagenschenkung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Übertragung von Gesellschaftsanteilen als Auflagenschenkung

  • Jurion (Leitsatz)

    Übertragung von Gesellschaftsanteilen gegen Einräumung eines Gewinnbezugsrechts ist eine Schenkung unter Leistungsauflage; Übertragung von Gesellschaftsanteilen gegen Einräumung eines Gewinnbezugsrechts als Schenkung unter Leistungsauflage; Abgrenzung der gemischten Schenkung von Schenkungen unter Nutzungsauflagen oder Duldungsauflagen

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Zur Übertragung von Gesellschaftsanteilen gegen Einräumung eines Gewinnbezugsrechts als Auflagenschenkung

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Übertragung von Gesellschaftsanteilen als Auflagenschenkung

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Schenkung von Gesellschaftsanteilen unter Leistungsauflage

  • deloitte-tax-news.de (Kurzinformation)

    Schenkung unter Leistungsauflage

  • pwc.de (Kurzinformation)

    Schenkung unter Einräumung eines Gewinnbezugsrechts

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BFH v. 13.4.2011, II R 27/09 (Übertragung von Gesellschaftsanteilen gegen Einräumung eines Gewinnbezugsrechts als Auflagenschenkung)" von RA/FASteuerR Dr. Hanspeter Daragan, original erschienen in: ZEV 2011, 390 - 392.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 233, 174
  • NJW-RR 2011, 1407
  • BB 2011, 1493
  • BB 2011, 2279
  • DB 2011, 1311
  • BStBl II 2011, 730
  • NZG 2012, 600



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Wird zitiert von ... (5)  

  • BFH, 20.11.2013 - II R 38/12

    Grunderwerbsteuer bei Grundstücksschenkung unter Auflage

    Dies ist etwa der Fall, wenn die Grundstücksschenkung unter der Auflage einer Nießbrauchsbestellung oder der Bestellung eines dinglichen Wohnungsrechts (§§ 1090, 1093 BGB) zugunsten des Schenkers oder eines Dritten vorgenommen wird (BFH-Urteil vom 13. April 2011 II R 27/09, BFHE 233, 174, BStBl II 2011, 730, Rz 12).
  • BFH, 12.07.2016 - II R 57/14

    Bemessungsgrundlage der Grunderwerbsteuer bei Grundstücksschenkung unter einer

    Dies ist der Fall, wenn die Grundstücksschenkung unter der Auflage einer Nießbrauchsbestellung oder der Bestellung eines dinglichen Wohnungsrechts (§§ 1090, 1093 BGB) zugunsten des Schenkers oder eines Dritten vorgenommen wird (BFH-Urteile vom 13. April 2011 II R 27/09, BFHE 233, 174, BStBl II 2011, 730, Rz 12, und in BFHE 243, 411, BStBl II 2014, 479, Rz 9).
  • FG Baden-Württemberg, 21.10.2014 - 5 K 2894/12

    Grunderwerbsbesteuerung einer im Rahmen einer Grundstücksschenkung erfolgten

    Bei dem von der Schenkerin zurückbehaltenen Wohnungsrecht handelt es sich um eine solche Auflage (BFH-Urteil vom 13.04.2011 II R 27/09, BStBl II 2011, 730).
  • FG Hessen, 18.05.2015 - 1 K 119/15

    Nicht ausgeübtes Wohnrecht als bereicherungsmindernde Auflage i.S. von § 10

    Bei der im Streitfall vereinbarten dinglichen Wohnrecht im Sinne des § 1093 BGB handelt es sich um eine sogenannte Duldungsauflage, da der Kläger als Bedachter zwar um das Eigentum am dem übergegangenen Miteigentumsanteil bereichert wurde, gleichzeitig aber verpflichtet war, dem Zuwendenden eine beschränkt persönliche Dienstbarkeit am Zuwendungsgegenstand zu bestellen (vgl. BFH-Urteile vom 29. Januar 1992 II R 41/89, BFHE 167, 189 , BStBl II 1992, 420 und vom 13. April 2011 II R 27/09, BFHE 233, 174, BStBl II 2011, 730).
  • FG Saarland, 03.01.2012 - 1 V 1387/11

    Keine Abzugsbeschränkung bei Schenkung unter Leistungsauflage

    (2) Nach ständiger Rechtsprechung des BFH (z.B. BFH vom 13. April 2011 II R 27/09, BStBl II 2011, 730; vom 17. Oktober 2001 II R 72/99, BStBl II 2002, 25 jew. m.w.N.) unterliegt der Schenkungsteuer als Schenkung unter Lebenden (§ 1 Abs. 1 Nr. 2 ErbStG) jede freigebige Zuwendung, soweit der Bedachte durch sie auf Kosten des Zuwendenden bereichert wird (§ 7 Abs. 1 Nr. 1 ErbStG).
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