Rechtsprechung
   BFH, 13.05.2004 - IV R 1/02   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2004,1812
BFH, 13.05.2004 - IV R 1/02 (https://dejure.org/2004,1812)
BFH, Entscheidung vom 13.05.2004 - IV R 1/02 (https://dejure.org/2004,1812)
BFH, Entscheidung vom 13. Mai 2004 - IV R 1/02 (https://dejure.org/2004,1812)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EStG § 4 Abs. 4

  • datenbank.nwb.de

    Aufwendungen eines Pächters für die Erneuerung der Dacheindeckung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Aufwendungen für die Neueindeckung eines Daches

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Abziehbarkeit von Aufwendungen eines Pächters für die Erneuerung einer Dacheindeckung eines im Eigentum des Verpächters stehenden Wirtschaftsgebäudes als Betriebsausgaben eines landwirtschaftlichen Pachtbetriebes ; Begriff Betriebsausgaben; Betriebliche Veranlassung ...

  • BRZ (Kurzinformation/Entscheidungsbesprechung)

    Neueindeckung eines Daches im Pachtverhältnis (Herstellungskosten versus Erhaltungsaufwendungen)

Besprechungen u.ä. (2)

  • BRZ (Kurzinformation/Entscheidungsbesprechung)

    Neueindeckung eines Daches im Pachtverhältnis (Herstellungskosten versus Erhaltungsaufwendungen)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Wann sind Aufwendungen für ein fremdes Gebäude Betriebsausgaben? (IBR 2005, 1027)

In Nachschlagewerken

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "BFH-Rechtsprechung zur Land- und Forstwirtschaft im Jahr 2004" von RegDir Elmar Haakshorst, original erschienen in: NWB 2005, 3523 - 3532.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 206, 146
  • BB 2004, 1726 (Ls.)
  • DB 2004, 1759
  • BStBl II 2004, 780
 
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Wird zitiert von ... (10)

  • BFH, 25.02.2010 - IV R 2/07

    AfA-Befugnis bei Gebäude auf fremdem Grund und Boden

    cc) Soweit sich aus dem Senatsurteil vom 13. Mai 2004 IV R 1/02 (BFHE 206, 146, BStBl II 2004, 780) etwas Gegenteiliges ergeben sollte, hält der Senat daran nicht fest.
  • BFH, 11.10.2007 - IV R 15/05

    Gewinnerzielungsabsicht bei einem landwirtschaftlichen Pachtbetrieb

    Auch der erkennende Senat habe in den Entscheidungen vom 13. Mai 2004 IV R 1/02 (BFHE 206, 146, BStBl II 2004, 780), vom 28. Februar 2002 IV R 20/00 (BFHE 198, 446, BStBl II 2003, 644) und vom 8. Mai 2003 IV R 6/02 (BFH/NV 2003, 1546) Aufwendungen in Erwartung des zukünftigen Eigentumserwerbs zum Betriebsausgabenabzug zugelassen.

    Eine andere Beurteilung folgt auch nicht aus den vom Kläger genannten Entscheidungen des erkennenden Senats in BFHE 198, 446, BStBl II 2003, 644, in BFH/NV 2003, 1546 und in BFHE 206, 146, BStBl II 2004, 780.

  • BFH, 12.07.2017 - VI R 59/15

    Leistungen des Nutzungsberechtigten als Betriebsausgaben beim

    a) Zu den Betriebsausgaben gehören danach auch Aufwendungen, die durch die Nutzung fremder Wirtschaftsgüter für eigene betriebliche Zwecke veranlasst sind, insbesondere die Zahlung von Miet- oder Pachtzinsen für die Nutzung von Betriebsgebäuden bzw. Betriebsflächen sowie von weiteren Aufwendungen, die durch den Pachtbetrieb veranlasst sind (BFH-Urteile vom 13. Mai 2004 IV R 1/02, BFHE 206, 146, BStBl II 2004, 780, und in BFH/NV 2017, 454).

    Das objektive Nettoprinzip gebietet grundsätzlich den Abzug der vom Steuerpflichtigen zur Einkunftserzielung getätigten Aufwendungen auch dann, wenn und soweit diese Aufwendungen auf in fremdem Eigentum stehende Wirtschaftsgüter erbracht werden (Beschluss des Großen Senats des BFH vom 30. Januar 1995 GrS 4/92, BFHE 176, 267, BStBl II 1995, 281; BFH-Urteile in BFHE 206, 146, BStBl II 2004, 780, und vom 28. Juli 1994 IV R 89/93, BFH/NV 1995, 379, m.w.N.).

  • FG München, 28.11.2006 - 6 K 4037/04

    Aktivierung von Mietereinbauten als Herstellungskosten

    Maßgeblich für die Abzugsfähigkeit der Aufwendungen als Betriebsausgaben ist allein, dass der Steuerpflichtige die Aufwendungen auf das Wirtschaftsgut im eigenen betrieblichen Interesse selbst getragen hat und er das Wirtschaftsgut auch für die betrieblichen Zwecke nutzen darf (Urteil des BFH vom 13. Mai 2004 IV R 1/02, BFH/NV 2004, 1335; BStBl II 2004, 780; BFHE 206, 146).
  • BFH, 24.06.2009 - IV R 20/07

    Reparaturaufwendungen an einem Betriebsgebäude als Betriebsausgaben eines

    Dazu gehören u.a. Aufwendungen, die durch die Nutzung fremder Wirtschaftsgüter für eigene betriebliche Zwecke veranlasst sind (vgl. u.a. Urteil des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 13. Mai 2004 IV R 1/02, BFHE 206, 146, BStBl II 2004, 780, unter I. der Gründe).

    Übernimmt der Nießbraucher außergewöhnliche Aufwendungen, zu denen er berechtigt, aber nicht verpflichtet ist, kann es sich um Zuwendungen an den Eigentümer handeln, die nach § 12 Nr. 2 EStG nicht abziehbar sind (BFH-Urteil vom 10. April 1991 XI R 13/87, BFH/NV 1991, 740, unter c der Gründe; vgl. auch zur Übernahme werterhöhenden Modernisierungsaufwands durch den Nutzungsberechtigten bei eiserner Verpachtung BFH-Urteil in BFHE 206, 146, BStBl II 2004, 780; sowie zum Wirtschaftsüberlassungsvertrag BFH-Urteile vom 8. Mai 2003 IV R 6/02, BFH/NV 2003, 1546, und vom 28. Februar 2002 IV R 20/00, BFHE 198, 446, BStBl II 2003, 644).

  • BFH, 15.12.2016 - IV R 22/14

    Erhaltungsaufwendungen für ein Pächterwohnhaus eines landwirtschaftlichen

    Das von der Klägerin für die gegenteilige Auffassung herangezogene Urteil des Bundesfinanzhofs (BFH) vom 13. Mai 2004 IV R 1/02 (BFHE 206, 146, BStBl II 2004, 780) sei nicht einschlägig.

    Zu den Betriebsausgaben gehören danach auch Aufwendungen, die durch die Nutzung fremder Wirtschaftsgüter für eigene betriebliche Zwecke veranlasst sind, insbesondere die Zahlung von Miet- oder Pachtzinsen für die Nutzung von Betriebsgebäuden bzw. Betriebsflächen (BFH-Urteil in BFHE 206, 146, BStBl II 2004, 780).

  • BFH, 12.07.2017 - VI R 60/15

    Im Wesentlichen inhaltsgleich mit BFH-Urteil vom 12. 07. 2017 VI R 59/15 -

    a) Zu den Betriebsausgaben gehören danach auch Aufwendungen, die durch die Nutzung fremder Wirtschaftsgüter für eigene betriebliche Zwecke veranlasst sind, insbesondere die Zahlung von Miet- oder Pachtzinsen für die Nutzung von Betriebsgebäuden bzw. Betriebsflächen sowie von weiteren Aufwendungen, die durch den Pachtbetrieb veranlasst sind (BFH-Urteile vom 13. Mai 2004 IV R 1/02, BFHE 206, 146, BStBl II 2004, 780, und in BFH/NV 2017, 454).

    Das objektive Nettoprinzip gebietet grundsätzlich den Abzug der vom Steuerpflichtigen zur Einkunftserzielung getätigten Aufwendungen auch dann, wenn und soweit diese Aufwendungen auf in fremdem Eigentum stehende Wirtschaftsgüter erbracht werden (Beschluss des Großen Senats des BFH vom 30. Januar 1995 GrS 4/92, BFHE 176, 267, BStBl II 1995, 281; BFH-Urteile in BFHE 206, 146, BStBl II 2004, 780, und vom 28. Juli 1994 IV R 89/93, BFH/NV 1995, 379, m.w.N.).

  • FG Niedersachsen, 12.11.2013 - 13 K 139/12

    Keine Abzugsfähigkeit der Erhaltungsaufwendungen für gepachtetes Wohnhaus

    Auch der Bundesfinanzhof habe in seinem Urteil vom 13.05.2004 (Az.: IV R 1/02) entschieden, dass die Aufwendungen eines Pächters eines landwirtschaftlichen Betriebes für die Erneuerung der Dacheindeckung als Erhaltungsaufwendungen zu berücksichtigen seien.

    Zu den Betriebsausgaben gehören daher u.a. Aufwendungen, die durch die Nutzung fremder Wirtschaftsgüter für eigene betriebliche Zwecke veranlasst sind, insbesondere die Zahlung von Miet- oder Pachtzinsen für die Nutzung von Betriebsgebäuden bzw. Betriebsflächen (BFH, Urteil vom 13.05.2004 - IV R 1/02, BStBl II 2004, 780).

    Etwas anderes ergibt sich auch nicht aus dem von der Klägerin angeführten Urteil des Bundesfinanzhofs (BFH, Urteil vom 13.05.2004 - IV R 1/02, BStBl II 2004, 780) zu der Frage, ob die Aufwendungen eines Pächters für die Erneuerung der Dacheindeckung eines im Eigentum des Verpächters stehenden Gebäudes, das vom Pächter (mit-)gepachtet war, als Betriebsausgaben des landwirtschaftlichen Betriebes abziehbar sind.

  • FG München, 19.07.2007 - 5 K 87/06

    Erzielung von Einkünften aus Vermietung und Verpachtung bei dem Erwerb eines

    Maßgeblich für die Abzugsfähigkeit der Aufwendungen als Werbungskosten ist allein, dass der Kläger die Aufwendungen auf das Wirtschaftsgut im eigenen Interesse selbst getragen hat und er das Wirtschaftsgut auch für Vermietungszwecke nutzen darf (Urteil des BFH vom 13.05.2004 IV R 1/02, BFH/NV 2004, 1335 ; BStBl II 2004, 780).
  • FG München, 10.09.2007 - 5 K 87/06

    Erzielung von Einkünften aus Vermietung und Verpachtung bei dem Erwerb eines

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