Rechtsprechung
   BFH, 13.06.1969 - III 17/65   

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https://dejure.org/1969,96
BFH, 13.06.1969 - III 17/65 (https://dejure.org/1969,96)
BFH, Entscheidung vom 13.06.1969 - III 17/65 (https://dejure.org/1969,96)
BFH, Entscheidung vom 13. Juni 1969 - III 17/65 (https://dejure.org/1969,96)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Abgrenzung zwischen wie Grundvermögen und wie bewegliches gewerbliches Betriebsvermögen zu bewertende Betriebsgrundstücke

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

In Nachschlagewerken

Papierfundstellen

  • BFHE 96, 57
  • BStBl II 1969, 517
 
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Wird zitiert von ... (46)

  • BFH, 28.05.2003 - II R 41/01

    Abgrenzung Gebäude/Betriebsvorrichtung

    a) Bei der Abgrenzung der Gebäude von den Betriebsvorrichtungen ist vom Gebäudebegriff auszugehen, weil Gebäude grundsätzlich zum Grundvermögen gehören und demgemäß ein Bauwerk, das als Gebäude zu betrachten ist, nicht Betriebsvorrichtung sein kann (so Urteile des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 13. Juni 1969 III 17/65, BFHE 96, 57, BStBl II 1969, 517; vom 25. März 1977 III R 5/75, BFHE 122, 150, BStBl II 1977, 594, sowie vom 9. Dezember 1998 II R 1/96, BFH/NV 1999, 909).

    Als Gebäude ist ein Bauwerk anzusehen, das durch räumliche Umschließung Schutz gegen äußere Einflüsse gewährt, den nicht nur vorübergehenden Aufenthalt von Menschen gestattet, fest mit dem Grund und Boden verbunden sowie von einiger Beständigkeit und standfest ist (BFH-Urteile in BFHE 96, 57, BStBl II 1969, 517, sowie vom 30. Januar 1991 II R 48/88, BFHE 163, 236, BStBl II 1991, 618).

    Derartige Sachverhalte sind zu unterscheiden von demjenigen in BFHE 96, 57, BStBl II 1969, 517, bei dem es um einen in Stahlbetonbauweise ausgeführten Förderturm ging.

  • BFH, 15.06.2005 - II R 67/04

    Gebäude trotz Überschreitens des Grenzwerts für den Lärmpegel nach der ArbStättV

    Bei der Abgrenzung der Gebäude von den Betriebsvorrichtungen ist vom Gebäudebegriff auszugehen, weil Gebäude grundsätzlich zum Grundvermögen gehören und demgemäß ein Bauwerk, das als Gebäude zu betrachten ist, nicht Betriebsvorrichtung sein kann (Urteile des BFH vom 13. Juni 1969 III 17/65, BFHE 96, 57, BStBl II 1969, 517; vom 25. März 1977 III R 5/75, BFHE 122, 150, BStBl II 1977, 594, sowie vom 28. Mai 2003 II R 41/01, BFHE 202, 376, BStBl II 2003, 693).

    Als Gebäude ist ein Bauwerk anzusehen, das durch räumliche Umschließung Schutz gegen äußere Einflüsse gewährt, den nicht nur vorübergehenden Aufenthalt von Menschen gestattet, fest mit dem Grund und Boden verbunden sowie von einiger Beständigkeit und standfest ist (BFH-Urteile in BFHE 96, 57, BStBl II 1969, 517, sowie in BFHE 202, 376, BStBl II 2003, 693).

    Alle Bauwerke, die sämtliche dieser Begriffsmerkmale aufweisen, sind ausnahmslos als Gebäude zu behandeln (BFH-Urteile in BFHE 96, 57, BStBl II 1969, 517, sowie vom 13. Juni 1969 III R 132/67, BFHE 96, 365, BStBl II 1969, 612, 614).

  • BFH, 28.09.2000 - III R 26/99

    Tankstellenüberdachung als Gebäude

    Eine Korrektur des Gebäudebegriffs im Einzelfall unter Heranziehung einer angeblich in Bezug auf das gesamte Bauwerk bestehenden Verkehrsanschauung kommt hingegen nicht in Betracht (Senatsentscheidungen vom 13. Juni 1969 III 17/65, BFHE 96, 57, BStBl II 1969, 517; vom 13. Juni 1969 III R 132/67, BFHE 96, 365, BStBl II 1969, 612).

    Wie der erkennende Senat schon in seiner Entscheidung in BFHE 96, 57, BStBl II 1969, 517 zum Ausdruck gebracht hat, können durch die Anwendung des so typisierten Gebäudebegriffs ohne die Möglichkeit einer Korrektur unter Anwendung einer auf das ganze Bauwerk bezogenen Verkehrsauffassung keine Ungleichheiten eintreten, die außer Verhältnis zu dem mit der Typisierung verbundenen Vorteil stehen; vielmehr sind in der Rechtsprechung durch die Typisierung objektive und überprüfbare Merkmale aufgestellt worden, die die Grundlage für eine Entscheidung geben, die weitgehend frei von subjektiven Vorstellungen ist.

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