Rechtsprechung
   BFH, 13.11.2001 - IX B 89/01   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2001,11392
BFH, 13.11.2001 - IX B 89/01 (https://dejure.org/2001,11392)
BFH, Entscheidung vom 13.11.2001 - IX B 89/01 (https://dejure.org/2001,11392)
BFH, Entscheidung vom 13. November 2001 - IX B 89/01 (https://dejure.org/2001,11392)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2001,11392) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • BFH, 08.10.2003 - VII B 321/02

    Rüge der unrichtigen Sachverhaltsfeststellung - unzutreffende

    Der BFH hat die Nichtberücksichtigung nachgereichter Schriftsätze grundsätzlich als verfahrensfehlerhaft angesehen, wenn dies zu einer Verletzung des rechtlichen Gehörs oder der finanzgerichtlichen Sachaufklärungspflicht geführt hat (BFH-Beschlüsse vom 13. November 2001 IX B 89/01, BFH/NV 2002, 511, und vom 26. Oktober 1998 III R 42/98, BFH/NV 1999, 509, 510).

    Nach Schluss der mündlichen Verhandlung eingereichte Schriftsätze, die sich mit Fragen beschäftigen, die bereits Gegenstand der Beweisaufnahme und der mündlichen Verhandlung waren, braucht das FG, sofern von dem Rügerecht nicht Gebrauch gemacht worden ist, nicht zu berücksichtigen (so BFH-Beschluss in BFH/NV 2002, 511, 512).

  • FG Niedersachsen, 10.03.2008 - 4 K 10004/03

    Zur Berücksichtigung von nachgereichten Schriftsätzen und Wiedereröffnung einer

    Ein dahingehender Antrag wäre aber auch abzulehnen gewesen, weil in entsprechender Anwendung des § 155 FGO i.V.m. § 283 ZPO das Nachbringen eines Schriftsatzes vom Gericht nur dann zu gestatten ist, wenn anderenfalls das Gericht durch die Nichtgestattung den Anspruch der Beteiligten auf Gewährung des rechtlichen Gehörs oder seine finanzgerichtliche Sachaufklärungspflicht verletzen würde (vgl. BFH-Beschluss vom 13. November 2001, IX B 89/01, BFH/NV 2002, 511 m.w.N.).

    Denn kein Beteiligter kann erwarten, dass eine mündliche Verhandlung allein deshalb vertagt oder nach ihrem Schluss wiedereröffnet wird, wenn er sich trotz hinreichender Frist nicht genügend vorbereitet hat ( BFH-Urteil vom 26. Februar 1975 II R 120/73, BStBl II 1975, 489 m.w.N.; BFH-Beschlüsse vom 13. November 2001, IX B 89/01, BFH/NV 2002, 511; vom 28. Januar 2004 I b 50/03 BFH/NV 2004, 799).

  • BFH, 09.12.2002 - VI B 98/02

    Beschwerde wegen Nichtzulassung der finanzgerichtlichen Revision -

    Da die Beteiligten auf eine der Vorschrift des § 76 Abs. 1 FGO genügende Sachaufklärung verzichten können (zum Rügeverzicht: BFH-Beschlüsse vom 13. November 2001 IX B 89/01, BFH/NV 2002, 511; vom 10. Mai 2001 III B 115/00, BFH/NV 2001, 1423; Seer in Tipke/Kruse, Abgabenordnung-Finanzgerichtsordnung, § 115 FGO Tz. 92; Gräber/Ruban, Finanzgerichtsordnung, 5. Aufl., § 115 Rz. 100 f., § 76 Rz. 18, jeweils m.w.N.), bedarf es insbesondere bei einem fachkundig vertretenen Kläger auch der Darlegung, warum er nicht von sich aus auf eine entsprechende Beweiserhebung hingewirkt bzw. einen Beweisantrag gestellt hat, sowie des Weiteren warum sich dem FG (von dessen materiell-rechtlichen Standpunkt aus) eine weitere Aufklärung bzw. Beweiserhebung --auch ohne besonderen Antrag-- hätte aufdrängen müssen (BFH-Beschlüsse vom 11. Juli 2001 VII B 348/00, BFH/NV 2002, 33; vom 19. März 2002 IV B 112/01, BFH/NV 2002, 1042; vgl. auch BFH-Beschluss vom 26. Juni 2002 I B 96/01, BFH/NV 2002, 1469).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht