Rechtsprechung
   BFH, 13.11.2001 - VII R 14/01   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2001,2388
BFH, 13.11.2001 - VII R 14/01 (https://dejure.org/2001,2388)
BFH, Entscheidung vom 13.11.2001 - VII R 14/01 (https://dejure.org/2001,2388)
BFH, Entscheidung vom 13. November 2001 - VII R 14/01 (https://dejure.org/2001,2388)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2001,2388) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Wiederbestellung - Bestellung - Steuerbevollmächtigter - Rücknahme - Widerruf - Unrichtige Angaben

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 242; StBerG § 46 Abs. 1 § 48 Abs. 1

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    §§ 46, 48 StBerG; § 242 BGB
    Steuerberatung; Rücknahme der Bestellung als Steuerbevollmächtigter

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 198, 266
  • BFHE 201, 201
  • BB 2002, 189
  • DB 2002, 188
  • BStBl II 2002, 62
  • BStBl II 2003, 347
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (8)

  • BVerwG, 17.08.2005 - 6 C 15.04

    Wirtschaftsprüfer; Bestellung; Widerruf der Bestellung; nicht geordnete

    Ob der Senat der Auffassung folgen könnte, eine Bestätigung der berufsbeendenden Maßnahme dürfe dann nicht erfolgen, wenn im Zeitpunkt der Entscheidung des Berufungsgerichts zweifelsfrei die Voraussetzungen für eine erneute Berufszulassung vorliegen (vgl. zu derartigen Fallkonstellationen BGH, Beschlüsse vom 25. März 1991 - AnwZ (B) 80/90 - NJW 1991, 2083 und vom 12. März 2001 - AnwZ (B) 27/00 - juris Rn. 7 sowie BFH, Urteil vom 13. November 2001 - VII R 14/01 - BFHE 198, 266 ), kann auf sich beruhen.
  • BFH, 04.12.2007 - VII R 64/06

    Widerruf der Bestellung als Steuerberater wegen Überschuldung

    Der erkennende Senat hat im Übrigen wiederholt ausgeführt und hält auch im Streitfall daran fest, dass § 46 Abs. 2 Nr. 4 StBerG mit der nach Art. 12 Abs. 1 des Grundgesetzes garantierten Berufsfreiheit in Einklang steht, (Senatsurteile in BFH/NV 2001, 69, und vom 13. November 2001 VII R 14/01, BFHE 198, 266, BStBl II 2002, 62; Senatsbeschluss vom 28. August 2003 VII B 159/02, BFH/NV 2004, 91).
  • BVerwG, 30.09.2005 - 6 B 51.05

    Abstrakt; Anfechtungsklage; Architektenliste; Behördenentscheidung;

    Ob der Senat der Auffassung folgen könnte, eine Bestätigung der berufsbeendenden Maßnahme dürfe dann nicht erfolgen, wenn im Zeitpunkt der Entscheidung des Berufungsgerichts zweifelsfrei die Voraussetzungen für eine erneute Berufszulassung vorliegen (vgl. zu derartigen Fallkonstellationen BGH, Beschlüsse vom 25. März 1991 AnwZ (B) 80/90 NJW 1991, 2083 und vom 12. März 2001 AnwZ (B) 27/00 juris Rn. 7 sowie BFH, Urteile vom 22. August 1995 VII R 63/94 BFHE 178, 504 und vom 13. November 2001 VII R 14/01 BFHE 198, 266 ), ist hier ohne Bedeutung.
  • BFH, 28.08.2003 - VII B 159/02

    Insolvenzverfahren, Widerruf der Bestellung als Steuerberater

    Art. 12 GG, den die Beschwerde ferner in diesem Zusammenhang anführt, wird durch die Anforderungen an die persönliche Eignung eines Steuerberaters und den Widerruf seiner Bestellung bei Vermögensverfall nach ständiger Rechtsprechung des Senats nicht verletzt (Senatsurteil vom 13. November 2001 VII R 14/01, BFHE 198, 266, BStBl II 2002, 62); die InsO ist anders als die Beschwerde möglicherweise meint nicht geeignet, die verfassungsrechtlichen Vorgaben für die im StBerG getroffenen berufsrechtlichen Regelungen zu verschärfen.
  • BFH, 24.01.2006 - VII B 141/05

    Steuerberater: Widerruf der Bestellung, Vermögensverfall

    Die Frage, ob § 46 Abs. 2 Nr. 4 StBerG mit der Berufsfreiheit gemäß Art. 12 Abs. 1 GG im Einklang steht, wird vom beschließenden Senat in ständiger Rechtsprechung bejaht und ist somit nicht klärungsbedürftig (Senatsurteile vom 4. Juli 2000 VII R 103/99, BFH/NV 2001, 69; vom 13. November 2001 VII R 14/01, BFHE 198, 266, BStBl II 2002, 62; Senatsbeschluss in BFH/NV 2004, 91).
  • BFH, 13.10.2005 - VII B 155/04

    Steuerberater: Widerruf der Bestellung wegen Vermögensverfall

    Die von der Beschwerde als grundsätzlich bedeutsam bezeichnete Rechtsfrage, ob § 46 Abs. 2 Nr. 4 StBerG mit der nach Art. 12 Abs. 1 GG garantierten Berufsfreiheit im Einklang steht, wird vom erkennenden Senat in ständiger Rechtsprechung bejaht und ist somit nicht klärungsbedürftig (Senatsurteile vom 4. Juli 2000 VII R 103/99, BFH/NV 2001, 69; vom 13. November 2001 VII R 14/01, BFHE 198, 266, BStBl II 2002, 62; Senatsbeschluss vom 28. August 2003 VII B 159/02, BFH/NV 2004, 91).
  • BFH, 19.05.2005 - VII B 194/04

    Widerruf der Bestellung als Steuerberater; Vermögensverfall

    Die von der Beschwerde als grundsätzlich bedeutsam bezeichnete Rechtsfrage, ob § 46 Abs. 2 Nr. 4 StBerG mit der nach Art. 12 Abs. 1 des Grundgesetzes (GG) garantierten Berufsfreiheit in Einklang steht, wird vom erkennenden Senat in ständiger Rechtsprechung bejaht und ist somit nicht klärungsbedürftig (Senatsurteile vom 4. Juli 2000 VII R 103/99, BFH/NV 2001, 69; vom 13. November 2001 VII R 14/01, BFHE 198, 266, BStBl II 2002, 62; Senatsbeschluss vom 28. August 2003 VII B 159/02, BFH/NV 2004, 91).
  • FG Thüringen, 24.04.2007 - III 150/04

    Rechtmäßigkeit der Rücknahme einer Bestellung als Steuerbevollmächtigter wegen

    Beruht die Bestellung auf objektiv unrichtigen oder unvollständigen Angaben des Antragstellers und sind diese für die Entscheidung der Behörde erheblich gewesen, ist die Bestellung nach der genannten Vorschrift zwingend zurückzunehmen (BFH, Urteil vom 13. Nov. 2001, VII R 14/01, BStBl II 2002, 62).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht