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   BFH, 13.12.2000 - X B 112/99   

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https://dejure.org/2000,5776
BFH, 13.12.2000 - X B 112/99 (https://dejure.org/2000,5776)
BFH, Entscheidung vom 13.12.2000 - X B 112/99 (https://dejure.org/2000,5776)
BFH, Entscheidung vom 13. Dezember 2000 - X B 112/99 (https://dejure.org/2000,5776)
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Wird zitiert von ... (5)

  • BFH, 28.08.2003 - IV R 20/02

    Abgrenzung Betriebsaufgabe/Betriebsverpachtung

    Demgegenüber geht die neuere Rechtsprechung davon aus, dass jedenfalls bei Groß- und Einzelhandelsunternehmen sowie bei Hotel- und Gaststättenbetrieben --im Gegensatz zum produzierenden Gewerbe-- die gewerblich genutzten Räume regelmäßig den wesentlichen Betriebsgegenstand bilden, die dem Handelsgeschäft das Gepräge geben (BFH-Urteile vom 11. Februar 1999 III R 112/96, BFH/NV 1999, 1198 --Großhandel--; vom 20. Dezember 2000 XI R 26/00, BFH/NV 2001, 1106 --Hotel und Gaststätte--; FG Baden-Württemberg, Urteil vom 12. Juli 2000 2 K 307/98, Entscheidungen der Finanzgerichte --EFG-- 2000, 1068, Zulassung der Revision abgelehnt durch BFH-Beschluss vom 13. Dezember 2000 VIII B 84/00, juris --Einzelhandel--; Niedersächsisches FG, Urteil vom 2. März 1999 VII 668/94, EFG 2000, 170, Zulassung der Revision abgelehnt durch BFH-Beschluss vom 13. Dezember 2000 X B 112/99, BFH/NV 2001, 766 --Großhandel--).

    Die Beschwerden wegen Nichtzulassung der Revision haben der VIII. und X. Senat des BFH zurückgewiesen (Beschlüsse in BFH/NV 2001, 766, sowie VIII B 84/00, juris).

  • BFH, 18.08.2009 - X R 20/06

    Wesentliche Betriebsgrundlagen bei der Verpachtung eines Handwerksbetriebs im

    Demgegenüber geht die neuere Rechtsprechung davon aus, dass jedenfalls bei Groß- und Einzelhandelsunternehmen sowie bei Hotel- und Gaststättenbetrieben --im Gegensatz zum produzierenden Gewerbe-- die gewerblich genutzten Räume, die dem Handelsgeschäft das Gepräge geben, regelmäßig den wesentlichen Betriebsgegenstand bilden (BFH-Urteile vom 11. Februar 1999 III R 112/96, BFH/NV 1999, 1198 --Großhandel--; vom 20. Dezember 2000 XI R 26/00, BFH/NV 2001, 1106 --Hotel und Gaststätte--; FG Baden-Württemberg, Urteil vom 12. Juli 2000 2 K 307/98, EFG 2000, 1068, Zulassung der Revision abgelehnt durch BFH-Beschluss vom 13. Dezember 2000 VIII B 84/00, [...] --Einzelhandel--; Niedersächsisches FG, Urteil vom 2. März 1999 VII 668/94, EFG 2000, 170, Zulassung der Revision abgelehnt durch BFH-Beschluss vom 13. Dezember 2000 X B 112/99, BFH/NV 2001, 766 --Großhandel--).
  • BFH, 19.01.2006 - VII B 13/05

    NZB: Verfahrensmangel

    Ist sie dagegen bereits geklärt, fehlt es an der Klärungsbedürftigkeit (vgl. BFH-Beschlüsse vom 13. Dezember 2000 X B 112/99, BFH/NV 2001, 766; vom 3. April 2001 X B 87/00, BFH/NV 2001, 1383).
  • BFH, 01.03.2005 - X B 53/04

    Wahlrecht zwischen Aufgabe und Fortführung des Betriebs bei der Verpachtung eines

    Ist sie dagegen --wie die Voraussetzungen, unter denen einem Steuerpflichtigen im Fall der Verpachtung seines Gewerbebetriebs ein Wahlrecht zwischen Aufgabe (§ 16 Abs. 3 des Einkommensteuergesetzes --EStG--) und der pachtweisen Fortführung des bisherigen Betriebs mit modifizierter, ggf. branchenfremder Nutzung durch den Pächter (als Unterfall der Betriebsunterbrechung) zugestanden wird-- von der Rechtsprechung --insbesondere durch das BFH-Urteil vom 28. August 2003 IV R 20/02 (BFHE 203, 143, BStBl II 2004, 10)-- bereits geklärt, fehlt es an der Klärungsbedürftigkeit (vgl. Senatsbeschlüsse vom 13. Dezember 2000 X B 112/99, BFH/NV 2001, 766, und vom 3. April 2001 X B 87/00, BFH/NV 2001, 1383).
  • BFH, 18.07.2001 - X B 110/00

    Nichtzulassungsbeschwerde - Darlegungserfordernis - Divergenz - Unrichtigkeit

    Solche Einwände können nicht zur Zulassung der Revision führen (ständige Rechtsprechung, z.B. BFH-Beschlüsse vom 21. September 2000 XI B 13/99, BFH/NV 2001, 200; vom 13. Dezember 2000 X B 112/99, BFH/NV 2001, 766, jeweils m.w.N.).
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