Rechtsprechung
   BFH, 13.12.2016 - VII R 1/15   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Kein Aufrechnungsverbot nach Beendigung des Insolvenzverfahrens

  • IWW
  • Bundesfinanzhof

    Kein Aufrechnungsverbot nach Beendigung des Insolvenzverfahrens

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 96 Abs 1 Nr 1 InsO, § 406 BGB, § 37 Abs 5 KStG 2002 vom 07.12.2006, § 226 AO
    Kein Aufrechnungsverbot nach Beendigung des Insolvenzverfahrens

  • Jurion

    Wirksamkeit der Aufrechnung mit Steueransprüchen gegen abgetretene Forderungen der Insolvenzmasse gegenüber einem neuen Gläubiger

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    InsO § 96 Abs. 1 Nr. 1; BGB § 406
    Kein Aufrechnungsverbot nach Beendigung des Insolvenzverfahrens

  • rechtsportal.de

    InsO § 96 Abs. 1 Nr. 1 ; BGB § 406
    Wirksamkeit der Aufrechnung mit Steueransprüchen gegen abgetretene Forderungen der Insolvenzmasse gegenüber einem neuen Gläubiger

  • datenbank.nwb.de

    Kein Aufrechnungsverbot nach Beendigung des Insolvenzverfahrens

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Kein Aufrechnungsverbot nach Beendigung des Insolvenzverfahrens

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Beendigung des Insolvenzverfahrens - und das insolvenzrechtliche Aufrechnungsverbot

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Kein Aufrechnungsverbot nach Beendigung des Insolvenzverfahrens

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Kein Aufrechnungsverbot nach Beendigung des Insolvenzverfahrens

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Kein Aufrechnungsverbot nach Ende des Insolvenzverfahrens

In Nachschlagewerken

Sonstiges (2)

  • IWW (Verfahrensmitteilung)

    AO § 218 Abs 2, AO § 226, KStG § 37 Abs 5, InsO § 96 Abs 1 Nr 1, InsO § 159, BGB § 406
    Abrechnungsbescheid, Insolvenz, Aufrechnung, Aufrechnungsverbot

  • juris(Abodienst) (Verfahrensmitteilung)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2017, 934
  • BB 2017, 918
  • DB 2017, 1495
  • BStBl II 2017, 541



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BFH, 28.11.2017 - VII R 1/16

    Keine Restschuldbefreiung für Masseverbindlichkeiten

    Denn im Streitfall war das Insolvenzverfahren zum Zeitpunkt der Aufrechnung bereits beendet (vgl. auch BFH-Urteil vom 13. Dezember 2016 VII R 1/15, BFHE 256, 388, BStBl II 2017, 541).
  • FG Köln, 30.08.2017 - 13 K 2257/15
    Das Aufrechnungsverbot des § 96 Abs. 1 Nr. 1 InsO besteht nach Einstellung des Insolvenzverfahrens nicht mehr (vgl. dazu z.B. BFH-Urteil vom 13. Dezember 2016 VII R 1/15, BStBl II 2017, 541; Brandes/Lohmann in Münchner Kommentar zur Insolvenzordnung, § 96 Rdnr. 2c).

    Der Streitfall unterscheidet sich insoweit in mehrfacher Hinsicht grundlegend von dem Sachverhalt, der der Entscheidung des BFH in dem Urteil vom 13. Dezember 2016 (VII R 1/15, BStBl II 2017, 541) zugrunde lag.

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