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   BFH, 13.12.2017 - XI R 12/16   

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https://dejure.org/2017,55529
BFH, 13.12.2017 - XI R 12/16 (https://dejure.org/2017,55529)
BFH, Entscheidung vom 13.12.2017 - XI R 12/16 (https://dejure.org/2017,55529)
BFH, Entscheidung vom 13. Dezember 2017 - XI R 12/16 (https://dejure.org/2017,55529)
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Volltextveröffentlichungen (7)

Sonstiges (2)

  • IWW (Verfahrensmitteilung)

    UStG § 24, EWGRL 388/77 Art 25 Abs 2
    Durchschnittsbesteuerung, Pferdepension, Pferdezucht, Landwirt

  • juris(Abodienst) (Verfahrensmitteilung)
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • FG Niedersachsen, 19.05.2016 - 5 K 85/15

    Umsatzsteuer: Pensionspferdehaltung zu Zuchtzwecken unterliegt der

    Revision eingelegt - BFH-Az.: XI R 12/16.
  • FG Baden-Württemberg, 10.12.2019 - 11 K 1492/19
    Auch der BFH selbst ist im zweiten Rechtsgang an die im zurückverweisenden Urteil im ersten Rechtsgang zugrunde gelegte Rechtsauffassung gebunden (Grundsatz der Selbstbindung, vgl. die Urteile des BFH vom 17. Mai 2006 VIII R 21/04, BFH/NV 2006, 1839, sowie vom 13. Dezember 2017 XI R 12/16, BFH/NV 2018, 448, jeweils m.w.N.).

    Dies gilt namentlich dann, wenn sich nachträglich die maßgebenden Umstände geändert haben, und zwar entweder, weil sich der zugrunde gelegte Sachverhalt in einer für die Entscheidung erheblichen Weise geändert hat, sich einschlägige Gesetzesbestimmungen rückwirkend geändert haben oder sich die höchstrichterliche Rechtsprechung des entscheidenden Senats, des Großen Senats des BFH, des EuGH oder des Gemeinsamen Senats der obersten Gerichtshöfe des Bundes - unabhängig von dem Streitfall - geändert hat (BFH-Urteil vom 13. Dezember 2017 XI R 12/16, a. a. O.).

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