Rechtsprechung
   BFH, 13.12.2018 - V R 45/17   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,51439
BFH, 13.12.2018 - V R 45/17 (https://dejure.org/2018,51439)
BFH, Entscheidung vom 13.12.2018 - V R 45/17 (https://dejure.org/2018,51439)
BFH, Entscheidung vom 13. Dezember 2018 - V R 45/17 (https://dejure.org/2018,51439)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • IWW

    § 14c Abs. 2 des Umsatzsteuergesetzes (UStG), § ... 5 Abs. 1 Nr. 5 des Körperschaftsteuergesetzes (KStG), § 5 Abs. 1 Nr. 5 KStG, Art. 132 Abs. 1 Buchst. l der Richtlinie 2006/112/EG, § 8 Abs. 5 KStG, § 126 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 der Finanzgerichtsordnung, § 2 Abs. 1 UStG, Art. 9 Abs. 1 MwStSystRL, Art. 2 MwStSystRL, § 1 Abs. 1 Nr. 1 UStG, § 2 Abs. 1 Satz 3 UStG, Abschn. 1.4 Abs. 1 Satz 1 des Umsatzsteuer-Anwendungserlasses, Art. 132 Abs. 1 Buchst. l MwStSystRL, § 5 Abs. 1 Nr. 5 Satz 1 KStG, § 5 Abs. 1 Nr. 5 Satz 1, 2 Buchst. a KStG, § 12 Abs. 2 Nr. 8 Buchst. a Satz 2 UStG, §§ 64, 14 der Abgabenordnung, §§ 52 ff. AO, § 56 AO, 14 AO, § 5 Abs. 1 Nr. 9 KStG, § 126 Abs. 5 FGO, § 4 Nr. 22 Buchst. a UStG, § 15 UStG, § 143 Abs. 2 FGO

  • Bundesfinanzhof

    Berufsverbände in der Umsatzsteuer

  • Betriebs-Berater

    Berufsverbände in der Umsatzsteuer

Kurzfassungen/Presse (3)

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Berufsverbände in der Umsatzsteuer

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Berufsverbände in der Umsatzsteuer

  • pwc.de (Kurzinformation)

    Umsatzsteuer: Leistungen eines Berufsverbands gegenüber seinen Mitgliedern

Sonstiges

  • IWW (Verfahrensmitteilung)

    UStG 2005 § 2 Abs 1, UStG 2005 § 15 Abs 1 S 1 Nr 1, EGRL 112/2006 Art 2 Nr 1
    Vorsteuerabzug, Berufsverband, Mitglied, Leistung, Satzungsmäßigkeit

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • FG Berlin-Brandenburg, 11.04.2019 - 7 K 7194/17

    Umsatzsteuer 2013

    Bei Berufsverbänden i. S. v. § 5 Abs. 1 Nr. 5 Körperschaftsteuergesetz - KStG - liegen dementsprechend steuerbare Umsätze nur hinsichtlich solcher Tätigkeiten vor, auf die der Verbandszweck nicht gerichtet ist, sondern bei denen es sich um eine Nebentätigkeit handelt (BFH, Urteil vom 13.12.2018 V R 45/17, Deutsches Steuerrecht - DStR - 2019, 691, II. 1. b) aa), 2., 3. der Gründe m. w. N.).

    Entscheidend ist vielmehr, dass den Mitgliedern als Gegenleistung für ihre Mitgliedsbeiträge die Möglichkeit der Inanspruchnahme der Leistungsangebote ermöglicht wurde (FG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 13.09.2017 2 K 2164/15, Entscheidungen der FG - EFG - 2018, 63, insoweit nicht beanstandet vom BFH im Urteil vom 13.12.2018 V R 45/17, DStR 2019, 691).

    Die Klägerin ist auch kein Berufsverband i. S. v. § 5 Abs. 1 Nr. 5 KStG, sodass aus dem BFH-Urteil vom 13.12.2018 (V R 45/17, DStR 2019, 691) kein abweichendes Ergebnis abzuleiten ist.

    Ein Revisionszulassungsgrund besteht spätestens nach Ergehen des BFH-Urteils vom 13.12.2018 (V R 45/17, DStR 2019, 691) nicht mehr.

  • FG Niedersachsen, 30.01.2019 - 11 K 87/18

    Anteilige Vorsteuerkürzung bei Finanzierung durch echte, nicht steuerbare

    Vor diesem Hintergrund ist der vorliegende Fall auch von der jüngeren Entscheidung des Finanzgerichts Berlin-Brandenburg vom 13. September 2017 (2 K 2164/15, EFG 2018, 63, Az. des Revisionsverfahrens V R 45/17) abzugrenzen.
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