Rechtsprechung
   BFH, 14.01.2002 - IX B 115/01   

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https://dejure.org/2002,9857
BFH, 14.01.2002 - IX B 115/01 (https://dejure.org/2002,9857)
BFH, Entscheidung vom 14.01.2002 - IX B 115/01 (https://dejure.org/2002,9857)
BFH, Entscheidung vom 14. Januar 2002 - IX B 115/01 (https://dejure.org/2002,9857)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmängel - Unmittelbarkeit der Beweisaufnahme - Sachaufklärungspflicht - Vermietung - Rechtliches Gehör - Verlust des Rügerechts

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    NZB; Verfahrensmangel; Verlust des Rügerechts

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • BFH, 16.12.2003 - VII B 10/03

    NZB: Sachaufklärungspflicht, Unmittelbarkeit der Beweisaufnahme

    Auch der Grundsatz der Unmittelbarkeit der Beweisaufnahme ist eine Verfahrensvorschrift, auf deren Einhaltung ein Beteiligter --ausdrücklich oder durch Unterlassen einer Rüge-- verzichten kann (BFH-Beschluss vom 14. Januar 2002 IX B 115/01, BFH/NV 2002, 667).
  • BFH, 05.08.2004 - IV B 224/02

    Liebhaberei; Rechtsanwalt

    Da es sich bei der Anordnung einer Ortsbesichtigung und der Heranziehung weiterer Akten oder Unterlagen um die Beachtung von Verfahrensvorschriften handelt, auf deren Einhaltung die Prozessbeteiligten verzichten können (§ 155 FGO i.V.m. § 295 der Zivilprozessordnung --ZPO--; vgl. aus der neueren Rechtsprechung den Senatsbeschluss vom 24. November 2003 IV B 124/01, BFH/NV 2004, 519, sowie den BFH-Beschluss vom 14. Januar 2002 IX B 115/01, BFH/NV 2002, 667), haben die fachkundig vertretenen Kläger insoweit ein etwaiges Rügerecht durch ihr rügeloses Einlassen in der mündlichen Verhandlung verloren.
  • BFH, 24.05.2006 - V B 120/05

    Sachaufklärungspflicht; unterlassene Beweiserhebung

    Denn auch der Grundsatz der Unmittelbarkeit der Beweisaufnahme (§ 81 Abs. 1 FGO) ist eine Verfahrensvorschrift, auf deren Einhaltung ein Beteiligter --ausdrücklich oder durch Unterlassen einer Rüge-- verzichten kann (z.B. BFH-Beschlüsse vom 25. November 1992 II B 169/91, BFH/NV 1993, 258; vom 14. Januar 2002 IX B 115/01, BFH/NV 2002, 667; Gräber/Ruban, FGO, 6. Aufl., § 115 Rz. 101).
  • BFH, 05.07.2005 - VII B 7/05

    Darlegungsanforderungen an eine Verfahrensrüge; Rüge der Verletzung der

    Auch der Grundsatz der Unmittelbarkeit der Beweisaufnahme (§ 81 Abs. 1 FGO) ist eine Verfahrensvorschrift, auf deren Einhaltung ein Beteiligter --ausdrücklich oder durch Unterlassen einer Rüge-- verzichten kann (BFH-Beschluss vom 14. Januar 2002 IX B 115/01, BFH/NV 2002, 667).
  • BFH, 17.06.2003 - VII B 75/03

    Ordnungsgemäße Darlegung von Zulassungsgründen

    Zu diesen verzichtbaren Mängeln gehören die Verletzung der Sachaufklärungspflicht durch das Übergehen eines Beweisantrags (vgl. BFH-Beschluss vom 17. November 1997 VIII B 16/97, BFH/NV 1998, 608; Senatsbeschluss vom 15. November 2001 VII B 40/01, BFH/NV 2002, 373, 376) sowie die Verletzung des Grundsatzes der Unmittelbarkeit der Beweisaufnahme (vgl. BFH-Beschlüsse vom 25. November 1992 II B 169/91, BFH/NV 1993, 258; vom 14. Januar 2002 IX B 115/01, BFH/NV 2002, 667).
  • BFH, 28.02.2005 - VII B 184/04

    Grundsatz der Unmittelbarkeit der Beweisaufnahme

    Im Übrigen ist auch der Grundsatz der Unmittelbarkeit der Beweisaufnahme eine Verfahrensvorschrift, auf deren Einhaltung ein Beteiligter ausdrücklich oder durch Unterlassen einer Rüge verzichten kann (vgl. Beschluss des Bundesfinanzhofs vom 14. Januar 2002 IX B 115/01, BFH/NV 2002, 667, m.w.N.), weshalb es sich im Streitfall nicht als verfahrensfehlerhaft darstellt, dass das FG die Angaben der Ehefrau des Klägers im strafrechtlichen Ermittlungsverfahren verwertet hat.
  • BFH, 17.06.2003 - VII B 76/03

    Darlegung von Verfahrensmängeln

    Zu diesen verzichtbaren Mängeln gehören die Verletzung der Sachaufklärungspflicht durch das Übergehen eines Beweisantrags (vgl. Beschluss des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 17. November 1997 VIII B 16/97, BFH/NV 1998, 608; Senatsbeschluss vom 15. November 2001 VII B 40/01, BFH/NV 2002, 373, 376) sowie die Verletzung des Grundsatzes der Unmittelbarkeit der Beweisaufnahme (vgl. BFH-Beschlüsse vom 25. November 1992 II B 169/91, BFH/NV 1993, 258; vom 14. Januar 2002 IX B 115/01, BFH/NV 2002, 667).
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