Rechtsprechung
   BFH, 14.02.1990 - II B 158/89   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1990,1584
BFH, 14.02.1990 - II B 158/89 (https://dejure.org/1990,1584)
BFH, Entscheidung vom 14.02.1990 - II B 158/89 (https://dejure.org/1990,1584)
BFH, Entscheidung vom 14. Februar 1990 - II B 158/89 (https://dejure.org/1990,1584)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1990,1584) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Simons & Moll-Simons

    GrEStG 1983 § 1 Abs. 1 Nr. 1, § 8 Abs. 1, § 9 Abs. 1 Nr. 1

  • Wolters Kluwer

    Gegenstand des Erwerbsvorgangs - Unbebautes Grundstück - Veräußerung eines Grundstücks - Veräußerung mit sozialpolitischer Zielsetzung - Freie Entscheidung - Wahl unter Bauunternehmen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Leitsatz)

    §§ 1, 8, 9 GrEStG
    Grunderwerbsteuer; Gegenstand des Erwerbsvorgangs

Papierfundstellen

  • BFHE 159, 373
  • BB 1990, 627
  • BB 1990, 773
  • DB 1990, 1448
  • BStBl II 1990, 391
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (8)

  • FG Hamburg, 29.12.2008 - 3 K 128/08

    Grunderwerbsteuer: Gebäudesanierung und Einbringung in eigene Stiftung keine

    Keine sonstige geldwerte Gegenleistung folgt aus den bei Verkauf und Kaufpreisbemessung (oben I 5) verfolgten politischen Zielsetzungen einer Gebietskörperschaft bei der Grundstücksveräußerung einschließlich der angestrebten Rechtsnatur oder Zwecksetzung der Erwerberseite (vgl. BFH vom 14. Februar 1990 II B 158/89, BFHE 159, 373, BStBl II 1990, 391; Pahlke in Pahlke/Franz, GrEStG, 3. A., § 9 Rd. 8 m.w.N.) oder aus dem Übergang der wirtschaftlichen Chancen und Risiken eines verlustbringenden oder nicht gewinnträchtigen Objekts auf den Erwerber und aus seiner Verpflichtung zur Arbeitnehmerbeschäftigung (BFH vom 7. Dezember 1994 II R 9/92, BFHE 176, 456, BStBl II 1995, 268; FG Mecklenburg-Vorpommern vom 3. Juni 1998 1 K 212/96, EFG 1998, 1352; Pahlke in Pahlke/Franz, GrEStG, 3. A., § 8 Rd. 5, § 9 Rd. 8).

    Insbesondere führt ein bei Vertragsschluss oder Preisbemessung (oben I 5) berücksichtigter altruistischer, karitativer oder gemeinnützigen Zweck der verpflichtend vorgesehenen Betätigung der Erwerberseite grunderwerbsteuerlich nicht zu einer "fremdnützigen" sonstigen Gegenleistung zu Gunsten der Veräußererseite, sondern bleibt insoweit gesehen der "eigennützige" Charakter der Tätigkeit im Rahmen der eigenen Aufgaben der Erwerberseite unberührt (vgl. BFH vom 17. Juni 2006 II R 46/04, BFHE 213, 246, BStBl II 2006, 720; vom 14. Februar 1990 II B 158/89, BFHE 159, 373, BStBl II 1990, 391, [...] Rd. 11; Pahlke in Pahlke/Franz, GrEStG, 3. A., § 9 Rd. 8 m.w.N.).

  • FG Köln, 18.06.1997 - 5 K 3460/91

    Rechtswidrigkeit von Grunderwerbsteueränderungsbescheiden; Umfang der

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • FG Köln, 18.06.1997 - 5 K 4390/91

    Bemessung der Gegenleistung bei Grundstückskauf; Abgrenzng des Erwerbs in

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • BFH, 11.05.1994 - II R 62/91

    Grunderwerbsteuer beim Erwerb eines Grundstücks mit noch zu errichtendem Gebäude

    Die Entscheidung, daß Gegenstand des Erwerbsvorgangs das Grundstück mit noch zu errichtendem Gebäude ist, wird auch nicht dadurch beeinflußt, daß das Grundstück - wie im Streitfall - von einer Gemeinde im Rahmen eines sozial- und familienpolitischer Zielsetzung dienenden Förderprogramms veräußert wird (vgl. Senatsbeschluß vom 14. Februar 1990 II R 158/89, BFHE 159, 373, BStBl II 1990, 391).
  • BFH, 17.10.1990 - II B 44/90

    Grundsatz über die Bestimmung des Streitgegenstandes des Erwerbsvorgangs im

    Auch auf deren Motive - z. B. Gewinnerzielung oder Verfolgung gemeinnütziger Ziele - kommt es deshalb nicht an (vgl. dazu Beschluß des BFH vom 14. Februar 1990 II B 158/89, BFHE 159, 373, BStBl II 1990, 391).
  • BFH, 09.05.1990 - II R 103/87

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand - Grunderwerbsteuerrechtlicher Begriff des

    Für die Bestimmung des Gegenstandes des Erwerbsvorgangs bei der Grunderwerbsteuer sind jedoch wesensgemäß weder die Motive der Beteiligten - z. B. Gewinnerzielung oder Verfolgung gemeinnütziger Ziele - noch ihre wirtschaftliche Leistungsfähigkeit von Bedeutung (vgl. dazu den Beschluß vom 14. Februar 1990 II B 158/89, BFHE 159, 373, BStBl II 1990, 391).
  • BFH, 11.03.1992 - II B 60/91

    Voraussetzungen für die Bezeichnung von Verfahrensmängeln in der

    Im übrigen hat der Senat bereits entschieden, daß auch für im Rahmen kommunaler Förderprogramme erfolgende Grundstückserwerbe die allgemeinen Grundsätze zur Bestimmung des Gegenstands des Erwerbsvorgangs uneingeschränkt gelten (Beschluß vom 14. Februar 1990 II B 158/89, BFHE 159, 373, BStBl II 1990, 391).
  • BFH, 18.04.1990 - II B 155/89

    Voraussetzungen für die Eigenschaft eines Grundstücks in bebautem Zustands als

    Für die Frage nach dem Gegenstand des Erwerbsvorgangs ist es unerheblich, ob der Veräußerer einen Gewinn erzielen wollte oder - wie im Streitfall - aus einer wirtschaftlichen Zwangslage heraus handelte (vgl. dazu auch den Beschluß vom 14. Februar 1990 II B 158/89, BFHE 159, 373, BStBl II 1990, 391).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht