Rechtsprechung
   BFH, 14.02.2001 - X R 82/97   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2001,2980
BFH, 14.02.2001 - X R 82/97 (https://dejure.org/2001,2980)
BFH, Entscheidung vom 14.02.2001 - X R 82/97 (https://dejure.org/2001,2980)
BFH, Entscheidung vom 14. Februar 2001 - X R 82/97 (https://dejure.org/2001,2980)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2001,2980) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Wohnungsgenossenschaft - Genossenschaftswohnung - Dauernutzungsvertrag - Gemeinnützigkeit - Eigentümer

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wirtschaftliches Eigentum bei Dauernutzungsvertrag

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Abgabenordnung; kein wirtschaftliches Eigentum an einer von einer Wohnungsgenossenschaft zur Nutzung überlassenen Wohnung

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 195, 159
  • BB 2001, 1073
  • DB 2001, 1121
  • BStBl II 2001, 440
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (10)

  • BFH, 20.10.2011 - IV R 35/08

    Übergang des wirtschaftlichen Eigentums an einem Grundstück

    Vor allem führt sie in der Person des Pächters nicht zum Erwerb einer Rechtsposition, die es ihm erlauben würde, wirtschaftlich über das Grundstück zu verfügen, denn selbst langfristig angelegte Pachtverträge berechtigen den Pächter regelmäßig nur zur Nutzung des Pachtgegenstandes und führen schon deshalb nicht zum Übergang des wirtschaftlichen Eigentums (vgl. BFH-Urteil vom 14. Februar 2001 X R 82/97, BFHE 195, 159, BStBl II 2001, 440; Fischer in HHSp, § 39 AO Rz 66 und 68).
  • BFH, 17.12.2008 - III R 22/06

    Umdeutung eines unzulässigen Grundurteils - Aufhebung eines angefochtenen

    Die Umdeutung eines nicht statthaften Grundurteils nach § 99 Abs. 1 FGO in ein statthaftes Zwischenurteil nach § 99 Abs. 2 FGO ist nur dann ausgeschlossen, wenn das FG --wie nach dem Sachverhalt des BFH-Urteils in BFH/NV 1998, 1197-- erkennbar keine Zwischenentscheidung, sondern eine abschließende Entscheidung treffen wollte (vgl. auch BFH-Urteil vom 14. Februar 2001 X R 82/97, BFHE 195, 159, BStBl II 2001, 440, und Lange in Hübschmann/Hepp/Spitaler, § 99 FGO Rz 50, 51).

    Mit der Aufhebung des angefochtenen Zwischenurteils befindet sich das Klageverfahren wieder in dem Stadium, das vor Erlass des Zwischenurteils bestanden hat, ohne dass es einer förmlichen Zurückverweisung bedarf (BFH-Urteile vom 15. Oktober 1996 IX R 10/95, BFHE 181, 316, BStBl II 1997, 178, und in BFHE 195, 159, BStBl II 2001, 440).

  • BFH, 22.08.2007 - III R 8/98

    Keine abbaubedingte Teilwertabschreibung auf im Privatvermögen entdecktes

    Mit der Aufhebung des angefochtenen Zwischenurteils befindet sich das Klageverfahren wieder in dem Stadium, das vor Erlass des Zwischenurteils bestanden hat, ohne dass es einer förmlichen Zurückverweisung bedarf (BFH-Urteile vom 15. Oktober 1996 IX R 10/95, BFHE 181, 316, BStBl II 1997, 178, und vom 14. Februar 2001 X R 82/97, BFHE 195, 159, BStBl II 2001, 440).
  • FG Rheinland-Pfalz, 07.06.2005 - 1 K 1355/02

    Voraussetzungen für den Übergang des wirtschaftlichen Eigentums an

    Ob diese Voraussetzungen vorliegen, ist nach dem Gesamtbild der Verhältnisse im jeweiligen Einzelfall zu beurteilen (BFH-Urteil vom 14. Februar 2001, Az. X R 82/97, BStBl II 2001, 440).
  • FG Hamburg, 12.02.2003 - V 194/98

    Progressionsvorbehalt bei zeitweise unbeschränkter Steuerpflicht:

    Es besteht danach kein Anlass dazu, § 32 b Abs. 1 Nr. 2 EStG 1996 entgegen seinem Wortlaut nur in den in § 2 Abs. 7 Satz 3 EStG 1996 behandelten Fällen eines Wechsels zwischen unbeschränkter und beschränkter Steuerpflicht im Kalenderjahr anzuwenden (so auch BFH, Urteil vom 19.12.2001 , I R 63/00, BFHE 197, 495; Heinecke in Schmidt, EStG , 21. Auflage, § 32 b Randnr. 38; Frotscher, EStG 2/98 § 32 b Randnr. 10a; anderer Ansicht FG Köln, Urteil vom 14.03.2000, 8 K 543/99, EFG 2000, 1006 ; FG Berlin, Urteil vom 27.11.2000, 9K 9474/98, DStrE 2001, 756).
  • FG München, 10.09.2003 - 9 K 4513/01

    Eigenheimzulage für einen Anbau an ein Einfamilienhaus auf fremdem Grund und

    Wirtschaftlicher Eigentümer ist nach § 39 Abs. 2 Nr. 1 Abgabenordnung - AO - i.V.m. der dazu ergangenen höchstrichterlichen Rechtsprechung (vgl. z.B. BFH-Urteil vom 14. Februar 2001 X R 82/97, BStBl II 2001, 440) derjenige, der die tatsächliche Herrschaftsgewalt über ein Wirtschaftsgut in der Weise ausübt, dass er den zivilrechtlichen Eigentümer im Regelfall für die gewöhnliche Nutzungsdauer von der Einwirkung auf das Eigentum wirtschaftlich ausschließen kann.

    Die Voraussetzungen, unter denen die Rechtsprechung wirtschaftliches Eigentum des Mieters angenommen hat (vgl. BFH in BStBl II 2001, 440), liegen im Streitfall nicht vor.

  • FG Münster, 12.07.2012 - 13 K 2675/10

    Wohnsitz eines Kindes

    Da die Vorschrift des § 8 AO ohne Unterscheidung nur das Vorliegen "eines" Wohnsitzes verlangt, geht sie erkennbar von der Gleichwertigkeit aller Wohnsitze einer Person aus (vgl. u.a. BFH-Urteil vom 28. Januar 2004 I R 56/02, BFH/NV 2004, 917; BFH-Urteil vom 24. Januar 2001 I R 100/99, BFH/NV 2001, 952).
  • FG Sachsen, 10.09.2001 - 3 K 2126/99

    Kein Abzugsbetrag nach § 7 FördG nach Übertragung eines Grundstücks von den

    b) Der Begriff "eigenes Gebäude" bedeutet, dass der Steuerpflichtige Eigentümer des Förderobjekts sein muß, wobei auch der wirtschaftliche Eigentümer zur Inanspruchnahme der Abzugsbeträge befugt ist (BFH vom 05.11.1996, BFH/NV 1997, 339; vom 01.10.1997, BStBl II 1998, 203 ; vom 14.02.2001, BStBl II 2001, 440 ).
  • FG Hamburg, 18.02.2003 - V 198/98

    Einkommensteuerrecht: Progressionsvorbehalt bei zeitweise unbeschränkter

    Es besteht danach kein Anlass dazu, § 32 b Abs. 1 Nr. 2 EStG 1996 entgegen seinem Wortlaut nur in den in § 2 Abs. 7 Satz 3 EStG 1996 behandelten Fällen eines Wechsels zwischen unbeschränkter und beschränkter Steuerpflicht im Kalenderjahr anzuwenden (so auch BFH, Urteil vom 19.12.2001, I R 63/00, BFHE 197, 495 ; Heinecke in Schmidt, EStG , 21. Auflage, § 32 b Randnr. 38; Frotscher, EStG 2/98 § 32 b Randnr. 10a; anderer Ansicht FG Köln, Urteil vom 14.03.2000, 8 K 543/99, EFG 2000, 1006 ; FG Berlin, Urteil vom 27.11.2000, 9K 9474/98, DStrE 2001, 756).
  • FG Hamburg, 18.02.2003 - V 199/98

    Progressionsvorbehalt bei zeitweise unbeschränkter Steuerpflicht

    Es besteht danach kein Anlass dazu, § 32 b Abs. 1 Nr. 2 EStG 1996 entgegen seinem Wortlaut nur in den in § 2 Abs. 7 Satz 3 EStG 1996 behandelten Fällen eines Wechsels zwischen unbeschränkter und beschränkter Steuerpflicht im Kalenderjahr anzuwenden (so auch BFH, Urteil vom 19.12.2001, I R 63/00, BFHE 197, 495; Heinecke in Schmidt, EStG , 21.Auflage, § 32 b Randnr. 38; Frotscher, EStG 2/98 § 32 b Randnr.10a; anderer Ansicht FG Köln, Urteil vom 14.03.2000, 8 K 543/99, EFG 2000, 1006 ; FG Berlin, Urteil vom 27.11.2000, 9K 9474/98, DStrE 2001, 756).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht