Rechtsprechung
   BFH, 14.02.2006 - II B 30/05   

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https://dejure.org/2006,5129
BFH, 14.02.2006 - II B 30/05 (https://dejure.org/2006,5129)
BFH, Entscheidung vom 14.02.2006 - II B 30/05 (https://dejure.org/2006,5129)
BFH, Entscheidung vom 14. Februar 2006 - II B 30/05 (https://dejure.org/2006,5129)
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Volltextveröffentlichungen (4)

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (12)

  • BFH, 17.03.2008 - IX B 258/07

    Überraschungsentscheidung

    Das Gebot, rechtliches Gehör zu gewähren, verpflichtet das Gericht jedoch nicht, den Beteiligten die einzelnen für seine Entscheidung maßgebenden Gesichtspunkte im Voraus anzudeuten (z.B. BFH-Beschluss vom 14. Februar 2006 II B 30/05, BFH/NV 2006, 1056, m.w.N.), z.B. seine vorläufige Beweiswürdigung oder das Ergebnis einer Gesamtwürdigung einzelner Umstände offen zu legen (BFH-Beschluss vom 10. September 2003 X B 132/02, BFH/NV 2004, 495).
  • BFH, 31.08.2007 - V B 193/06

    Vorsteuerberichtigung: fehlerhafte Beurteilung der Voraussetzungen für den

    Allein die Möglichkeit, dass in den von der Klägerin angeführten Verfahren über eine vergleichbare Rechtsfrage zu entscheiden gewesen wäre, macht jene Sache nicht vorgreiflich i.S. des § 74 FGO (vgl. zur fehlenden Anwendbarkeit des § 74 FGO auf sog. "Musterverfahren" vor den Fachgerichten BFH-Beschluss vom 14. Februar 2006 II B 30/05, BFH/NV 2006, 1056, und BFH-Urteil vom 23. Juli 2003 I R 80/02, BFHE 203, 114, BStBl II 2003, 926, unter II.1.).
  • BFH, 29.01.2007 - V B 160/06

    NZB: ausländische Zeugen, Übergehen von Beweisanträgen

    Nach ständiger Rechtsprechung des BFH muss der Kläger einen im Ausland ansässigen Zeugen in die Sitzung stellen, wenn es um den Nachweis eines im Ausland verwirklichten Sachverhalts geht (BFH-Entscheidungen vom 2. März 2005 VI B 161/04, BFH/NV 2005, 1088; vom 14. Februar 2006 II B 30/05, BFH/NV 2006, 1056; vom 9. Februar 2001 II B 9/99, BFH/NV 2001, 933).
  • BFH, 21.08.2012 - X B 5/12

    Festwerte; Hinweispflicht des FG; Beweisantrag auf Betrachtung einer Datei am

    Eine schlüssige Verfahrensrüge hätte zudem vorausgesetzt, dass der Kläger angegeben hätte, was das voraussichtliche Ergebnis der vom FG angeblich unterlassenen Beweisaufnahme gewesen wäre (vgl. Beschluss des Bundesfinanzhofs vom 14. Februar 2006 II B 30/05, BFH/NV 2006, 1056, unter II.2.f, m.w.N.).
  • FG Köln, 07.06.2006 - 10 K 6348/02

    Wohnsitz in der BRD; Aktivitätsklausel DBA-Polen

    Ferner darf das FG von einer beantragten Beweiserhebung absehen, wenn das angebotene Beweismittel zum Beweis der behaupteten Tatsachen ungeeignet ist (BFH-Beschlüsse vom 14. Februar 2006 II B 30/05, BFH/NV 2006, 1056, vom 2. März 2006 IX B 79/05, BFH/NV 2006, 1132).
  • BFH, 23.08.2013 - VI B 12/13

    Doppelte Haushaltsführung bei zeitlich begrenzter Tätigkeit in den U. S. A.;

    Das Gebot, rechtliches Gehör zu gewähren, verlangt indes ebenso wie die richterliche Hinweispflicht nicht, dass das Gericht die maßgebenden Rechtsfragen umfassend erörtert oder sogar die einzelnen für die Entscheidung erheblichen (rechtlichen oder tatsächlichen) Gesichtspunkte im Voraus andeutet (z.B. BFH-Beschlüsse vom 14. Februar 2006 II B 30/05, BFH/NV 2006, 1056; in BFH/NV 2007, 962; in BFH/NV 2007, 2125) oder die Gesamtwürdigung der Umstände des Einzelfalls vor Ergehen der Entscheidung offen legt (BFH-Beschluss vom 10. September 2003 X B 132/02, BFH/NV 2004, 495; in BFH/NV 2007, 2125).
  • BFH, 28.08.2007 - IX B 98/07

    Vorliegen einer Überraschungsentscheidung

    Das Gebot, rechtliches Gehör zu gewähren, verpflichtet das Gericht jedoch nicht, den Beteiligten die einzelnen für seine Entscheidung maßgebenden Gesichtspunkte im Voraus anzudeuten (z.B. BFH-Beschluss vom 14. Februar 2006 II B 30/05, BFH/NV 2006, 1056, m.w.N.), z.B. seine vorläufige Beweiswürdigung oder das Ergebnis einer Gesamtwürdigung einzelner Umstände offen zu legen (BFH-Beschluss vom 10. September 2003 X B 132/02, BFH/NV 2004, 495).
  • BFH, 21.08.2012 - X B 6/12

    Fristwahrung bei Telefax-Sendungen mit Doppel und Anlagen

    Eine schlüssige Verfahrensrüge hätte zudem vorausgesetzt, dass der Kläger angegeben hätte, was das voraussichtliche Ergebnis der vom FG angeblich unterlassenen Beweisaufnahme gewesen wäre (vgl. BFH-Beschluss vom 14. Februar 2006 II B 30/05, BFH/NV 2006, 1056, unter II.2.f, m.w.N.).
  • BFH, 14.06.2007 - IV B 4/06

    Übernahme eines negativen Kapitalkontos

    Soweit die Kläger die Tatsachenwürdigung des FG für unzutreffend halten, kommt dem im Verfahren der Nichtzulassungsbeschwerde keine Bedeutung zu (vgl. Beschluss des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 14. Februar 2006 II B 30/05, BFH/NV 2006, 1056, unter II.2.d der Gründe).
  • BFH, 08.08.2006 - X B 161/04

    NZB: Zeugen im Ausland

    Deshalb waren die Kläger grundsätzlich gehalten, die Zeugen K. und Dr. W. dem Prozessgericht zu stellen (ständige Rechtsprechung, vgl. z.B. Beschluss des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 14. Februar 2006 II B 30/05, BFH/NV 2006, 1056).
  • BFH, 22.02.2007 - IX B 143/06

    Anspruch auf rechtliches Gehör; Darlegung des Zulassungsgrundes bei kumulativer

  • FG Hamburg, 20.09.2011 - 2 K 139/09

    Anforderungen an Nachweis der Eingangsleistungen für Vorsteuerabzug

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