Rechtsprechung
   BFH, 14.02.2007 - IV E 6/06   

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https://dejure.org/2007,15835
BFH, 14.02.2007 - IV E 6/06 (https://dejure.org/2007,15835)
BFH, Entscheidung vom 14.02.2007 - IV E 6/06 (https://dejure.org/2007,15835)
BFH, Entscheidung vom 14. Februar 2007 - IV E 6/06 (https://dejure.org/2007,15835)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GKG § 52 § 47
    Streitwert; Beschwerdeverfahren

  • datenbank.nwb.de

    Berechnung des Streitwerts für Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren (Feststellungsbescheid nach § 15a EStG)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BAG, 22.09.2015 - 3 AZR 391/13

    Betriebliche Altersversorgung - Gebührenstreitwert - Feststellungsklage

    Jedoch kommt es trotzdem nicht auf die Streitwertfestsetzung der Vorinstanzen an, da insofern der richtige, nicht der festgesetzte Streitwert maßgeblich ist (BVerwG 22. Mai 2013 - 7 KSt 5.13 ua. -; BFH 14. Februar 2007 - IV E 6/06 - Rn. 10; BSG 19. September 2006 - B 6 KA 30/06 B -) .
  • BFH, 04.09.2008 - I E 5/08

    Streitwert bei gesonderter und einheitlicher Einkünftefeststellung

    Bei unverändertem Streitgegenstand ist der Streitwert des Rechtsmittelverfahrens mit dem Streitwert des ersten Rechtszuges (§ 52 Abs. 1 GKG) identisch, ohne dass aber eine Bindung des Bundesfinanzhofs (BFH) an die Streitwertbemessung des FG besteht (BFH-Beschluss vom 14. Februar 2007 IV E 6/06, BFH/NV 2007, 1156; Brandis in Tipke/Kruse, Abgabenordnung, Finanzgerichtsordnung, Vor § 135 FGO Rz 113, m.w.N.).
  • BFH, 29.06.2010 - XI E 1/10

    Streitwert eines Revisionsverfahrens bei Änderung des Verfahrensgegenstands nach

    Der Streitwert des Revisionsverfahrens ist nach § 47 Abs. 2 Satz 1 GKG grundsätzlich durch den Wert des Streitgegenstands des ersten Rechtszugs begrenzt (vgl. BFH-Beschluss vom 14. Februar 2007 IV E 6/06, BFH/NV 2007, 1156, m.w.N.).
  • BFH, 19.04.2012 - II E 3/12

    Bemessung des Streitwerts bei Steuerbescheiden

    Der vom FG angesetzte Wert des Streitgegenstandes ist indes für den BFH nicht verbindlich; vielmehr kann der BFH den materiell zutreffenden Streitwert seiner Kostenberechnung zugrunde legen (BFH-Beschlüsse vom 14. Februar 2007 IV E 6/06, BFH/NV 2007, 1156, und vom 20. August 2010 V E 2/09, BFH/NV 2011, 265).
  • BFH, 18.06.2009 - VI S 9/09

    Antrag auf gerichtliche Streitwertfestsetzung - Streitwert im Beschwerdeverfahren

    Hat der Kläger im Beschwerdeverfahren nicht erkennbar gemacht, dass er in einem Revisionsverfahren das Klagebegehren nur noch eingeschränkt weiter verfolgen werde, bestimmt sich der Streitwert im Beschwerdeverfahren nach dem Streitwert im Klageverfahren (vgl. z.B. BFH-Beschlüsse vom 13. Dezember 2006 XI E 5/06, BFH/NV 2007, 493; vom 14. Februar 2007 IV E 6/06, BFH/NV 2007, 1156; vom 14. Februar 2007 IV E 3/06, BFH/NV 2007, 1155; Gräber/Ruban, a.a.O., vor § 135 Rz 35, Stichwort Nichtzulassungsbeschwerde; Brandis in Tipke/Kruse, a.a.O., vor § 135 FGO Rz 231).
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