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   BFH, 14.03.1991 - V R 9/90   

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https://dejure.org/1991,10964
BFH, 14.03.1991 - V R 9/90 (https://dejure.org/1991,10964)
BFH, Entscheidung vom 14.03.1991 - V R 9/90 (https://dejure.org/1991,10964)
BFH, Entscheidung vom 14. März 1991 - V R 9/90 (https://dejure.org/1991,10964)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Notwendigkeit der Gelegenheit, sich zu der für die Vorentscheidung maßgeblichen Erwägung zu äußern

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BFH, 30.03.1994 - I R 54/93

    1. Zur Gewerblichkeit eines Restaurationsbetriebes - 2. Bloße Anwendung

    Dies verlangt einerseits, daß der Prozeßbeteiligte ausreichend Gelegenheit erhalten muß, sich zur Streitsache zu äußern, und andererseits, daß das Gericht die Ausführungen der Beteiligten zur Kenntnis nimmt (vgl. z. B. Urteil des Bundesfinanzhofs - BFH - vom 14. März 1991 V R 9/90, BFH/NV 1992, 115; Beschluß des I. Senats des Bundesverfassungsgerichts - BVerfG - vom 8. Oktober 1985 1 BvR 33/83, BVerfGE 70, 288, 293).
  • BFH, 30.03.1994 - I R 53/93

    Gewerbesteuerpflicht eines Restaurationsbetriebs in der Form der Gesellschaft

    Dies verlangt einerseits, daß der Prozeßbeteiligte ausreichend Gelegenheit erhalten muß, sich zur Streitsache zu äußern, und andererseits, daß das Gericht die Ausführungen der Beteiligten zur Kenntnis nimmt (vgl. z. B. Urteil des Bundesfinanzhofs -- BFH -- vom 14. März 1991 V R 9/90, BFH/NV 1992, 115; Beschluß des I. Senats des Bundesverfassungsgerichts -- BVerfG -- vom 8. Oktober 1985 1 BvR 33/83, BVerfGE 70, 288, 293).
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