Rechtsprechung
   BFH, 14.04.2005 - VI R 134/01   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,2848
BFH, 14.04.2005 - VI R 134/01 (https://dejure.org/2005,2848)
BFH, Entscheidung vom 14.04.2005 - VI R 134/01 (https://dejure.org/2005,2848)
BFH, Entscheidung vom 14. April 2005 - VI R 134/01 (https://dejure.org/2005,2848)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EStG § 19 Abs. 1 Nr. 1, 2; FELEG § 9 § 15
    Vom Bund nach § 15 FELEG getragenen Sozialversicherungsbeiträge sind kein Arbeitslohn

  • datenbank.nwb.de

    Nach dem FELEG vom Bund übernommene Beiträge für die Rentenversicherung und Arbeitgeberanteile zur Kranken- und Pflegeversicherung S. 16

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Vom Bund getragene Beiträge für die gesetzliche Rentenversicherung und Arbeitgeberanteile zur Krankenversicherung und Pflegeversicherung nach dem Gesetz zur Förderung der Einstellung der landwirtschaftlichen Erwerbstätigkeit (FELEG) als steuerpflichtiger Arbeitslohn; ...

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 209, 361
  • BB 2005, 1266
  • DB 2005, 1252
  • BStBl II 2005, 569
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BFH, 01.10.2014 - I R 18/13

    Zusammenveranlagung bei fiktiver unbeschränkter Steuerpflicht: Berechnung der

    Es gehört als wiederkehrender Bezug i.S. von § 22 Nr. 1 EStG 2002 zu den sonstigen Einkünften (vgl. z.B. FG Köln, Urteil vom 20. April 2012  4 K 1943/09, EFG 2012, 1677; Bergkemper in Herrmann/ Heuer/Raupach, § 3 Nr. 2 EStG Rz 2; Kuhn/Kühner, daselbst, § 32b Rz 64; v. Beckerath in Kirchhof/Söhn/Mellinghoff, a.a.O., § 3 Nr. 2 Rz B 2/20 ff.; R 3.2 Satz 2 der Einkommensteuer-Richtlinien 2005/2013; Oberfinanzdirektion --OFD-- Düsseldorf, [am 25. März 2008 aufgehobene] Verfügung vom 14. Juli 1998, Finanz-Rundschau 1998, 964; OFD Frankfurt am Main, [am 10. September 2014 aufgehobene und in die Rundverfügung S 2102 A - 17 - St 56 vom 11. September 2014 übernommene] Verfügung vom 10. Februar 1999, Deutsche Steuer-Zeitung 1999, 581; vgl. abgrenzend auch Senatsurteil vom 14. August 1991 I R 133/90, BFHE 165, 276, BStBl II 1992, 88; BFH-Urteil vom 14. April 2005 VI R 134/01, BFHE 209, 361, BStBl II 2005, 569) und ist deswegen in die Grenzberechnung auf der ersten Errechnungsstufe einzubeziehen.
  • BSG, 17.02.2011 - B 10 EG 21/09 R

    Elterngeld - Höhe - Berechnung - Bemessung - Bemessungszeitraum - Einkommen -

    Somit ist Arbeitslosengeld weder Arbeitslohn iS des § 19 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 EStG (vgl auch Bergkemper in Herrmann/Heuer/Raupach, Einkommensteuer- und Körperschaftssteuergesetz, § 3 Nr. 2 EStG RdNr 2 mwN) noch Bezug oder Vorteil aus früheren Dienstleistungen iS des § 19 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 EStG, da auch diese Einnahmen nach den allgemeinen Grundsätzen durch das (frühere) Dienstverhältnis veranlasst sein müssen (vgl BFH Urteil vom 14.4.2005 - VI R 134/01 - BFHE 209, 361) .
  • BFH, 28.06.2007 - VI R 45/02

    Lohnzahlungen Dritter - Abschluss verbilligter Versicherungen bei

    Das ist der Fall, wenn der Vorteil mit Rücksicht auf das Dienstverhältnis eingeräumt wird und sich die Einnahmen des Arbeitnehmers im weitesten Sinne als Gegenleistung für das Zurverfügungstellen der individuellen Arbeitskraft des Arbeitnehmers erweisen (BFH-Urteile in BFHE 209, 559, BStBl II 2005, 770; vom 14. April 2005 VI R 134/01, BFHE 209, 361, BStBl II 2005, 569; vom 26. Juni 2003 VI R 112/98, BFHE 203, 53, BStBl II 2003, 886, jeweils m.w.N.).
  • FG München, 25.08.2005 - 2 K 2081/05

    Aufgrund Gruppenunfallversicherung des Arbeitgebers an Arbeitnehmer gezahlte

    Arbeitslohn liegt jedoch dann nicht vor, wenn die Zuwendung wegen anderer Rechtsbeziehungen oder wegen sonstiger, nicht auf dem Dienstverhältnis beruhender Beziehungen zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber gewährt wird (BFH, Urteil vom 14.04.2005 VI R 134/01 BB 2005, 1266).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 08.06.2011 - L 2 EG 12/10

    Elterngeld - Berechnung der Höhe des Elterngeldes - Einkommensermittlung -

    Somit ist Arbeitslosengeld weder Arbeitslohn iS des § 19 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 EStG (vgl auch Bergkemper in Herrmann/Heuer/Raupach, Einkommensteuer- und Körperschaftssteuergesetz, § 3 Nr. 2 EStG RdNr 2 mwN) noch Bezug oder Vorteil aus früheren Dienstleistungen iS des § 19 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 EStG, da auch diese Einnahmen nach den allgemeinen Grundsätzen durch das (frühere) Dienstverhältnis veranlasst sein müssen (vgl BFH Urteil vom 14.4.2005 - VI R 134/01 - BFHE 209, 361).
  • FG Köln, 15.11.2006 - 11 K 5028/04

    Ausgezahlte Versicherungsleistung als Arbeitslohn

    Ein solcher Zusammenhang liegt dann nicht vor, wenn die Zuwendung auf einer eigenen unmittelbaren rechtlichen Beziehung zwischen dem Arbeitnehmer und dem Dritten beruht, die keine zusätzliche Entlohnung bezweckt (ständige Rechtsprechung, vgl. BFH-Urteil vom 14.4.2005, BFHE 209, 361, BStBl II 2005, 569 mit umfangr. Nachw.).
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